Home
http://www.faz.net/-gq5-760lh
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Hillary Clinton Benghasi und der nächste Wahlkampf

Hillary Clinton musste sich zum Ende ihrer Ministerzeit noch in der Libyen-Affäre rechtfertigen. Ihre Gegner ruhen nicht - 2016 im Blick.

© AP Vergrößern Lächeln vor dem Senatsausschuss: die scheidende Außenministerin Hillary Clinton

Am Donnerstag wollte Hillary Clinton in Washington vor dem Auswärtigen Ausschuss des Senats auftreten, um ihren designierten Nachfolger John Kerry vorzustellen. Mehr als eine protokollarische Geste war das nicht, denn Kerry sitzt dem Ausschuss seit vielen Jahren selbst vor und braucht niemanden, der den Senatoren seine fachliche Eignung für die Führung des State Department darlegt. Der scheidenden Außenministerin aber bot sich die Gelegenheit, noch einmal im Guten mit den einflussreichen Senatoren zusammenzukommen. Als ihre eigentliche Abschiedsvorstellung dürfte im kollektiven Gedächtnis der Amerikaner eher ihre Anhörung im gleichen Gremium am Mittwoch hängenbleiben. Da hatte sie sich heftige Wortgefechte mit einigen Republikanern geliefert.

Noch einmal Benghasi

Andreas Ross Folgen:  

Es war noch einmal um den Terrorangriff auf das amerikanische Konsulat in der ostlibyschen Stadt Benghasi gegangen, bei dem am 11. September des vorigen Jahres Botschafter Christopher Stevens und drei weitere Amerikaner getötet wurden. Weil Frau Clinton erst erkrankt war und sich dann auch noch bei einem Sturz verletzte, war ihre für Dezember vorgesehene Befragung vertagt worden. Zwei Fragen hatten aus der Tragödie von Benghasi eine politische Affäre gemacht: Warum ignorierte die Regierung die Bitte von Botschafter Stevens um bessere Schutzmaßnahmen? Und warum beharrten Vertreter der Regierung auf der falschen Behauptung, es habe sich um spontane Ausschreitungen (wegen eines Schmähfilms über den Propheten Mohammed) gehandelt?

Doch schien sich die Aufregung gelegt zu haben: Erstens hatte Frau Clinton verkündet, sie nehme sämtliche Empfehlungen einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Vermeidung einer ähnlichen Katastrophe an. Zweitens hat Präsident Barack Obama eben Kerry und nicht die eigentlich favorisierte Susan Rice für die Nachfolge Frau Clintons nominiert. Die UN-Botschafterin war es gewesen, die noch fünf Tage nach dem Vorfall in mehreren Fernsehsendungen abstritt, dass Terroristen das Attentat von langer Hand geplant hätten. Drittens ist der Präsidentenwahlkampf vorüber.

Demokraten hoffen auf Clinton 2016

Oder hat er gerade angefangen? Viele Demokraten hoffen offen, Hillary Clinton werde sich 2016 zur Wahl stellen. Obwohl sie als Ministerin nur noch wenige Tage amtiert, forderte der konservative Republikaner Rand Paul wohl auch deshalb am Mittwoch ihren Rücktritt. Emotional reagierte die Demokratin auf harsche Anwürfe von Republikanern wegen der Informationspolitik der Regierung: „Bei allem Respekt, vier Amerikaner sind tot. Welche Rolle spielt das jetzt?“ Eine Antwort gab der republikanische Senator Mark Rubio aus Florida später im Fernsehen: Die Sache sei bedeutsam, weil sie Obamas „Erzählung gedient hat, dass Al Qaida in Auflösung sei“.

Diesen Eindruck mochte Hillary Clinton tatsächlich nicht erwecken. Mit Verweis auf den islamistischen Vormarsch in Mali mahnte sie eine neue Strategie für Nordafrika an, denn der Anschlag von Benghasi habe sich „nicht in einem Vakuum“ ereignet. Am Donnerstag forderte das Londoner Außenministerium dringend alle Briten auf, Benghasi sofort zu verlassen. Es gebe Erkenntnisse über eine spezifische und unmittelbare Bedrohung westlicher Staatsangehöriger.

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Wahlkampf Oma auf Ochsentour

Der Kampf um das Weiße Haus beginnt. Hillary Clinton will Präsidentin werden, das hat die frühere Außenministerin in einer Videobotschaft bekanntgegeben. Nun heißt die Devise Demut – als wäre es das erste Mal. Mehr Von Andreas Ross, Washington

12.04.2015, 21:34 Uhr | Politik
Barack Obama Hillary Clinton wäre eine hervorragende Präsidentin

Die ehemalige Außenministerin der Vereinigten Staaten, Hillary Clinton, hat Rückendeckung vom amtierenden amerikanischen Präsidenten Barack Obama erhalten. Es wird erwartet, dass Clinton im Laufe des Tages offiziell ihre zweite Präsidenschafts-Kandidatur für die Demokraten verkündet, um als erste Frau an die Staatsspitze zu rücken. Mehr

12.04.2015, 12:17 Uhr | Politik
Präsidentenwahl Hillary Clinton will angeblich am Wochenende ihre Kandidatur erklären

Hillary Clinton steht gemäß amerikanischen Medien kurz davor, ihre Kandidatur für die Präsidentschaft bekanntzugeben. Es wäre ihr zweiter Versuch. Mehr

10.04.2015, 10:02 Uhr | Politik
Amerika Clinton for President

Einem Zeitungsbericht zufolge will die ehemalige amerikanische Außenministerin Hillary Clinton am Wochenende ihre Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten öffentlich machen. Mehr

10.04.2015, 10:12 Uhr | Politik
Hillary Clinton Die ewige Favoritin

Hillary Clinton hat die größten Chancen, für die Demokraten im Rennen um die amerikanische Präsidentschaft anzutreten. Sie arbeitet schon lange darauf hin, T-Shirts wurden bereits bedruckt. Nun warten alle auf den Startschuss. Mehr Von Alan Cassidy

10.04.2015, 13:47 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 24.01.2013, 16:07 Uhr

Operation Massengrab

Von Reinhard Müller

Die EU scheitert nicht nur an einer gerechten Verteilung der ankommenden Flüchtlinge. Sie ist auch nicht in der Lage, vor ihren Küsten Menschen zu retten. Die eingestellte Marine-Aktion „Mare Nostrum“ droht zur Operation „Massengrab“ zu werden. Mehr 23 18