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Hillary Clinton Hart mit anderen wie mit sich selbst

950.000 Meilen hat Hillary Clinton als Außenministerin zurückgelegt. Zum Abschied macht sie nochmals deutlich, dass sie anders als Präsident Obama die Doktrin vom Ende der Kriege nicht teilt.

© dapd Es war sehr schön, es hat uns sehr gefreut: Angela Merkel, Vizepräsident Joe Biden und Hillary Clinton. Und eine Titelseite der F.A.Z.

Der Misston zum Ende zwischen State Department und Weißem Haus war leise, aber doch unüberhörbar. In seiner Rede zur zweiten Amtseinführung vom 21. Januar hatte Präsident Barack Obama abermals seine Doktrin bekräftigt, wonach „ein Jahrzehnt des Krieges nun zu Ende geht“. Aus dem Irak sind seit Ende 2011 alle amerikanischen Soldaten abgezogen, und auch in Afghanistan wird nach 2014 keine nennenswerte Zahl von amerikanischen „Stiefeln auf dem Boden“ mehr bleiben. Begleitend ließen Obamas Sicherheitsberater aus dem Weißen Haus immer wieder durchsickern, wie geschwächt Al Qaida nach dem Tod Usama Bin Ladins und angesichts der fortgesetzten Drohnenangriffen in Pakistan doch sei, während von den Ablegern des Terrornetzes in Afrika und im Maghreb keine Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ausgehe.

Matthias Rüb Folgen:

Dem setzte Hillary Clinton in einer ihrer letzten öffentlichen Auftritte eine scharfe Warnung entgegen. Der Krieg der Franzosen und der westafrikanischen Truppen in Mali gegen „Al Qaida im Islamischen Maghreb“ sei Teil des notwendigen Kampfes gegen den globalen Terrorismus, sagte die Außenministerin in der vergangenen Woche vor dem Auswärtigen Ausschuss des Senats. Denn von den Islamisten in der Wüste gehe eine „sehr ernste, andauernde Gefahr“ aus. Man müsse sich nur einmal die Topographie anschauen: „Das ist nicht nur Wüste, das sind Höhlen. Kommt einem bekannt vor. Wir können diesem Kampf nicht ausweichen. Denn es ist ein notwendiger Kampf. Wir können nicht zulassen, dass der Norden Malis ein Rückzugs- und Aufmarschgebiet wird.“ Dass die Zuhörer bei Frau Clintons Worten über Mali an Afghanistan dachten, war von ihr beabsichtigt. Es ist jener Vergleich, den man im Weißen Haus gerade nicht ziehen will, weil er dem Narrativ vom „Ende des Kriege“ widerspricht. Zugleich werden im Pentagon die Planungen für eine Basis in Niger vorangetrieben, von welcher aus amerikanische Drohnen zur Überwachung der Bewegungen der Islamisten in der Sahara und später wohl auch zum Luftkrieg mit Raketen gegen deren Unterschlüpfe und Ausbildungslager aufsteigen sollen.

Keine neue Epoche eingeleitet

Von Misstönen, gar Widersprüchen zwischen dem Präsidenten und seiner Außenministerin war bei der Abschiedsfeier in mehreren Etappen für Hillary Clinton nicht die Rede. Umso mehr wurde darüber spekuliert, ob die frühere First Lady und einstige Senatorin sich 2016 abermals für das Präsidentenamt bewerben werde. Und es war oft die Rede - etwa in Hillary Clintons abschließendem Auftritt vor dem „Rat für Auswärtige Angelegenheiten“ in Washington von der Nacht zum Freitag - von den Besuchen in 112 Ländern während ihrer vierjährigen Amtszeit, von den mehr als 950.000 Flugmeilen, vom ersten Besuch eines amerikanischen Chefdiplomaten im kleinen westafrikanischen Staat Togo überhaupt. „In unserer heutigen Welt, wo jeder virtuell überall sein kann, wollen die Leute, dass wir sie wirklich besuchen“, sagte Clinton. Deshalb war ihr der „Jungfernbesuch“ in Togo so wichtig, dass sie ihn in den letzten Wochen ihrer Amtszeit gleich mehrfach erwähnte.

Wird also Togo das Vermächtnis von Hillary Clinton als Außenministerin prägen? Oder doch eher Benghasi, wo bei einem Terroranschlag auf das amerikanische Konsulat am 11. September 2011 der Botschafter in Libyen und drei weitere Amerikaner ermordet wurden? Oder Syrien, wo der Diktator Baschar al Assad seit fast zwei Jahren gegen seine Zivilbevölkerung wütet und damit einen Bürgerkrieg entfacht hat, aus dem schließlich die Nusra-Front, ein Al-Qaida-Ableger aus dem Irak, als stärkste politische Kraft hervorgehen könnte? Gewiss, alle Welt hat Hillary Clinton zu ihrem Abschied aus dem State Department Respekt gezollt: diese Arbeitswut, diese Ausdauer, diese Fachkompetenz. In Meinungsumfragen genießt Hillary Clinton mit weitem Abstand die größte Zustimmung unter allen Politkern Amerikas. Jetzt will sie sich zunächst Ruhe gönnen, ein Buch schreiben - und sich auch möglichst bald einem Enkelchen widmen, das sie sich von Tochter Chelsea ersehnt.

Andere werden die Frage stellen, ob Frau Clinton als 67. Chef des State Department Bleibendes geleistet hat. Eine neue Epoche wie George Marshall, Dean Acheson und John Foster Dulles nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und zu Beginn des Kalten Krieges mit Marshallplan, Nato und nuklearer Abschreckung hat sie wohl nicht eingeleitet. Sie hat auch keine großen diplomatischen Durchbrüche erzielt wie Henry Kissinger in Vietnam und in China, wie George Shultz bei den Abrüstungsverhandlungen mit der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow oder wie James Baker bei der deutschen Wiedervereinigung. Ihr Name wird vermutlich mit keiner Doktrin, keinem neuen Bündnis, keinem historischen Vertrag in Verbindung bleiben.

Eiserner Pragmatismus, unerschütterliche Loyalität

Zwar gab es an der Oberfläche keine Machtkämpfe zwischen dem State Department und dem Weißen Haus. Doch die scheinbare Harmonie war in Wahrheit das Ergebnis der unbedingten Loyalität Clintons gegenüber ihrem Chef und Oberbefehlshaber Obama. In Pakistan und auch im Jemen bestimmten das Pentagon, der Nationale Sicherheitsrat im Weißen Haus und der Auslandsgeheimdienst CIA mit ihrem unerklärten Drohnenkrieg gegen mutmaßliche Terroristen die Politik Washingtons. Der Abzug aus dem Irak und aus Afghanistan folgten der Agenda des Weißen Hauses, wo man vor allem den Wahlkampf um die Wiederwahl 2012 und nicht die langfristigen außenpolitischen Interessen im Blick hatte. Die Blütenträume Obamas vom „Neustart“ der Beziehungen zu Russland, von der Partnerschaft mit der muslimisch-arabischen Welt „auf Augenhöhe“, vom Frieden im Nahen Osten, vom diplomatischen Durchbruch im Atomstreit mit Iran und Nordkorea wirken inzwischen welk.

Trotz aller Differenzen hat Hillary Clinton mit eisernem Pragmatismus und unerschütterlicher Loyalität die Politik ihres Präsidenten vertreten. Die einstigen Rivalen sind darüber keine Freunde, aber ungleiche Partner geworden.

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Quelle: F.A.Z.

 
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