Mali-Konflikt: Hollande: Jetzt können die Afrikaner uns ablösen

Der französische Präsident François Hollande will die Truppen seines Landes so schnell wie möglich aus Mali abziehen. Das bekundete er nach den militärischen Erfolgen in Timbuktu und Gao. „Wir sind dabei, die Schlacht für Mali zu gewinnen“, sagte Hollande am Montagabend im Elysée-Palast. „Wir, damit meine ich die malische Armee und die Afrikaner, die von den Franzosen unterstützt werden.“ Frankreich sei „nicht berufen in Mali zu bleiben“.

Der Präsident schloss aus, dass französische Truppen die in den schwer zugänglichen Norden Malis geflüchteten Terroristen in ihren Verstecken aufspürten und bekämpften. „Jetzt können die Afrikaner uns ablösen“, sagte Hollande. Die wichtigsten Städte des Landes seien befreit. Die Pflicht Frankreichs sei es nun, der afrikanischen Einsatztruppe zu erlauben, eine „dauerhafte Stabilität“ in Mali herzustellen. Die französische Armee werde sich deshalb künftig auf die Ausbildung und Koordinierung der afrikanischen Einsatztruppe konzentrieren. „In dem gleichen Tempo, in dem wir unsere Truppenstärke erhöht haben, können wir diese auch wieder verringern“, sagte Hollande.

Verteidigungsminister Yves Le Drian bezeichnete die zwei wichtigsten Aufgaben der französischen Armee in einem Gespräch im Fernsehsender TF1 als „erfüllt“. „Der erste Auftrag war es, den Vormarsch der Islamisten nach Süden zu stoppen. Der zweite war, den afrikanischen Truppen zu helfen, die großen Städte des Nordens zurückzuerobern. Das ist geschafft, die Mission ist erfüllt“, sagte Le Drian. Am Dienstag kündigte der Minister in der Nationalversammlung in Paris an, dass in Mali ein „Fahrplan zur politischen Versöhnung und nationalen Einheit“ auf den Weg gebracht werden solle. In der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, wo am Dienstag eine Geberkonferenz für die afrikanische Mali-Eingreiftruppe stattfand, kündigte der malische Übergangspräsident Dioncounda Traoré an, bis spätestens 31. Juli „freie, faire und glaubhafte“ Wahlen in seinem Land abhalten zu wollen. Mali hat seit dem Sturz von Amadou Toumani Touré bei einem Militärputsch im März vergangenen Jahres keinen demokratisch gewählten Präsidenten mehr.

Dlamini-Zuma: Zusagen über 337 Millionen Euro

Bei der Geberkonferenz gab die Ratsvorsitzende der Afrikanischen Union (AU), die Südafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma, bekannt, dass sie Zusagen über umgerechnet 337 Millionen Euro in bar erhalten habe. Das lag nur knapp unter den von der AU geschätzten Gesamtkosten für den Einsatz der 5700 westafrikanischen Soldaten und der 2000 Tschader von 342 Millionen Euro. Auf die Frage, wie viel von dem zugesagten Geld reine Finanzhilfe für die Militärmission und wie viel konditionierte humanitäre Hilfe sei, gab Frau Dlamini-Zuma indes keine Antwort. Das größte Einzelangebot ist das der japanischen Regierung über 89 Millionen Euro; es soll für „Internationale Organisationen, die sich um die Stabilität im Sahel bemühen“, verwendet werden und ist damit sehr weit gefasst. Die Europäische Union sagte 50 Millionen Euro zu, die für die Eingreiftruppe bestimmt seien. China und Indien sagten in Addis Abeba jeweils nur 750.000 Euro zu, eben so viel wie das kleine afrikanische Land Sierra Leone.

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte wird sich die AU selbst an den Kosten eines Friedenseinsatzes beteiligen: 34 Millionen Euro und damit zehn Prozent der geschätzten Gesamtkosten will die panafrikanische Organisation dafür bei ihren Mitgliedstaaten eintreiben. Offen bleibt indes, wann diese zahlen wollen. Darüber hinaus scheint es unterschiedliche Meinungen über die Höhe der Kosten der Eingreiftruppe zu geben. Der turnusmäßige Vorsitzende der Westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas, der ivorische Präsident Alassane Ouattara, verwies die Schätzung der AU von 342 Millionen Euro ins Reich der Phantasie: Für weniger als 706 Millionen Euro, so Ouattara, brauche man gar nicht zu verhandeln. Die Ecowas will für die „dringende Entsendung“ ihrer 5700 Soldaten nach Mali - von denen freilich erst 1600 im Land sind - 7,4 Millionen Euro aufbringen.

Die Bundesregierung will den Kampf gegen die Rebellen mit bis zu 75 Soldaten logistisch unterstützen. 50 Techniker, Versorgungskräfte und Sanitäter sollen an einem Versorgungsstützpunkt für Transportflüge in der senegalesischen Hauptstadt Dakar stationiert werden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag. Bei den anderen Soldaten handelt es sich um die Besatzungen der Transall-Transportmaschinen, die seit gut einer Woche afrikanische und französische Soldaten in die malische Hauptstadt Bamako bringen. Deutschland, das in Addis Abeba durch den Afrika-Beauftragten des Auswärtigen Amtes Egon Kochanke vertreten wurde, sagte Hilfen in Höhe von knapp 15 Millionen Euro zu. Ein Teil der Gelder soll in den Treuhänderfonds der Vereinten Nationen für die Eingreiftruppe fließen, ein anderer Teil den malischen Streitkräften zugute kommen. Diesen sollen unter anderem Lastwagen, ein Feldlazarett und Schutzwesten geliefert werden; an Waffenlieferungen ist bislang nicht gedacht.

London will mehr als 300 Soldaten schicken

Großbritannien kündigte an, die Mali-Eingreiftruppe und UN-Maßnahmen zur politischen Stabilisierung des Landes mit umgerechnet sechs Millionen Euro zu unterstützen. Die Regierung in London teilte zudem am Dienstag mit, sie werde mehr als 300 Soldaten nach Afrika entsenden, die helfen sollten, die Lage in Mali unter Kontrolle zu bekommen. Beabsichtigt sind Hilfen bei der Truppen-Ausbildung sowie Unterstützungen beim Transport und bei der Aufklärung. An Kämpfen würden sich die Soldaten nicht beteiligen, hieß es. Unklar ist noch, wer den Schutz der britischen Soldaten garantieren soll. Premierminister David Cameron hatte dem französischen Präsidenten am Sonntag telefonisch versichert, Großbritannien sei „leidenschaftlich bereit“ dazu, den Militäreinsatz gegen die Islamisten in Mali zu unterstützen. In Addis Abeba sagte ein britischer Regierungsvertreter, bis zu 200 Soldaten sollten bei der Ausbildung der afrikanischen Eingreiftruppe eingesetzt werden. Darüber hinaus sollen 70 Soldaten der britischen Luftwaffe eine Aufklärungsmission - offenbar mit Sitz im Senegal - durchführen. Bis zu 40 Mann werden im Rahmen der EU-Ausbildungsmission direkt nach Mali entsandt. Weitere 20 Mann sollen für die beiden Transportmaschinen abgestellt werden, die Downing Street den französischen Truppen überlassen hat und deren Einsatz verlängert worden ist.

Am Montag hatte sich Camerons Nationaler Sicherheitsberater, Kim Darroch, zu Gesprächen in Paris aufgehalten. Laut britischer Zeitungen bot er auch an, ein gemeinsames Logistikzentrum in Mali aufzubauen. Dies hätten die Franzosen aber für den gegenwärtigen Zeitpunkt abgelehnt. Die Geste wurde als weiteres Zeichen dafür gesehen, dass die Regierung Cameron zu einer größeren Lastenteilung bereit ist. Verteidigungsminister Philip Hammond erläuterte die Maßnahmen am Dienstag im Unterhaus. Bislang erfreut sich die Regierung breiter Unterstützung, jedoch wurde auch vereinzelt gewarnt. Großbritannien drohe in einen Konflikt hineingezogen zu werden, der sich immer weiter verschärfe, sagte der Abgeordnete der Konservativen John Baron.

Im am Wochenanfang von französischen Soldaten zurückeroberten Timbuktu ging derweil die Suche nach Sprengfallen und versteckten Attentätern am Dienstag weiter. Die Lage in der Stadt schien weitgehend ruhig zu sein, doch wurden Plünderungen von Häusern gemeldet, die arabischstämmigen Maliern oder Tuareg gehören. Unklarheit herrschte nach wie vor über das Ausmaß der Zerstörung, dass die Islamisten bei ihrem Abzug zurückgelassen haben. Entgegen ersten Meldungen scheint das weltberühmte Institut Ahmed Baba, das mehr als 30000 zum Teil aus frühislamischer Zeit stammende Manuskripte beherbergt, nicht vollständig abgebrannt zu sein. Nach bislang allerdings noch unbestätigten Angaben von Mitarbeitern des Instituts sollen lediglich 3000 Manuskripte dem Brand zum Opfer gefallen sein. Das Institut war vor rund zehn Jahren mit Geldern der südafrikanischen Regierung aufwendig umgebaut worden und verfügt seither über bunkerähnliche Schutzräume für die Manuskripte. 30000 weitere Manuskripte aus regierungseigenen Einrichtungen waren kurz vor dem Sturm der Islamisten auf Timbuktu im April 2012 in Sicherheit gebracht worden. Allerdings haben die Islamisten im Laufe ihrer Besetzung von Timbuktu mindestens drei Mausoleen zerstört, die von Sidi Mahmoud, Alpha Moya und Sidi Moctar. Die drei Männer hatten für die Entwicklung der Stadt eine große Rolle gespielt und ihre Mausoleen waren beliebte Pilgerstätten. Aus der Stadt Kidal wiederum, wohin sich offenbar zahlreiche Dschihadisten abgesetzt hatten, meldete das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNCHR) am Dienstag Fluchtbewegungen in Richtung der nahegelegenen algerischen Grenze. Offenbar fürchten die Menschen französische Luftangriffe.

Aufgrund von Terrordrohungen rief Frankreich derweil seine Staatsbürger dazu auf, den Norden Nigerias und die Region um die Hauptstadt Abuja zu verlassen. Der französische Erdölkonzern Total teilte mit, seine Mitarbeiter aus Sicherheitsgründen aus den gefährdeten Gebieten abgezogen zu haben. Seit Beginn des Kampfeinsatzes in Mali hat Frankreich schon die Sicherheitsvorkehrungen für Franzosen und französische Interessen im frankophonen Westafrika verstärkt.

Mali-Konflikt Hollande: Jetzt können die Afrikaner uns ablösen

Dlamini-Zuma: Zusagen über 337 Millionen Euro

London will mehr als 300 Soldaten schicken