11.06.2004 · Nach dem Massaker an elf chinesischen Aufbauhelfern im Nordosten Afghanistans wurde in der deutschen Bundeswehreinheit in Kundus die Sicherheitslage neu bewertet. Bei dem Terroranschlag wird ein islamistischer Hintergrund vermutet.
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Ein verwundeter chinesischer Arbeiter wird behandelt
Am Tag nach dem Massaker an elf chinesischen Aufbauhelfern im Nordosten Afghanistans wurde in der deutschen Bundeswehreinheit in Kundus die Sicherheitslage einer neuen Bewertung unterzogen. Es würden „Informationen gesammelt und Konsequenzen überlegt“, hieß es am Freitag. An den Diskussionen beteiligten sich Vertreter des afghanischen Innenministeriums, des deutschen Entwicklungshilfeministeriums sowie verschiedener Hilfsorganisationen.
Auch mit dem Verteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt in Berlin stand das regionale Wiederaufbauteam (PRT), das Teil von der Nato geführten Schutztrupppe in Afghanistan (Isaf) ist, in engem Kontakt. Der Ort des kaltblütigen Mordes an einem afghanischen Wachmann und elf schlafenden Chinesen liegt nur 46 Kilometer vom Standort des 200 Mann starken PRT-Kontingents entfernt.
Die Bundeswehreinheit wurde in der Nacht zu Donnerstag - nach Angaben aus Afghanistan etwa eineinhalb Stunden nach dem Anschlag, nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums nach gut zweieinhalb Stunden -, von örtlichen afghanischen Behörden in Aliabad telefonisch unterrichtet. Sie schickte daraufhin einen Aufklärungstrupp an den Tatort, die etwa drei Stunden nach der Tat eintrafen.
Von den Tätern fehlt jede Spur
Nachdem die Verletzten in Kundus versorgt worden waren, wurden sie am Freitag morgen zur weiteren Behandlung ins Isaf-Lager „Warehouse“ bei Kabul geflogen. Mit an Bord befanden sich der chinesische Botschafter sowie zwei weitere chinesische Diplomaten. Offenbar sind die vier Verletzten inzwischen außer Lebensgefahr; ein afghanischer Wachmann wird noch vermißt.
Die chinesischen Opfer sollten im Auftrag der Weltbank eine Schnellstraße bis an die tadschikische Grenze bauen. Viele der mehr als hundert Arbeiter und Ingenieure waren erst vor kurzem in Afghanistan eingetroffen. Nach Informationen des afghanischen Innenministeriums fuhren gegen halb zwei in der Nacht mehrere bewaffnete Männern vor, erschossen den Wachmann und feuerten danach mit Maschinengewehren auf die Schlafenden. Von den Tätern fehlt jede Spur.
Terroranschlag mit islamistischem Hintergrund
Obwohl in alle Richtungen ermittelt wird - Präsident Hamid Karzai hat eine Sonderkommission des Innenministeriums in den Nordosten entsandt -, geht man in diplomatischen Kreisen von einem Terroranschlag mit islamistischem Hintergrund aus. Ein Schreiben, in dem sich angebliche Taliban-Vertreter als nicht verantwortlich darstellen, wird in Kabul als „wenig glaubwürdig“ charakterisiert. Regierungsfeindliche Kräfte, die sich um die Taliban, das Terrornetzwerk Al Qaida und den militanten Islamisten Hekmatyar scharen, haben wiederholt dazu aufgerufen, den Wiederaufbauprozeß in Afghanistan zu stören, und ihre Angriffe gezielt gegen ausländische Hilfsarbeiter gerichtet.
Unter Bundesbediensteten, die mit der Lage in Kundus vertraut sind, herrscht offenbar die Meinung vor, daß das vergleichsweise kleine Bundeswehrteam keine flächendeckende Sicherheit gewährleisten kann. In dem vier Provinzen umfassenden Einsatzgebiet, daß größer als Bayern und Hessen zusammen ist, arbeiteten „Hunderte Angehörige von Hilfsorganisationen“, die selbst für ihren Schutz sorgen müßten. Das PRT-Kontingent könne nur ein „gutes Umfeld“ schaffen. In diesem Zusammenhang wird auf die zahlreichen anderen Aufgaben der Soldaten verwiesen - von der Unterstützung im Kampf gegen den Drogenanbau, über die Entwaffnung von Milizen bis hin zur Hilfe bei der Wählerregistrierung.
Westliche Diplomaten in Kabul sehen wegen der unverändert angespannten Sicherheitslage, aber auch der schleppenden Registrierung die für September geplante kompliziertere Parlamentswahl gefährdet. Für die Präsidentenwahl, die voraussichtlich ohne Gegenkandidat abgehalten wird und kein halbwegs funktionierendes Parteiensystem voraussetzt, sei es möglicherweise leichter, den Zeitplan einzuhalten, hieß es in der afghanischen Hauptstadt.
Konsequenzen für Einsatz
Nach dem Überfall auf chinesische Bauarbeiter in der Nähe von Kundus haben Politiker von Union und Grünen eine Neubewertung beziehungsweise das Ende des Einsatzes der Bundeswehr in Kundus verlangt. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Schmidt, sagte, man könne den Einsatz für den regionalen Wiederaufbau „nicht einfach so weiterlaufen lassen“. Der Grünen-Politiker Ströbele sagte der „Berliner Zeitung“, er sehe nicht, wie die gegenwärtige Strategie der regionalen Wiederaufbauteams (PRT) zu einer Veränderung der Lage führen könnten. Die FDP hatte sich von Anfang an gegen den Einsatz der Bundeswehr in der nordöstlichen Provinz gewehrt.
Nach Auffassung der Bundesregierung ist die Strategie, die gewählt wurde, „unverändert der richtige Weg“, so ein Regierungssprecher. Das Auswärtige Amt bekräftigte durch seinen Sprecher, es gebe keine Alternative zum internationalen Engagement. Die Verteidigungspolitiker Arnold (SPD) und Nachtwei (Grüne) sagten, man dürfe nicht erwarten, daß zweihundert Soldaten Anschläge verhindern könnten. Das PRT-System sei Teil des Friedensprozesses in Afghanistan. Nicht Verminderung, sondern Verstärkung der Stabilisierungsbemühungen seien nötig. Unterdessen hat der erkrankte Verteidigungsminister Struck (SPD) seine für nächste Woche geplante Reise nach Afghanistan verschoben.
