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Nach Helsinki-Treffen : Washington lehnt Referendum in der Ostukraine ab

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2014 hatte es in der Ostukraine ein Referendum gegeben, das aber international nicht anerkannt wurde. Bild: dpa

In Helsinki soll Putin Trump ein Referendum in der Ostukraine vorgeschlagen haben – Trump soll sich zunächst offen gezeigt haben. Die amerikanische Regierung ist dagegen und verweist auf ein Abkommen.

          Die amerikanische Regierung lehnt ein von Russland ins Gespräch gebrachtes Referendum in der Ostukraine ab. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Garrett Marquis, begründete dies am Freitag damit, dass das Minsker Abkommen den Prozess zur Konfliktlösung im Donbass regele. Darin sei die Option eines Referendums nicht festgehalten. Außerdem habe ein so genanntes Referendum in einem Teil der Ukraine, der nicht unter Kontrolle der Regierung stehe, keine Legitimität.

          In der Ostukraine kämpfen seit 2014 prorussische Separatisten gegen Regierungstruppen. Berlin, Paris, Moskau und Kiew hatten 2015 einen Friedensplan in Minsk ausgehandelt. Dessen Umsetzung steckt aber seit langem in einer Sackgasse. Bislang sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 10.000 Menschen in dem Konflikt getötet worden.

          Der russische Botschafter in Amerika, Anatoli Antonow, hatte am Freitag gesagt, dass die Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump während ihres Gipfels am Montag in Helsinki auch über die Möglichkeit eines Referendums gesprochen hätten. Es habe konkrete Vorschläge gegeben. Details nannte Antonow nicht.

          Das russische Außenministerium betonte, man werde dies nicht kommentieren. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa ergänzte jedoch: „Wenn die internationale Gemeinschaft, allen voran Amerika, Kiew nicht dazu bringen kann, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, kann man andere Optionen diskutieren.“

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