Afghanistan Generalbundesanwalt ermittelt wegen Anschlag auf Bundeswehr

Generalbundesanwalt Kay Nehm hat Ermittlungen wegen des Selbstmordanschlags in Kabul eingeleitet, bei dem am Montag ein Soldat der Bundeswehr getötet und zwei Soldaten verletzt worden waren.

Die Zahl der Todesopfer der insgesamt zwei Anschläge stieg am Dienstag auf neun. Die Leichen von fünf Afghanen wurden in einem Graben entdeckt. Sie seien offenbar bei dem zweiten Anschlag ums Leben gekommen, sagte ein Polizeisprecher.

Das Ermittlungsverfahren richte sich gegen eine ausländische terroristische Vereinigung, sagte Nehms Sprecherin am Dienstag in Karlsruhe. Zu beiden Anschlägen in Kabul hatten sich zuvor die radikal-islamischen Taliban bekannt.

Nachtwei: Linkspartei verantwortungslos

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei wies den Vorstoß der Linkspartei, den Einsatz nach dem Anschlag zu überdenken, als verantwortungslos zurück. Zuvor hatten sich bereits der designierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der künftige Verteidigungsminister Franz Josef Jung demonstrativ hinter das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan gestellt.

Ein Lazarett-Airbus der Luftwaffe mit den beiden verletzten Feldjägern an Bord startete am Dienstag nachmittag nach Angaben der Flugbereitschaft vom Bundeswehr-Stützpunkt im usbekischen Termes. Das Flugzeug sollte am Abend auf dem Militärflughafen Köln-Wahn landen.

„Ungetrübt von irgendwelchen Kenntnissen“

Den Anschlag in Kabul hatte ein Selbstmordattentäter mit einer Autobombe verübt. Seit Beginn des Bundeswehr-Einsatzes im Dezember 2001 sind in Afghanistan insgesamt 18 deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Nach dem Anschlag am Montag forderte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, der Einsatz müsse überdacht werden. Er vergrößere auch die Gefahr eines Anschlags in Deutschland.

Der Grünen-Verteidigungsfachmann Nachtwei wies diese Forderung scharf zurück: „Dieser Vorstoß ist gelinde gesagt ungetrübt von irgendwelchen Kenntnissen.“ Lafontaine werfe den Stabilisierungseinsatz der Isaf in Afghanistan mit dem von den Vereinigten Staaten ausgerufenen Krieg gegen den Terror im Irak durcheinander und zeichne damit ein Zerrbild des Bundeswehr-Einsatzes. Außerdem gebe sich Lafontaine der Illusion hin, daß Deutschland Anschläge im Inland vermeiden könne, indem es sich aus dem Konflikt heraushalte. Tatsächlich aber seien alle Länder im Visier der Attentäter.

„Einsatz wird nicht in Frage gestellt“

Auch der frühere Isaf-Oberbefehlshaber Norbert van Heyst wies Forderungen nach einem Abzug zurück. Der Anschlag dürfe nicht dazu führen, daß der gesamte Einsatz in Frage gestellt werde, sagte er im Deutschlandfunk. Absolute Sicherheit könne es nicht geben: „Sie können Selbstmordanschläge nicht ausschließen.“

Der SPD-Politiker Steinmeier sagte, durch den Anschlag werde der Einsatz der Bundeswehr nicht in Frage gestellt. „An der grundsätzlichen Frage, ob dieser Einsatz in Afghanistan erstens gerechtfertigt ist, zweitens politisch sinnvoll ist und drittens fortgesetzt wird, wird sich aus unserer Sicht nichts ändern“, sagte Steinmeier dem Fernsehsender N24. Auch Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) und sein designierter Nachfolger Jung (CDU) betonten, daß die Bundeswehr weiter zum Aufbau eines friedlichen Afghanistan beitragen werde.