19.03.2007 · Die Bundesregierung hat die internationale Afghanistanschutztruppe Isaf für ihre Informationspolitik kritisiert. Der amerikanische Kommandeur der Truppe, McNeill, habe unzureichend und unangemessen über den Einsatz „Operation Achilles“ berichtet.
Die Bundesregierung hat die Informationspolitik der Afghanistanschutztruppe Isaf gerügt. Die Kritik richtet sich gegen Darstellungen der gegenwärtigen „Operation Achilles“ in der südafghanischen Provinz Helmand, an der 4500 Isaf-Soldaten und 1000 einheimische Kräfte beteiligt sind.
„Die kommunikative Begleitung ist nicht ganz geglückt,“ sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. „Der Begriff ,Frühjahrsoffensive' ist in diesem Zusammenhang kein glücklicher.“ Das sei nicht allein eine deutsche Bewertung; die Angelegenheit sei auch von Nato-Generalsekretär de Hoop Scheffer im Nato-Rat angesprochen worden.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies darauf hin, dass es sich nur um eine begrenzte Operation handle, deren Hauptziel der Schutz eines Staudammes vor Anschlägen der Taliban sei. Wie es in Berlin heißt, zürne de Hoop Scheffer dem neuen Isaf-Kommandeur, dem amerikanischen General McNeill, weil dieser weder die Brüsseler Nato-Zentrale noch die Verbündeten vollständig über die Operation informiert habe. McNeill hatte Anfang Februar das Kommando übernommen.
Bei einem Besuch in Berlin hat Afghanistans Präsident Karzai für den Einsatz deutscher Soldaten und Tornados in Afghanistan gedankt. Bundeskanzlerin Merkel wies abermals Forderungen von Geiselnehmern zurück, die deutschen Soldaten abzuziehen.
„Body count“ als Erfolg hervorgehoben
Dem Vernehmen nach war die Kommunikation der Operation in der Regierung, auch im Bundeskanzleramt, vor zwei Wochen Gegenstand kritischer Bewertungen. Damals stand die Abstimmung im Bundestag über den Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan bevor. Befürchtet wurde anscheinend, dass Meldungen über eine Offensive sich ungünstig auf das Abstimmungsverhalten der Koalitionsfraktionen auswirken würde. Sarkastische Hinweise gelten auch der Namenswahl der „Operation Achilles“ - wegen der Ferse.
Andererseits wird in Berlin auch eine positive Veränderung der Kommunikationspolitik von Isaf registriert. So ist nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Weisung erteilt worden, nicht mehr den „body count“, also die Zahl getöteter Gegner, als Erfolg hervorzuheben. Tatsächlich fehlen in den Isaf-Mitteilungen derartige Hinweise nun. Auch die Begriffe „Groß- oder Frühjahrsoffensive“ finden sich nicht in den Isaf-Mitteilungen, sondern erst in den entsprechenden Agenturmeldungen. Amerikanische Ankündigungen, den Taliban mit einer eigenen Offensive zuvorzukommen, hatten entsprechende Erwartungen geweckt.