30.08.2006 · Im Isaf-Hauptquartier wird angeblich darüber nachgedacht, die Bundeswehr in den gefährlichen Süden Afghanistans zu schicken; Berlin dementiert halbherzig. Dabei widerspräche das keineswegs dem derzeitigen Auftrag der Truppe.
Von Horst Bacia
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Befristet und begrenzt könnte die Bundeswehr in Südafghanistan tätig werden
Aus dem Isaf-Hauptquartier in Kabul kommt eine Nachricht, die selbst sicherheitspolitische Fachleute im Bundestag zu erregen scheint. Der Befehlshaber der von der Nato geführten Stabilisierungskräfte in Afghanistan, Generalleutnant David Richards, soll erwägen, deutsche Soldaten „zeitlich begrenzt“ - so die Nachrichtenagentur dpa - auch im unruhigen, unstabilen Süden des Landes einzusetzen, wo Anschläge und Überfälle der Taliban fast täglich neue Opfer fordern. Daß solche Meldungen so viel Aufregung und schwammige Halbdementis der Regierung hervorrufen, ist schwer verständlich. Denn ein Einsatz der Bundeswehr in den südlichen Provinzen Afghanistans ist nach dem derzeitigen Mandat unter bestimmten Bedingungen durchaus vorgesehen.
Im Antrag der Bundesregierung, den der Bundestag am 28. September vergangenen Jahres mit 535 gegen 14 Stimmen, bei vier Enthaltungen, angenommen hat, heißt es: „Deutsche Streitkräfte werden in den Isaf-Regionen Kabul und Nord eingesetzt. Darüber hinaus können sie in der Isaf-Region West sowie im Zuge der weiteren Isaf-Ausdehnung in andere Regionen für zeitlich und im Umfang begrenzte Unterstützungsmaßnahmen eingesetzt werden, sofern diese Unterstützungsmaßnahmen zur Erfüllung des Isaf-Gesamtauftrages unabweisbar sind.“
Vom Mandat gedeckt
Diese Formulierung läßt an Klarheit wenig zu wünschen übrig. Am 31. Juli hat die Isaf (International Security Assistance Force) die Verantwortung für die sechs Provinzen im Süden Afghanistans übernommen. Wenn General Richards und sein Stab tatsächlich erwägen sollten, bestimmte militärische Fähigkeiten der im Norden konzentrierten Bundeswehreinheiten auch für begrenzte Unterstützungsmaßnahmen im Süden einzusetzen, entspräche eine solche Entscheidung jedenfalls dem vom Bundestag erteilten Mandat.
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Auch Kabul ist gefährlich, aber weniger als der Süden
Es ist kein Zufall, daß die Ausweitung der Zuständigkeit von Isaf unter britischem Kommando stattfindet. Daß damit besondere militärische Herausforderungen verbunden sein würden, war bekannt. Bei der Rotation der Hauptquartiere wurde deshalb für die dritte Ausdehnung in den Süden schon frühzeitig das stark von den Briten geprägte Allied Rapid Reaction Corps (ARRC) in Mönchengladbach ausgewählt. Seit Beginn des vergangenen Jahres ist Richards dort kommandierender General.
Artillerist mit langjähriger Erfahrung
Der Artillerist, Jahrgang 1952, kann auf eine langjährige Erfahrung in internationalen Einsätzen zurückblicken. Wie fast jeder britische Offizier ist er wiederholt in Deutschland stationiert gewesen; unter anderem, in den achtziger Jahren, als Stabschef der damals in Berlin stationierten britischen Infanteriebrigade. Die übliche „Tour“ in Nordirland hat er viermal absolviert.
Richards war Befehlshaber der britischen Einsatzkräfte in Ost-Timor und in Sierra Leone und als Brigadegeneral im britischen nationalen Hauptquartier für Expeditionseinsätze für die Operationen zuständig. Wenn die Isaf ihren Verantwortungsbereich auch auf den Osten ausdehnt, wird seinem Kommando zum ersten Mal eine größere Anzahl amerikanischer Soldaten unterstellt sein. Vermutlich ist er aber auch der letzte Befehlshaber aus einem europäischen Nato-Land.
