Amerikanisch-iranisches Treffen Kleine Geste gegen das Misstrauen

An dieses Bild muss man sich erst gewöhnen: Amerikanische und iranische Diplomaten sitzen sich gegenüber und reden miteinander. Am Dienstag waren die Botschafter der Vereinigten Staaten und Irans in Bagdad zum zweiten Mal die Gäste des irakischen Ministerpräsidenten Maliki. Der appellierte nach Angaben seines Büros leidenschaftlich an beide Seiten, dem Irak zu helfen und sich nicht von außen einzumischen.

Sein Büro verbreitete ein Bild, das die drei Delegationen zeigt: Maliki flankiert von seinem Außenminister Zebari an einem der drei weißen Tische, im Dreieck dazu die amerikanische Delegation mit Botschafter Crocker und die iranische mit Botschafter Kazemi Ghomi.

Niemand erwartet einen Durchbruch

Konferiert hatten sie an dieser Stelle erstmals am 28. Mai. Es war das erste offizielle Treffen zwischen Vertretern Washingtons und Teherans seit 27 Jahren. Viel war nicht herausgekommen, und auch am Dienstag erwartete niemand einen Durchbruch, obwohl beide Seiten ein Interesse an der Stabilisierung des Iraks haben. Auch dieses Mal sollte wieder nur über den Irak geredet werden, nicht über das iranische Atomprogramm und auch nicht über die Gefangenen der jeweils anderen Seite, doch selbst diese Beschränkung hatte beim ersten Mal nicht für einen Fortschritt gereicht.

Nach dem ersten Treffen habe man keine spürbare Änderung des iranischen Verhaltens erkennen können, bedauert der Sprecher des State Department, McCormack. Daher sei man zur Erkenntnis gelangt, dass vielleicht mehr als nur ein Treffen nötig sei.

Revolutionswächter oder Diplomaten?

Mit einer kleinen Geste hatten die Amerikaner das Misstrauen der Iraner aufweichen wollen. Jüngst hatten sie iranischen Diplomaten in Bagdad erlaubt, die fünf Iraner zu besuchen, die im Januar in der kurdischen Stadt Arbil verhaftet worden waren. Die Amerikaner wollen Belege dafür haben, dass die Männer führende Offiziere der Eliteeinheit der Revolutionswächter der „Ghods Brigaden“ (Jerusalem-Brigaden) sind, die irakische Aufständische an Waffen ausbilden und mit Waffen beliefern sollen. Die Iraner hingegen beharren darauf, dass es sich um zu Unrecht verhaftete Diplomaten handle.

Die iranische Regierung bestreitet zwar einen Zusammenhang, doch es drängt sich der Verdacht auf, dass die Festnahmen von vier Amerikanern iranischer Abstammung eine Antwort darauf sind. Ihnen werden von der iranischen Justiz Spionage, Vorbereitung eines Umsturzes in der Islamischen Republik und Gefährdung der „nationalen Sicherheit Irans“ vorgeworfen.

Fußball statt TV-Geständnis

Am 18. und 19. Juli strahlte das iranische Staatsfernsehen in einer Sendung mit dem Titel „Im Namen der Demokratie“ angebliche Bekenntnisse von zwei der Verhafteten aus, die ihre Arbeit schilderten und zugaben, an Tätigkeiten zur Destabilisierung der Islamischen Republik beteiligt gewesen zu sein, aber die gegen sie erhobenen Spionagevorwürfe nicht bestätigten.

Die am 8. Mai verhaftete Leiterin des Nahost-Programms des „Woodrow Wilson Center“ in Washington, Haleh Esfendiari, erzählte, wie sie ein Netzwerk iranischer Intellektueller aufbaute, der kurz darauf festgenommene Kian Tadschbachsch beschrieb die Funktionsweise des „Open Society Institute“ von George Soros. In ihre Äußerungen wurden Filmausschnitte der Revolutionen in der Ukraine, in Georgien und Kirgistan eingeblendet, die suggerieren sollten, dass beide in Iran dasselbe Ziel verfolgten. Am 18. Juli hatte die Sendung allerdings praktisch keine Zuschauer, da gleichzeitig ein Fußballspiel der iranischen Nationalmannschaft beim Asien-Cup übertragen wurde.

Diplomatische Dominoeffekte

Das amerikanisch-iranische Treffen in Bagdad fand fünf Tage nach dem Besuch des iranischen Staatspräsidenten Ahmadineschad in Syrien statt. Vermutlich sollte der Besuch eine Antwort auf die Gesprächsofferte des israelischen Ministerpräsidenten Olmert sein, der Syrien Friedensverhandlungen unter der Bedingung angeboten hatte, dass es die Beziehungen zu Iran abbreche. Das iranische Außenministerium dementierte einen Bericht der arabischen Tageszeitung „Al Sharq al Awsat“, bei dem Besuch hätten die Staatspräsidenten Ahmadineschad und Assad einen Vertrag unterzeichnet, in dem sich Iran zur Finanzierung des Kaufs russischer Panzer und Kampfflugzeuge durch Syrien verpflichtet habe.

Auf den Besuch Ahmadineschads geht möglicherweise zurück, dass Syrien am Montag eine Konferenz irakischer Aufständischer aus den Reihen der Baath-Partei und der Stammesführer abgesagt hatte. Möglicherweise meldete Damaskus damit indirekt einen Anspruch an, mit Washington und Teheran am irakischen Verhandlungstisch zu sitzen. Syrien ist an besseren Beziehungen zu den Vereinigten Staaten interessiert. Immerhin war Anfang Mai bei der Irak-Konferenz in Scharm al Scheich ein Treffen der beiden Außenminister Rice und Muallem zustande gekommen, nicht aber zwischen Rice und ihrem iranischen Kollegen Mottaki.