Afghanistan Verpasste Chance

Wer geglaubt hat, einer Debatte über das deutsche militärische Engagement in Afghanistan weiterhin ausweichen zu können, wird schnell eines Besseren belehrt. Die Entscheidung des Verteidigungsministers, 250 kampfbereite Infanteriesoldaten zusätzlich im Norden des Landes zu stationieren, schafft jedenfalls keine Ruhe an der Diskussionsfront.

Einen nachhaltigen Eindruck wird Minister Jung mit seiner Zusage, die er erst nach viel unnützem öffentlichen Vorgeplänkel gegeben hat, weder beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Vilnius noch bei der sicherheitspolitischen Konferenz am Wochenende in München hinterlassen. Die meisten Verbündeten in der Nato sehen es ohnehin als eine Selbstverständlichkeit an, dass die Bundeswehr, die im Regionalkommando Nord die Verantwortung hat, jetzt wenigstens diese Aufgabe übernimmt. Eine Geste der Großzügigkeit, mit der sich weitergehende Forderungen abwehren ließen, ist dieses Angebot nicht.

Sicher ließen sich Möglichkeiten finden, den Partnern entgegenzukommen

Verteidigungsminister Gates hat an Jung und die Kollegen in anderen Mitgliedstaaten Briefe geschrieben, in denen er darum bat, schon jetzt darüber nachzudenken, wie im Herbst etwa dreitausend amerikanische Soldaten im gefährlichen Süden Afghanistans ersetzt werden könnten. Er hatte ihrer Entsendung zähneknirschend zugestimmt, nachdem kein anderer Nato-Staat willens oder in der Lage war, die Forderung der Nato-Militärs nach dringend benötigten Truppen zu erfüllen.

Es gehört aber zu den Grundsätzen einer auf Solidarität und das Prinzip der Teilung des Risikos gegründeten Allianz, dass Bündnispartner, deren Soldaten im Süden bei Anschlägen und Kämpfen mit den aufständischen Taliban hohe Verluste erleiden, nicht alleingelassen werden. Bei einer Anhörung im amerikanischen Senat hat es Gates pointiert jetzt so formuliert: Den Widerspruch, dass die einen bereit sind, für die gemeinsame Sicherheit zu „kämpfen und zu sterben“, die anderen aber nicht, hält die Nato auf Dauer nicht aus.

Statt die Anfrage von Gates pauschal abzuwehren, hätte man sie in Berlin zum Anlass nehmen können, endlich mit der überfälligen Debatte über den deutschen Einsatz in Afghanistan zu beginnen. Sicher ließen sich auch Möglichkeiten finden, den Partnern entgegenzukommen, ohne das Leben deutscher Soldaten leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Diese Chance ist erst einmal verpasst worden.