Afghanistan Verdammt zum Erfolg

Ein Abzug unverrichteter Dinge aus Afghanistan gilt den meisten Beobachtern und Akteuren der westlichen Afghanistan-Politik als undenkbar. Dieses Wort hat in der Politik zwei unterschiedliche Bedeutungen. Einmal heißt es so viel wie „Kommt als Option überhaupt nicht in Frage“. Es kann aber auch für „Darüber wird nicht nachgedacht“ stehen.

Die Verknüpfung beider Bedeutungen kann politisch fatal sein - wenn etwas als Option überhaupt nicht in Frage kommt, dann darf deshalb ein Nachdenken über das angeblich Undenkbare nicht ausgeschlossen werden. Ändern sich nämlich bestimmte Rahmenbedingungen - und das geschieht oft rasch und ohne Vorwarnung -, dann kann, was gestern noch überhaupt nicht in Frage kam, heute wachsende politische Unterstützung finden.

Ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan unverrichteter Dinge hätte weitreichende Konsequenzen, und zwar auf mehreren politischen Ebenen. Aber gerade wenn man diese Option für falsch hält und ihre Konsequenzen fürchtet, muss man sich mit ihr auseinandersetzen. Zwar gibt es heute hierzulande nur ein paar „Raus aus Afghanistan!“-Rufer. Wenn es aber auch in den nächsten Monaten und Jahren nicht gelingt, mehr vorzeigbare Fortschritte zu erreichen, und wenn sich die Zahl der verletzten und getöteten Bundeswehr-Soldaten kontinuierlich erhöht, dann könnten die Stimmen zu einem mächtigen Chor werden. Der Druck auf die Bundesregierung würde sich drastisch erhöhen. Welche Argumente stünden ihm dann entgegen?

Keine klare Trennlinie zwischen „gut“ und „böse“

Erstens: In den weltpolitischen Auseinandersetzungen geht es um eine Reihe von Macht- und Ordnungsfragen, die unauflösbar miteinander verknüpft sind, so dass sich eine klare Trennlinie zwischen „guten“ und „bösen“ Akteuren kaum ausmachen lässt. Dennoch gelten eine Reihe von Standards für Menschenrechte und menschliche Sicherheit als überall anzustrebende Ziele, ohne Ansehen ihrer jeweils besonderen kulturellen Einfärbung in verschiedenen Weltregionen.

Afghanistan ist wegen seiner schwachen Staatlichkeit und seiner Rolle für den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität kein besonders günstiges Terrain für Menschenrechtspolitik. Aber es ist inzwischen zu dem entscheidenden Langzeitprojekt für eine solche Politik geworden. Kann sich der Westen zusammen mit den anderen am Aufbau beteiligten Ländern und humanitären Organisationen nicht darauf verständigen, dieses Projekt mit sehr hoher Priorität voranzutreiben, und scheitert es, wird es nachhaltige Rückschläge für eine Weltordnungspolitik im Sinne der Förderung von Menschenrechten und menschlicher Sicherheit geben. Selbst wenn inzwischen nur noch wenige Beobachter hochgesteckte Erwartungen in die kurz- und mittelfristige Wirksamkeit von humanitären Interventionen hegen, kann und darf diese Einsicht nicht zu einem weltpolitischen Quietismus führen, der sich um Not, Elend und Unterdrückung außerhalb der eigenen politischen Sphäre nicht kümmert.

Solidarität mit anderen Nato-Mitglieder

Zweitens: Das transatlantische Verteidigungsbündnis befindet sich seit mehreren Jahren in einer Übergangsphase. Das liegt an den Veränderungen der globalen Sicherheitslandschaft, an der Anpassung von Organisation, Ausbildung und Ausrüstung der Streitkräfte an das erweiterte Aufgabenprofil und nicht zuletzt auch an dem zeitweise sehr drastischen Auseinanderklaffen von Präferenzen, Prioritäten und politischen Methoden beiderseits des Atlantiks. Alle Nato-Mitglieder haben auch „andere Sorgen“ als Afghanistan. Niemandem fällt es leicht, Truppenkontingente zu stellen und zivile Hilfe zu leisten, die als genügend betrachtet wird.

Auf fast jeder Nato-Ratssitzung und zwischendurch auch gibt es seit mehreren Jahren immer wieder Appelle, den Einsatz zu erhöhen. Das ist aber ein schwieriger innenpolitischer Balanceakt. Manche Regierungen, etwa die niederländische oder die kanadische, drohen die Zustimmung der Öffentlichkeit zum militärischen Engagement in besonders umkämpften Regionen Afghanistans zu verlieren. Deutschland gilt in der Nato als wichtiger, aber auch als besonders vorsichtiger Truppensteller. Würde das deutsche Kontingent abgezogen, ohne dass sich die Lage in Afghanistan erheblich stabilisiert hat, hätte das sofort dramatische Auswirkungen auf die anderen Nato-Mitglieder. Die Behauptung ist kaum übertrieben, dass ein solcher Schritt den Zusammenhalt der Nato in Frage stellen und ihren Zerfall in Gang setzen könnte. Und vermutlich würde in gleichem Maße die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Mitleidenschaft gezogen.

Polarisierung zwischen Pazifisten und Bellizisten

Drittens: Die Bundestagsparteien haben sich bis auf die Linke allesamt für das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen. Aber in allen Parteien gibt es auch Kritiker dieser Entscheidung. Wenn die Phalanx der Abzugs-Befürworter in der Öffentlichkeit immer stärker wird, wenn es einen kurzfristigen Populismus-Bonus für Politiker gibt, sich hier einzureihen, wenn manche Medien das öffentliche Bewusstsein von der deutschen Isaf-Beteiligung als „Himmelfahrtskommando“ und „Fass ohne Boden“ prägen, wird es für die Regierung, aber auch für eine verantwortungsbewusste Opposition schwerer, sich einem Rückzugs-Begehren zu widersetzen.

Mit Ausnahme der Linken, die in dieser Frage einen konsequenten „Raus aus Afghanistan!“-Kurs verfolgt, werden in allen Parteien innere Spannungen auftreten, insbesondere in der SPD mit ihrem starken antimilitärischen Flügel. Aber man kann sich auch vorstellen, dass diese antimilitärische Stimmung ähnlich wie in den frühen achtziger Jahren nach dem Nato-Doppelbeschluss bis weit ins bürgerliche Lager hineinreicht. Nicht zuletzt, weil es darum ginge, die eigenen Soldaten nicht scheinbar unsinnigen Gefährdungen auszusetzen. Auf diese Weise ergäbe sich eine innenpolitische Polarisierung in scheinbare Pazifisten und scheinbare Bellizisten mit weitreichenden Auswirkungen auf die Parteipolitik und die gesellschaftliche Debatte über Außen- und Sicherheitspolitik.

Zuverlässigkeit der politischen Entscheidung nötig

Viertens: Die Bundeswehr ist ein Instrument in der Hand der politischen Führung. Bevor der Bundeswehr ein militärischer Auftrag erteilt wird, muss die politische Führung das Ziel, die damit verbundenen Kosten und die Erreichbarkeit des Ziels so genau und verantwortungsvoll wie nur irgend möglich berechnen. Vor allem muss auch festgelegt werden, wann und unter welchen Bedingungen die Bundeswehr ihren Auftrag beendet hat und das Land verlassen kann. Die Soldaten folgen ihren Befehlen; aber in einer Gesellschaft, die Wert darauf legt, dass Soldaten auch Staatsbürger in Uniform sind, tun sie dies im Vertrauen auf die Zuverlässigkeit der politischen Entscheidung über ihren Einsatz.

Würde er unverrichteter Dinge abgebrochen, werden sie sich über diese Zuverlässigkeit ein eigenes, vielleicht nicht sehr schmeichelhaftes Urteil bilden. Wenn die Bundeswehr Afghanistan verlässt, ohne dass die anfangs proklamierten Ziele auch nur ansatzweise erreicht worden sind, ist mit einer Entfremdung zwischen dem Militär und der zivilen Gesellschaft zu rechnen. Dies aber tut beiden nicht gut, weder der Militärorganisation noch der demokratischen, zivilen Gesellschaft.

Ungünstige Szenarien

Fünftens: Ein Abzug der Bundeswehr würde von all den Afghanen überhaupt nicht verstanden werden, die sich ihrerseits für die Stabilität des Landes, für Menschenrechte und Sicherheit einsetzen. Günstigstenfalls übernähmen Kontingente anderer Länder die Rolle der Bundeswehr. Dann bliebe der Schaden begrenzt. Die Afghanen würden nur über die Deutschen und die Politik Deutschlands enttäuscht den Kopf schütteln.

Viel wahrscheinlicher aber sind weit weniger günstige Szenarien. Schlimmstenfalls würde sich der Westen insgesamt aus Afghanistan zurückziehen. Dann würde Afghanistan als gescheiterter Staat zu einer Gewaltregion und einem Operationsgebiet für den islamistischen Terrorismus, dem es dann ein Leichtes wäre, auch die Stabilität Pakistans zu unterminieren. Alle diejenigen, die nach dem Sieg über die Taliban aufatmeten, würden zurückgestoßen in das bittere Leben unter einer fanatischen religiösen Führung. Der Respekt vor der westlichen Politik würde in allen Ländern der Welt, in denen Menschenrechte missachtet und Sicherheit verletzt wird, ins Bodenlose sinken.

Dies ist ein Szenario im Konjunktiv. Aber man soll sich nichts vormachen: Wenn die „Abwärtsspirale“ in Afghanistan, von der einige militärische Experten sprechen, nicht angehalten und umgedreht wird, kann aus dem Konjunktiv bald ein Indikativ werden. Vielleicht hätten die Staaten des Westens nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nicht die Entscheidung treffen sollen, in Afghanistan einzugreifen. Darüber lässt sich streiten. Aber nun, da sie einmal getroffen ist, kann man die Entscheidung nicht einfach wieder rückgängig machen. Ein UN-gestütztes Mandat mit dem Ziel, ein nichtwestliches Land zu stabilisieren, das dabei seine eigene Kultur behalten soll, allerdings unter Beachtung von Menschenrechten und Sicherheit, kann man nicht einfach aufgeben, ohne dass die politischen Ziele und die Autorität derjenigen, die sie auf ihre Fahnen geschrieben haben, nachhaltig Schaden litten.