03.06.2009 · Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck ist am Mittwoch zu einem überraschenden Besuch in Afghanistan eingetroffen. Nach seiner Ankunft warnte er vor einem zunehmenden Einfluss der Taliban auf die afghanische Wirtschaft. Der Aufbau einer funktionierenden Polizei müsse absolute Priorität haben.
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Letztes Briefing vor der Landung: Struck auf dem Flug nach Kabul
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck ist am Mittwoch überraschend nach Afghanistan gereist. Nach seiner Ankunft warnte er vor einem zunehmenden Einfluss der radikalislamischen Taliban auf die afghanische Wirtschaft.
„Die Taliban sind nicht nur eine militärische Gefahr, sondern werden offensichtlich durch Beteiligung an organisierter Kriminalität zunehmend auch zu einer wirtschaftlichen Gefahr“, sagte Struck in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Der Aufbau einer funktionierenden Polizei müsse deshalb absolute Priorität haben.
Der Schlüssel liegt in Pakistan
In Kabul traf Struck den Nationalen Sicherheitsberater von Präsident Hamid Karsai, Salmay Rassul. Mit ihm sei er sich einig, dass ein Schlüssel zur Lösung der Probleme Afghanistans in Pakistan liege, sagte er. Struck zufolge äußerte sich Rassul besorgt darüber, dass die Bundeswehr für ihren Einsatz in Afghanistan immer weniger Rückhalt in der deutschen Bevölkerung habe.
Bei der europäischen Polizeimission, Eupol, informierte sich Struck über den Stand des Aufbaus der afghanischen Polizei. Laut dem Leiter des Stabs der UN-Mission für Afghanistan (Unama), Peter Schmitz, ist ein Hauptproblem, dass gut ausgebildete afghanische Kräfte das Land verließen, weil sie wirtschaftlich für sich dort keine Perspektiven sähen. Das habe nichts mit der Sicherheitslage zu tun. Es fehlten weiterbildende Schulen. Struck bezeichnete die in einem nordafghanischen Distrikt bekanntgewordene Schließung von Mädchenschulen als katastrophal. Laut Schmitz ist dies die Folge der Einschüchterung der Bevölkerung durch die Taliban.
Struck sagte weiter, er wolle sich in Afghanistan ein Bild von der Entwicklung jenes Landes machen, auf dem bereits in seiner Zeit als Verteidigungsminister von 2002 bis 2005 das Hauptaugenmerk der Auslandseinsätze der Bundeswehr lag. Bei Strucks Besuch sind auch Gespräche mit deutschen Soldaten geplant. Die Afghanistan-Reise ist seine letzte als aktiver Politiker. Nach 29 Jahren kandidiert der 66 Jahre alte Struck im September nicht mehr für den Bundestag.
