Afghanistan „Deutschland ist gescheitert“

Anthony Cordesman ist einer der angesehensten Sicherheitsfachleute in Washington. Er hat im Verteidigungs- und im Außenministerium gearbeitet, bei der Nato und auf Auslandsposten im Nahen Osten. Heute ist er am „Center for Strategic and International Studies“ beschäftigt, einem jener Forschungsinstitute, die fester Bestandteil der außenpolitischen Diskussion in der amerikanischen Hauptstadt sind. Wenn Cordesman sich äußert, etwa bei Kongress-Anhörungen zum Irak, dann hört die Elite in Washington aufmerksam zu.

Dieser Mann hat jetzt ein Urteil über die deutsche Arbeit in Afghanistan gefällt, wie es vernichtender kaum sein könnte. Es geht um den Aufbau der neuen afghanischen Polizei, der unter deutscher Anleitung stattfindet. Nach einer Afghanistan-Reise im November 2006 stellte Cordesman in einem Bericht fest: „Als internationale Führungsnation für Polizeiarbeit ist Deutschland daran gescheitert, eine effektive Polizei aufzubauen, und hat drei Jahre vertan.“

Berlin: Langfristig gute Aufbauarbeit

Etwas diplomatischer, aber im Kern nicht weniger kritisch, hatte sich im vergangenen Herbst schon Generalleutnant Karl Eikenberry, der amerikanische Oberbefehlshaber in Afghanistan, über die deutschen Bemühungen geäußert: Die Ausbildung der afghanischen Polizei hinke hinterher, sagte er auf einer Konferenz in Genf, in der es um internationale Sicherheitsprobleme ging.

In Berlin redet man nicht gerne über diese Vorwürfe. Deutsche Beamte ziehen sich gerne auf die Formel zurück, das Ganze sei eine Diskussion darüber, ob das Glas halb voll oder halb leer sei. Denn immerhin geht es um eine der Schlüsselfragen für die Zukunft Afghanistans: Ohne funktionierende Polizeikräfte wird das Land am Hindukusch, das schon unter dem Wiedererstarken der Taliban genug zu leiden hat, kaum zur Ruhe kommen. Die Kritik aus den Vereinigten Staaten sei nicht neu und nicht wirklich überzeugend, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Stefan Kaller. Deutschland habe mittel- und langfristig sehr gute Aufbauarbeit geleistet.

Tatsächlich hat sich die Mission zum Aufbau einer afghanischen Polizei aber nicht so entwickelt, wie sich das die internationale Gemeinschaft nach dem Sturz der Taliban vorgestellt hatte. Nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs gab es im Land keine Polizei im herkömmlichen Sinne, allenfalls private Ordnungstrupps von lokalen Kriegsherren. In manchen Gegenden trafen westliche Beamte, die zur Aufbauhilfe nach Afghanistan abkommandiert waren, ihre einheimischen Kollegen in von Giftschlangen heimgesuchten Erdlöchern an, die nicht einmal entfernt einer deutschen Wache ähnelten. Die Mehrheit der afghanischen Polizisten kann außerdem nicht lesen und schreiben. Selbst unter hohen Beamten finden sich Analphabeten.

Ausbildung von „Multiplikatoren“

Noch unter Rot-Grün übernahm Deutschland die Aufsicht über den Neuaufbau der Polizei. Schon in den fünfziger Jahren gab es eine Polizeizusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, manche hohen afghanischen Polizeibeamten sprechen heute noch Deutsch. Im April 2002 wurde ein deutsches Projektbüro in Kabul eingerichtet, in dem heute 42 Polizisten aus Bund und Ländern Dienst tun. Schwerpunkt der Arbeit ist die Aus- und Fortbildung der afghanischen Polizei, vor allem in der wiedereröffneten Polizeiakademie in Kabul. Im August 2005 wurden die ersten Polizeioffiziere nach dem Studium an der Akademie ernannt. Mehr als 4200 Afghanen haben dort bisher einen Abschluss gemacht, etwa 1350 befinden sich derzeit in der Ausbildung.

Der Streit mit den Amerikanern hat sich daran entzündet, dass die Deutschen sich auf die Ausbildung der mittleren und oberen Ränge konzentrieren, was dem gehobenen und höheren Dienst in Deutschland entspricht. Die Idee lautete, dass „Multiplikatoren“ ausgebildet werden sollten, also Leute in verantwortlicher Position, die dann selbst weitere Teile der Polizei aufbauen würden. Deshalb sind die Lehrgänge an der Kabuler Akademie besonders gründlich, sie dauern drei beziehungsweise ein Jahr.

„80 Prozent sind Analphabeten“

„Das ist ein Konzept, gegen das nicht zu Unrecht der Vorwurf erhoben wird, es sei zu langfristig angelegt und tue zu wenig in den Provinzen“, sagt die Afghanistan-Expertin Citha Maass von der Stiftung Wissenschaft und Politik, dem wichtigsten außenpolitischen Beratungsinstitut der Bundesregierung. Schon zweimal stellte sich heraus, dass mit der deutschen Methode noch nicht annähernd genug Polizisten ausgebildet werden konnten, um in dem fast doppelt so großen Land wie Deutschland eine flächendeckende und schlagkräftige Polizei aufzustellen: Bei der Präsidentenwahl 2004 fehlten Polizisten, weil die Kräfte der internationalen Schutztruppe bei weitem nicht ausreichten, um alle Wahlbezirke zu schützen. Und als im Süden Anfang vergangenen Jahres heftige Kämpfe mit den Taliban ausbrachen, war die afghanische Polizei nicht in der Lage, das Hinterland zu sichern, während die Nato gegen die Aufständischen vorging.

Als Reaktion darauf haben die Amerikaner begonnen, selbst Polizisten auszubilden. Immer mehr amerikanische Berater, oft Angestellte privater Sicherheitsfirmen, sind in den vergangenen zwei Jahren nach Afghanistan gekommen; Washington gibt heute ein Vielfaches mehr an Geld für den Polizeiaufbau aus als Deutschland. Das meiste fließt in Schnellkurse, in denen einfache Polizisten im Hauruckverfahren ausgebildet werden. Vier Wochen dauern die amerikanischen Lehrgänge, bei Bedarf wird auf acht Wochen erhöht. Das ist oft notwendig: „80 Prozent dieser Leute sind Analphabeten“, sagt die Afghanistan-Expertin Maass. Viele seien ehemalige Mudschahedin-Kämpfer, die nichts anderes könnten, als eine Kalaschnikow zu bedienen.

Dieses amerikanische Programm wird von der Bundesregierung mit Argwohn betrachtet, auch wenn das offiziell niemand sagen wird. Im Kern offenbart sich wieder einmal ein transatlantischer Kulturkonflikt: So wie auch bei anderen Aufgaben in Afghanistan glauben die Deutschen an einen „zivilen Ansatz“. Sie wollen eine Polizei aufbauen, die sich durch Bürgernähe auszeichnet und dem deutschen Vorbild des Freundes und Helfers entspricht. Das dauert lange.

Mehr als nur brave Streifenpolizisten

Den Amerikanern dagegen, so sagt ein Deutscher in Kabul, gehe es nur darum, dass die afghanischen Polizisten „schießen und marschieren“ könnten. Sie wollen viele Polizisten und das möglichst schnell, um die Unruhegebiete des Landes zu stabilisieren. Nicht von ungefähr hat das amerikanische Außenministerium die Zuständigkeit in dieser Frage vor einiger Zeit an das Pentagon abgeben müssen. Seit April 2005 ist der kommandierende General der amerikanischen Armee in Afghanistan für die Polizeiausbildung zuständig.

Allerdings sind inzwischen auch die Deutschen der Ansicht, dass man in Afghanistan mehr als nur brave Streifenpolizisten braucht. Sie wollen nun eine paramilitärische Bereitschaftspolizei aufbauen. Diese könnte dann bei Unruhen eingesetzt werden, wie es sie etwa im vergangenen Mai in Kabul nach einem Verkehrsunfall gab, der von amerikanischen Soldaten verursacht wurde. Im Gespräch ist eine Truppe von 5000 Mann als Teil der regulären Polizei. Vorbild könnten etwa die italienischen Carabinieri sein.

Korrupter Polizeichef in Kabul

Außerdem will die Bundesregierung nun die EU in die Pflicht nehmen, offenbar auch, um der geballten Kraft der Amerikaner etwas entgegensetzen. Es gibt Pläne, die Polizeiausbildung in eine EU-Mission zu überführen. Erste Fachleute aus Brüssel waren schon in Kabul, um sich ein Bild von der Lage zu machen. An diesem Montag beraten die Außenminister der Union über das Vorhaben. Nur das deutsche Innenministerium, das für diesen Teil des Afghanistan-Einsatzes federführend ist, zögert noch. „Das hat nur einen Sinn, wenn damit am Ende mehr Geld und Personal zur Verfügung stehen“, heißt es dort.

Das andere große Problem der afghanischen Polizei dürfte man damit allerdings nicht in den Griff bekommen: Aus politischen Gründen betraut Präsident Karsai immer wieder zwielichtige Gestalten mit Polizeiaufgaben. So wurden in Unruheprovinzen Stammesmilizen aufgestellt, die wohl auch von örtlichen Drogenbaronen finanziert werden. Und in Kabul ernannte der Präsident einen für seine Korruptheit stadtbekannten Mann zum Polizeichef. Erst nach langem Protest der Deutschen hat sich die afghanische Regierung dazu durchgerungen, ihn demnächst abzulösen - zusammen mit 13 anderen Polizeioffizieren, die für kriminelle Machenschaften berüchtigt sind.