11.10.2009 · Der UN-Sondergesandte in Afghanistan, Kai Eide, hat den Betrug bei der Präsidentenwahl „bedeutend“ genannt. Er verteidigte sich zugleich gegen Kritik, die UN hätten Informationen darüber zunächst unterdrücken wollen.
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Der UN-Gesandte Kai Eide
Zwei Monate nach der Präsidentenwahl in Afghanistan haben die Vereinten Nationen erstmals von einem „bedeutenden“ und weitreichenden Wahlbetrug gesprochen. Der UN-Sondergesandte in Afghanistan, Kai Eide, sagte am Sonntag in Kabul, das ganze Ausmaß des Betrugs würde untersucht. Gegen die UN-Mission waren zuletzt Vorwürfe laut geworden, Informationen über die Manipulationen unterdrücken zu wollen. Eide verteidigte am Sonntag seine Rolle in dem Wahlprozess und wies Vorwürfe zurück, die sein inzwischen entlassener Stellvertreter Peter Galbraith gegen ihn erhoben hatte.
Nach seiner Absetzung durch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon Ende September hatte Galbraith Eide vorgeworfen, Wahlbetrug verharmlost und Informationen darüber unterdrückt zu haben. Eide betonte, er habe alle seine Energie aufgewandt, um den Wahlprozess voranzubringen. „Es ist ein schwieriger Prozess gewesen, beschädigt durch so viele Probleme, nicht zuletzt, wie Sie wissen, durch weitverbreiteten Betrug.“
„Zeichen internationaler Einheit“
Eide betonte, er habe Informationen ständig mit der Wahlkommission und der UN-unterstützten Beschwerdekommission ausgetauscht. Eide wies zurück, dass er die Maßnahmen der Wahlkommission akzeptiert habe, die Präsident Hamid Karzai bereits im ersten Wahlgang zu einer absoluten Mehrheit hätten verhelfen sollen. Im Gegenteil habe er die Kommission dazu aufgerufen, das nicht zu tun.
Wegen der Untersuchung der Betrugsvorwürfe liegt weiterhin kein amtliches Endergebnis der Wahl vom 20. August vor. Nach dem vorläufigen Endergebnis der umstrittenen Wahlkommission hat Karzai 54,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Ohne eine absolute Mehrheit müsste sich Karzai einer Stichwahl stellen. Die „Washington Post“ hatte berichtet, Außenminister der Vereinigten Staaten und anderer Nato-Länder hätten einen „Konsens“ darüber erzielt, dass Karzai vermutlich weiter Präsident bleibe.
An der Pressekonferenz mit Eide nahmen Botschafter Deutschlands, der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Frankreichs sowie der EU-Sondergesandte und der zivile Nato-Vertreter in Afghanistan teil. Eide wertete das als „Zeichen internationaler Einheit in unserer Arbeit im Wahlprozess“.
EU-Wahlbeobachter hatten rund ein Viertel der abgegebenen Stimmen als gefälscht oder zumindest verdächtig eingestuft. Etwa 1,1 Millionen der 1,5 Millionen fraglichen Stimmen waren demnach für Amtsinhaber Hamid Karzai abgegeben worden.
