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Terrorismus in Afrika : Europa soll helfen

Soldaten aus Simbabwe: Vor einer Parade zur Vorstellung von „Amani Africa II“ Bild: AFP

Die Armeen Afrikas sind für den Kampf gegen islamistische Extremisten unterfinanziert. Es fehlt an Ausrüstung, Fahrzeugen und nicht zuletzt an Sold. Mitverantwortlich dafür sind auch die Geberländer.

          Amani“ bedeutet Frieden auf Kisuaheli. Der Name ist Programm. Für den Frieden haben kürzlich 5400 Soldaten, die aus mehr als zwei Dutzend afrikanischen Nationen kommen, in der Halbwüste der südafrikanischen Karoo ihre Befähigung zur Zusammenarbeit geprobt. „Amani Africa II“, so der offizielle Name des Großmanövers, sollte die Nagelprobe für die geplante schnelle Eingreiftruppe der Afrikanischen Union (AU) sein. Diese Eingreiftruppe soll, verteilt auf fünf Militärzonen über den gesamten Kontinent, dem Credo von den „afrikanischen Lösungen für afrikanische Probleme“ endlich das geeignete Instrument an die Hand liefern. Wie so oft auf dem Kontinent klaffen auch in dieser Frage Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander. Das Problem heißt wie immer Geld.

          Thomas Scheen †

          Politischer Korrespondent für Afrika mit Sitz in Nairobi.

          Bis auf wenige Ausnahmen – Südafrika, Angola, Äthiopien – sind nahezu alle afrikanischen Armeen unterfinanziert und deshalb zu größeren Einsätzen schlicht nicht in der Lage. Es fehlt an allem: an Ausrüstung, Fahrzeugen, Transportflugzeugen und nicht zuletzt an Sold. Das hat unter anderem mit Korruption zu tun, mit schlampiger Verwaltung und in der Vergangenheit auch nicht selten mit der insbesondere unter zentralafrikanischen Potentaten verbreiteten Meinung, dass eine lausige Armee schon deshalb nicht putscht, weil sie dazu gar nicht in der Lage ist.

          Doch die Zeiten haben sich geändert und mit ihnen die Erkenntnis, dass sich Afrika neben dem Nahen Osten zum wichtigsten Aufmarschgebiet von radikalen Islamisten entwickelt hat. Sie sind zu existentiellen Bedrohungen geworden: Al Qaida im islamischen Maghreb (Aqim) in Mauretanien, Mali, Niger und Tschad; al Shabaab in Somalia; Boko Haram in Nigeria, Kamerun und Tschad. Für die afrikanischen Armeen erweisen sich diese neuen Gegner als eine steile Lernkurve, die sie gut zu meistern scheinen. Der Kommandeur der amerikanischen Spezialeinheiten in Afrika, General Donald Bolduc, äußerte sich jüngst sehr positiv über die Fähigkeiten und den zunehmenden Professionalismus afrikanischer Soldaten. Bei der Bekämpfung von Boko Haram, so der amerikanische General, seien den Soldaten aus Tschad, Kamerun und Nigeria sogar „phänomenale Erfolge“ gelungen. Er sagte nicht, mit wie wenig Material und Geld diese Siege erzielt worden sind.

          Entgegen weitverbreiteter Vorurteile sind die afrikanischen Staaten ausgesprochen sparsam bei ihren Wehretats. Die Ausgaben für die Armeen bewegen sich, gemessen am Bruttosozialprodukt (BIP), auf europäischem Niveau. Südafrika etwa verwendet 1,2 Prozent seines BIP für Verteidigung. In Nigeria und Äthiopien sind es 0,9 Prozent, in Kenia zwei Prozent, in Kamerun 1,4 Prozent. Zum Vergleich: Deutschland verwendet rund ein Prozent seines BIP für seine Verteidigung, die Niederlande 1,2 Prozent, Frankreich 1,8 Prozent.

          Ein finanzieller Aderlass

          Mit Ausnahme von Südsudan, das zehn Prozent seines BIP in die Armee investiert, kommen in Afrika nur Tschad und Angola auf mehr als drei Prozent und bleiben damit immer noch deutlich unter dem amerikanischen Wehretat von 4,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In gesamten Zahlen ausgedrückt, wird das Bild deutlicher: ein Prozent des deutschen BIP (Stand 2014) entsprechen 33 Milliarden Euro. 0,9 Prozent des nigerianischen BIP sind hingegen nur 8,7 Milliarden Euro. Mit dieser Summe soll eine Armee ein Land von radikalen Islamisten befreien, das beinahe dreimal größer ist als Deutschland und mehr als zweimal so viele Menschen beherbergt. Es liegt auf der Hand: Das kann nicht funktionieren.

          Tschad erwirtschaftet beispielsweise ein jährliches Bruttoinlandsprodukt von 27,5 Milliarden Euro; davon werden 800 Millionen Euro für die Verteidigung ausgegeben. Zurzeit hat die tschadische Armee 2500 Soldaten im Ausland stationiert, von Kidal in der malischen Sahara bis nach Kamerun 3000 Kilometer weiter südlich im zentralafrikanischen Regenwald. Dieser Einsatz gegen Extremisten ist für das Land ein finanzieller Aderlass. Der tschadische Außenminister Moussa Faki Mahamat appellierte in der vergangenen Woche in Dakar an die anderen afrikanischen Nationen, sich finanziell an den Anstrengungen der tschadischen Armee zu beteiligen. Eine Antwort erhielt er nicht, denn alle stehen vor dem gleichen Problem: Investitionen in das Militär sind angesichts der neuen Bedrohungen unumgänglich, niemand hat dafür aber Geld.

          Weltfremde Haltung

          Die Haltung der Geberländer ist einer der Gründe für die klammen Wehretats. Würde ein Land wie Niger seinen Wehretat von gegenwärtig einem Prozent des BIP verdoppeln, bekäme die Regierung sofort Ärger mit den Bretton-Woods-Instituten, die auf Haushaltskonsolidierung bedacht sind; und die europäischen Geber würden sich sorgen, dass ihre Budgetbeihilfen unter Umständen in die Artillerie investiert würden. Dass eine derartige Haltung angesichts der neuen Realitäten weltfremd ist, zeigt der Fall Nigeria: Die Nigerianer durften für den Kampf gegen Boko Haram keine Waffen in Amerika kaufen, weil ihrer Armee Verletzungen von Menschenrechten vorgeworfen wurden. Die Frage, wie viele Menschen vor Boko Haram hätten gerettet werden können, hätte die nigerianische Armee über Feuerkraft verfügt, wurde in diesem Zusammenhang nicht gestellt.

          Da es unmöglich bleibt, die nationalen Verteidigungsausgaben in Afrika auf ein Niveau anzuheben, das die Schaffung mobiler Eingreiftruppen ermöglichen würde, bleibt die neue panafrikanische Friedenstruppe vorerst ein Projekt. Die Afrikanische Union, die finanziell am Tropf der Europäer hängt, will für lediglich 25 Prozent der Einsatzkosten aufkommen. Der Rest, so die Hoffnung, werde die EU beisteuern. Als Vorbild dient die relativ erfolgreiche Eingreiftruppe der AU für Somalia (Amisom), deren laufende Kosten die Europäer bestreiten. Das sind gegenwärtig rund 500 Millionen Euro im Jahr und damit lediglich ein Drittel der Summe, die die UN-Mission in Kongo verschlingt. Insofern hat die Rechnung der AU durchaus Charme: ein afrikanisches Sicherheitskonzept zu einem Drittel der UN-Preise.

          Quelle: F.A.Z.

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