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Abschied von Kerry : Farewell in Boston

Gemütlicher Bootsausflug: Der deutsche Außenminister Steinmeier zwischen dem Brexiteer Boris Johnson (rechts) und seinem Verbündeten in Washington John Kerry (3. v. links). Bild: Majid Sattar

John Kerry scheidet im Januar aus dem State Department aus. In Boston lud er zu einer informellen Abschiedsfeier ein. Frank-Walter Steinmeier verliert einen engen Verbündeten.

          Im vornehmen Bostoner Viertel Beacon Hill wartet John Kerry auf seine Gäste. Er steht vor seinem Stadthaus, wo er gemeinsam mit seiner Frau Teresa Heinz zu einem Cocktail-Empfang geladen hat. Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenminister, dem eine Woche bei den Vereinten Nationen in New York mit gefühlten 120 Terminen in den Knochen steckt, ist vom Hotel durch den Park zu den Kerrys gelaufen, was den Gastgeber sichtlich beeindruckt: „Frank, du kommst zu Fuß!“ Anschließend geht es zum Abendessen in ein Museum, wo die kleine Runde, zu der auch die Außenminister aus Großbritannien, Frankreich und Italien sowie die EU-Außenbeauftragte zählen, eine Führung durch die private Kollektion erhält. Es ist der Abschluss eines langen, sonnigen Tages, der mit einer Begegnung mit Studenten der Fletscher School of Diplomacy und einer Hafenrundfahrt in Kerrys politischer Heimatstadt begann.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der 72 Jahre alte amerikanische Außenminister hat zu einer „Farewell Party“ geladen, auch wenn keiner an diesem Tag von Abschied spricht, Kerry nicht – und seine Gäste schon gar nicht. Der Gastgeber hat, was das Programm anbelangt, alle Register gezogen. Er genießt seine Rolle und präsentiert Stolz die Hauptstadt des Bundesstaats Massachusetts, den er fast dreißig Jahre im Senat vertrat. 2013 schied er aus und folgte Hillary Clinton im State Department. Die hatte sich zuvor – anlässlich eines G-8-Außenministertreffens – ebenfalls mit einem Abendessen in ihrer Washingtoner Residenz aus dem Kollegenkreis verabschiedet und auf die Frage eines Außenministers, was sie denn nun tun wolle, auf die Enkelkinder verwiesen, die einige Zeit später das Licht der Welt erblickten. So wie am Wochenende das Wort Abschied stand seinerzeit das Wort Präsidentschaft auf der Tabuliste der Festgemeinde.

          Von Lawrow vorgeführt

          Damals nahm Sergej Lawrow als Vertreter des G-8-Landes Russland an Hillarys Farewell teil. Diesmal wollte Kerry eigentlich nur die europäischen Kollegen aus den Iran-Verhandlungen einladen, gleichsam als Erinnerung an den größten Erfolg seiner Amtszeit. Italien, das neuerdings ins informelle EU-Direktorium aufgestiegen ist, schmuggelte sich dann noch irgendwie in die Runde. Das Atomabkommen mit Teheran galt Kerry als Beleg dafür, dass Kooperation in der internationalen Politik trotz des russisch-ukrainischen Konflikts möglich sein kann. Weitere – von Steinmeier flankierte – Versuche des Amerikaners, Moskau in die Staatengemeinschaft einzubinden, scheiterten. Nie wurde Kerry dabei von Lawrow so vorgeführt wie in der vergangenen Woche in New York.

          Gemeinsamer Kurs: John Kerry und Frank-Walter Steinmeier in Berlin
          Gemeinsamer Kurs: John Kerry und Frank-Walter Steinmeier in Berlin : Bild: dpa

          Bevor die Außenminister sich am Samstag an der Tufts-Universität in Medford vor den Toren Bostons zu internen Gesprächen zurückziehen, sagt Kerry immer noch erbost über das russische Verhalten: Was derzeit in Aleppo passiere, sei indiskutabel und unerträglich. „Russland“, äußert der Außenminister mit Blick auf dessen Verbündeten Assad, „muss ein Exempel statuieren und nicht einen inakzeptablen Präzedenzfall für die gesamte Welt schaffen“. Später werden die Außenminister eine – mit dem Weißen Haus abgestimmte – Erklärung veröffentlichen, in der es heißt: Die empörende Bombardierung eines Hilfskonvois, der Widerruf der Feuerpause seitens des syrischen Regimes, Berichte über den Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime und die nicht hinnehmbare Belagerung von Ost-Aleppo durch das Regime mit Unterstützung Russlands „stehen in krassem Widerspruch zu Russlands Behauptung, es unterstütze eine diplomatische Lösung“. Die Runde ruft Moskau auf „Maßnahmen zu ergreifen, um die Glaubwürdigkeit unserer Bemühungen wiederherstellen“. Man bekräftigt den Willen, weiter mit Russland zu verhandeln, hebt jedoch hervor, dass die Geduld „nicht unbegrenzt“ sei.

          Gescheiterte Ostpolitik.

          Man darf dies als vorsichtige Drohung verstehen, die Gespräche in der Syrien-Unterstützergruppe zu unterbrechen. Damit wäre das zwischen Kerry und Lawrow ausgehandelte Genfer Waffenstillstandsabkommen endgültig Geschichte. Tatsächlich glauben westliche Diplomaten, dass Moskau kein Interesse habe, der scheidenden amerikanischen Regierung noch zu diplomatischen Erfolgen zu verhelfen. Längst blicke der Kreml auf die Präsidentschaftswahl im November und rechne damit, dass unter einer Präsidentin Clinton die amerikanische Russland-Politik eine andere, eine deutlich schärfere sein werde. Warum also jetzt Zugeständnisse machen? So gesehen galten Lawrows Botschaften aus der vergangenen Woche, die er von New York aus mit Moskau abzustimmen hatte, nicht nur Kerry und Barack Obama, sondern längst seiner möglichen Nachfolgerin.

          So sehr Steinmeier den Bootsausflug genoss, immer wieder blickte er gedankenverloren in die Ferne. Zu seiner Linken stand Boris Johnson, der Brexiteer, der Europa in die nächste Krise stürzte, zu seiner Rechten Kerry, sein einziger Verbündeter in Washington, der ihm bald fehlen wird. Die Zeiten werden nicht einfacher für den Deutschen. Mit Kerrys Ansatz gegenüber Moskau scheitert auch Steinmeiers Ostpolitik.

          Die Lesart einiger Diplomaten im Auswärtigen Amt, wonach im State Department die vernünftigen Amerikaner säßen, im Nationalen Sicherheitsrat und im Pentagon hingegen die Scharfmacher, war freilich immer schon allzu holzschnittartig. Mit an Bord ist Victoria Nuland, Kerrys rustikale Leiterin der Europa-Abteilung. Steinmeiers Leuten ist sie noch als außenpolitische Beraterin des republikanischen Vizepräsidenten Dick Cheney während des Irak-Kriegs in nicht gerade positiver Erinnerung. Auch als Ukraine-Beraterin Kerrys sah man in ihr nicht selten einen Störfaktor. Nun spekuliert man, Nuland werde – unter welchem Außenminister auch immer – in der Amtshierarchie weiter aufrücken. Am Samstag machte sie es sich an Bord bequem, entledigte sich ihrer High Heels und lief barfuß über das Deck.

          Quelle: F.A.Z.

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