19.10.2009 · In Afghanistan hat die UN-unterstützte Beschwerdekommission ihre Entscheidung über gefälschte Stimmen übermittelt - die Ergebnisse jedoch nicht bekannt gegeben. Beobachter rechnen damit, dass Karzai sich einer Stichwahl stellen muss.
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Muss vielleicht bald wieder abstimmen: Hamid Karzai
Zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan bleibt trotz Untersuchung der Betrugsvorwürfe offen, ob Amtsinhaber Hamid Karzai eine absolute Mehrheit verfehlt hat. Die UN- unterstützte Beschwerdekommission (ECC) teilte am Montag zwar mit, sie habe ihre Entscheidungen über gefälschte Stimmen an die Wahlkommission (IEC) übermittelt.
Aus der ECC-Mitteilung ging jedoch nicht hervor, wie das Ergebnis nach Abzug gefälschter Stimmen ausfällt. Mit der Übermittlung der Untersuchung an die IEC hat die ECC prinzipiell den Weg für die Verkündung eines amtlichen Endergebnisses freigemacht. Eine Verkündung durch die Wahlkommission wird aber nicht mehr für Montag erwartet.
Muss Karzai in die Stichwahl?
Schon vor der Mitteilung der ECC zeichneten sich neue Spannungen im Ringen um das Ergebnis ab. Das Wahlkampfteam von Präsident Hamid Karzai warf am Montag dem Westen vor, die Resultate zu manipulieren. Das berichteten afghanische Medien. Die Kritik kam nur Stunden, bevor die Wahlbeschwerdekommission in Kabul ein korrigiertes Ergebnis vorlegen wollte. Dies könnte bedeuten, dass Karzai doch keine absolute Mehrheit erhalten, sondern sich einer Stichwahl stellen muss.
Die Kommission sei vor allem von Ausländern kontrolliert, und ihre Vertreter griffen in den Prozess ein, sagte Mohammad Moin Marastyal, ein Berater von Karzai. Nach einem vorläufigen Ergebnis kam Karzai bei der Wahl am 20. August auf 54,6 Prozent der Stimmen. In der vergangenen Woche berichteten amerikanische Medien, nach einer Neuauszählung strittiger Stimmzettel liege er nur noch bei 47 Prozent. Eine Stichwahl gegen den früheren Außenminister Abdullah Abdullah sei notwendig.
Die Wahl war von Drohungen, Attentaten, Boykottaufrufen der Taliban und Betrugsvorwürfen überschattet. Wegen der Unklarheit über das Ergebnis befindet sich Afghanistan in einem politischen Schwebezustand. Am Sonntag gab es nach Vermittlung durch Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner erstmals Signale für eine Annäherung zwischen Karzai und Abdullah. Im Gespräch ist auch, dass beide eine gemeinsame Regierung bilden.
