16.10.2009 · Fast zwei Monate nach den afghanischen Präsidentschaftswahlen zeichnet sich nun doch ein Ergebnis ab, das Amtsinhaber Karzai unterhalb der absoluten Mehrheit sieht. Herausforderer Abdullah Abdullah erwägt angeblich einen Verzicht, sofern ihn Karzai in seine Regierung einbindet.
Fast zwei Monate nach den afghanischen Präsidentschaftswahlen zeichnet sich ein Ergebnis ab, das Amtsinhaber Karzai unterhalb der absoluten Mehrheit sieht. Dies gehe aus den Überprüfungen der UN-gestützten Beschwerdekommission (ECC) hervor, berichteten am Freitag die „New York Times“ und die „Washington Post“.
Nach den stichprobenartigen Untersuchungen und Nachzählungen der ECC liege Karzai nur noch bei 47 oder 48 Prozent der gültigen Stimmen, hieß es in den Artikeln. Zwar nennt der ECC-Bericht, der an diesem Samstag veröffentlicht werden soll, keine Zahlen, jedoch lasse sich aus den ausgebreiteten Informationen kein anderes Resultat errechnen, heißt es unter informierten Diplomaten in Kabul. Auch der afghanische Botschafter in Washington, Jawad, nannte den Verlust von Karzais absoluter Mehrheit das „wahrscheinliche Szenario“.
Abdullah angeblich zum Verzicht bereit
Vor der Überprüfung der Wahlen, die von beinahe allen Seiten als schwer manipuliert bezeichnet worden waren, hatte die „Unabhängige Wahlkommission“ (IEC) Karzai 54,6 Prozent der Stimmen zuerkannt. Unklar ist nun, wie die IEC, die als Karzai-nah gilt, mit dem Bericht verfahren wird, der ihr an diesem Samstag offiziell von der Beschwerdekommission überstellt werden soll. Denkbar ist, dass die IEC sich noch am Wochenende zur Veröffentlichung des korrigierten Endergebnisses gezwungen sieht. Möglich erscheint aber auch, dass sie Zeit gewinnen will und vielleicht sogar das Verfassungsgericht zur Klärung anruft.
Sollte die Wahlkommission bestätigen, dass Karzai weniger als fünfzig Prozent der Stimmen errungen hat, müsste nach Artikel 61 der Verfassung innerhalb von zwei Wochen eine Stichwahl zwischen dem Amtsinhaber und seinem stärksten Herausforderer, dem früheren Außenminister Abdullah Abdullah, abgehalten werden.
In Kabul kursieren jedoch Gerüchte, dass Abdullah, der sich für eine Stichwahl nach Einschätzung von Fachleuten kaum Chancen ausrechnen darf, zu einem Verzicht bereit sein könnte, sofern ihn Karsai in seine Regierung einbindet. Anders als noch vor einigen Wochen zeigte sich Abdullah zuletzt gesprächsbereit. Er hatte nach dem vorläufigen Ergebnis 28,7 Prozent der Stimmen erhalten. Sein Ergebnis dürfte nun ebenfalls schwächer ausfallen, weil auch sein Team Wahlfälschungen begangen hat.