Afghanistan Düstere Prognosen

„Auf dem richtigen Weg“ sieht der Verteidigungsminister den Afghanistaneinsatz der Nato, wie er in dieser Woche in Berlin sagte, als er sich erstmals in die Bundespressekonferenz begab. Dabei verwies Franz Josef Jung auf die Erfolge: die Vertreibung der Taliban, die Etablierung einer gewählten Regierung, die im kommenden Jahr bevorstehende Wahl, den Bau von Schulen und einen Anteil von 38 Prozent von Frauen an den Studenten im Lande. Und nicht nur im Norden, wo die Bundeswehr das Regionalkommando für die von der Nato geführte Afghanistanschutztruppe Isaf führt, sondern auch im Süden sei das Bündnis erfolgreich: Es habe im vergangenen Jahr nicht die angekündigte Frühjahrsoffensive der Taliban gegeben, keinen Angriff auf einen wichtigen Staudamm, und der von den Taliban zwischenzeitlich beherrschte Distrikt Musa Qala sei zurückerobert worden.

Bedauerlich sei nur, dass diese Erfolge in der Berichterstattung zu kurz kämen, klagte der Minister. Allerdings sind es nicht nur missgünstige Medien, die skeptischere Bewertungen vornehmen. So sieht die britische Forschungsgruppe „Senlis Council“, die jetzt eine Studie zu Afghanistan veröffentlichte, „das Land und die Regierung Karsai am Abgrund“. Grund sei das Scheitern der politischen Führer in der Nato, die Realität und die Sicherheitslage beim Namen zu nennen. „Die Unfähigkeit einheimischer und internationaler Beteiligter“, dem Aufstand in Afghanistan zu begegnen, sei „sehr beunruhigend.“ Die Taliban seien im Süden fest verschanzt, sie betrieben Parallelregierungen in mehreren Distrikten und kontrollierten die Mehrzahl der kleineren Straßen.

„Die Afghanen verlieren die Geduld“

Die auf Fragen der Sicherheitspolitik spezialisierte Forschungsgruppe gilt als vertraut mit der Situation in Afghanistan, wo sie ein eigenes Büro unterhält. Sie sieht das kommende Jahr als Entscheidungsjahr für Afghanistan an. Doch ist der Senlis Council skeptisch, ob die Wahl, die ein bis zwei Monate vor Ablauf der Regierungszeit Karzais am 22. Mai 2009 notwendig sind, tatsächlich abgehalten werden könne. Wenn die Sicherheitslage im Süden sich nicht dramatisch verbessere, gebe es dazu keine Chance.

Ein ähnlich düsteres Bild zeichnet eine Beratergruppe der Nato in einer Studie, die am Donnerstag die „Süddeutsche Zeitung“ zitierte. Darin heiße es, trotz aller Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft sei Afghanistan auf dem Weg, ein gescheiterter Staat zu werden. Die Sicherheitslage sei verfahren. Nato und afghanische Sicherheitskräfte könnten demnach zwar von den Taliban militärisch nicht besiegt werden, doch gelte das ebenso wenig umgekehrt. Daher hänge die Zukunft des Landes von Fortschritten beim Aufbau des zivilen Sektors ab, der aber in ernsten Schwierigkeiten stecke.

Der Westen habe es nicht geschafft, die Lebensbedingungen der Bevölkerung spürbar zu verbessern. Die Menschen in Afghanistan verlören die Geduld, so wird das Papier der Gruppe unter dem einstigen Nato-Oberbefehlshaber James Jones zitiert, an dem von deutscher Seite der einstige Generalinspekteur und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses Harald Kujat und der Direktor des Nato Defense College Karl-Heinz Kamp mitgewirkt haben.

Auch der BND ist ernüchtert

Man könnte all das für interessengeleitete Panikmache seitens der Angelsachsen halten, wie hier und da in der Bundesregierung nahegelegt wird. Allerdings hat auch der Bundesnachrichtendienst eher ernüchterndes Lagebild von Afghanistan, wie es am Mittwochabend sein Vizepräsident für militärische Angelegenheiten, Generalmajor Georg Freiherr von Brandis, auf einer Veranstaltung der Hanns-Seidel-Stiftung und der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik zeichnete.

Zwar sieht auch Brandis es als Erfolg an, dass der Aufbau demokratischer Institutionen nicht von der militanten islamischen Opposition verhindert werden konnte. Doch seien die politischen Institutionen „sehr ineffizient“. Sein Fazit: „Wenn es nicht gelingt, den Einfluss der Zentralregierung in den Provinzen zu stärken und der militanten Opposition durch eine Vielzahl von Maßnahmen den Nährboden zu entziehen, dann sind die bislang erzielten politischen Erfolge in hohem Maße gefährdet.“

Die Sicherheitslage hat sich demnach im ganzen Land verschlechtert. Zwar gelte weiter eine „Zweiteilung“ in einen ruhigeren Norden und Westen und Gebiete hohen Risikos im Osten und Süden. Doch seien inzwischen in fast allen Provinzen militante Gruppen oder Zellen „in abgestufter Intensität“ aktiv.

Die Zahl der Zwischenfälle steigt

Dass die Zahl der „Zwischenfälle“ – die Spanne reicht von Anschlägen mit improvisierten Sprengsätzen bis zu Feuergefechten – im vergangenen Jahr weiter zugenommen hat, wird vom Verteidigungsministerium und der Nato meist damit erklärt, dass dies eine Reaktion auf eigene Operationen sei. Der BND-Vizepräsident wies aber darauf hin, dass die Zunahme auch in Regionen registriert worden sei, in denen die internationale Gemeinschaft keine oder geringe Präsenz zeige. „Im Süden und Osten hat sich der Widerstand in einigen Bereichen so formiert, dass für seine Bekämpfung mittlerweile das ganze Spektrum militärischer Operationen notwendig ist.“

Die Taliban und andere militante Gruppen seien immer erfolgreicher dabei, Kämpfer mit „regionaler Verwurzelung“ anzuwerben. „Der Zustrom von Kämpfern ist derzeit groß genug, dass selbst die hohen Verluste zu keinem nachhaltigen Rückgang der Angriffe und Anschläge geführt haben.“ Die afghanische Armee sei noch zu klein, um gewonnenes Terrain zu halten.

Mit Sorge sieht der BND offenbar den jüngsten Angriff auf das Hotel „Serena“ in Kabul. Brandis hob mit Verweis auf diesen Angriff Mitte Januar, dem der damals anwesende norwegische Außenminister entrinnen konnte, den hohen Symbolcharakter von Angriffen in Kabul hervor. Insgesamt fänden Anschläge wegen der hohen Medienpräsenz in der Hauptstadt schnell Beachtung in aller Welt.

Traurige Rekorde

Schließlich warnte der General vor der „grassierenden Zunahme“ der Drogenwirtschaft. Gegenmaßnahmen hätten bislang keinen durchschlagenden Erfolg erzielt, allenfalls regional. Die traurigen Rekorde des Jahres 2007 lauten: 193.000 Hektar Anbaufläche für Schlafmohn, Produktion von 8200 Tonnen Rohopium, ein Anteil von 93 Prozent am Weltmarkt.

Dass die Folgerung aus alldem nicht zwangsläufig Resignation bedeuten muss, zeigt eine weitere Studie, die diese Woche veröffentlicht wurde. Die Erhebung der Freien Universität Berlin ergab, dass zumindest in der Nordregion die ausländischen Streitkräfte von einer übergroßen Mehrheit akzeptiert werden. Während unter staatlichen wie nichtstaatlichen Entwicklungsorganisationen die Auffassung verbreitet ist, die Soldaten erzeugten Unsicherheit, meinen die Afghanen demnach das Gegenteil. Insofern mag das Ergebnis der Studie, die im Auftrag des Entwicklungsministeriums erstellt wurde, für manchen im Hause des Auftraggebers überraschend gewesen sein.