20.10.2009 · In Afghanistan wird es nun doch zu einer Stichwahl um das Präsidentenamt kommen. Nach einer Untersuchung des Wahlbetrugs setzte die Wahlkommission den Termin dafür auf den 7. November fest. Präsident Karzai akzeptierte die Entscheidung.
Zwei Monate nach der umstrittenen Präsidentenwahl in Afghanistan hat die Wahlkommission am Dienstag eine Stichwahl angeordnet. Am 7. November muss Amtsinhaber Hamid Karzai gegen seinen stärksten Rivalen, den früheren Außenminister Abdullah Abdullah, kandidieren. Karzai nannte die Entscheidung am Dienstag legal und verfassungsgemäß und sprach von einem „Fortschritt für die Demokratie“.
Bei der Wahl am 20. August hatte Karzai nach ersten Auszählungsergebnissen eine absolute Mehrheit erzielt. Eine Prüfung von Vorwürfen massiven Wahlbetrugs durch eine UN-gestützte Untersuchungskommission ergab jedoch, dass rund ein Drittel der Stimmen für Karzai ungültig waren.
„Eine große Gelegenheit“
Diesem Ergebnis schloss sich nun die Wahlkommission an. Nach ihren Angaben hat Karzai die absolute Mehrheit mit 49,67 Prozent der Stimmen knapp verfehlt. Zu Abdullahs Abschneiden machte die Kommission zunächst keine Angaben.
Die Staatengemeinschaft hatte in den vergangenen Tagen den Druck auf Karzai erhöht, die Notwendigkeit einer Stichwahl anzuerkennen. An seiner Pressekonferenz am Dienstag, die sich um Stunden verzögerte, nahmen auch der UN-Sondergesandte Kai Eide und der amerikanische Senator John Kerry (Massachusetts) teil. Er lobte Karzai als „Staatsmann“ und sagte: „Eine Zeit enormer Ungewissheit ist zu einer großen Gelegenheit gemacht geworden.“
Eide sagte, er erwarte eine „würdevolle Kampagne“ und ein „faires Ergebnis“ bei der Stichwahl. Nach der Wahl müssten die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft besprechen, wie die gemeinsame Arbeit verbessert werden könne. „Wir können es besser machen, und müssen es besser machen“, sagte Eide.