10.11.2011 · Das Bundeswehrkontingent in Afghanistan soll im Laufe deses Jahres von derzeit 5230 auf 4400 Soldaten reduziert werden. Darauf verständigten sich nach F.A.Z.-Informationen Kanzlerin Merkel und die zuständigen Minister.
Von Stephan Löwenstein und Majid Sattar
© dpa
Bundeswehrsoldaten bewachen am 19. August 2011 im Distrikt von Chardara nahe Kundus die Höhe 432, die von der Bundeswehr gehalten wird.
Die Bundesregierung will im nächsten Jahr mit einem ersten Teilabzug der Truppen aus Afghanistan beginnen. Das deutsche Bundeswehrkontingent soll von derzeit rund 5230 zunächst auf 4900 und im Laufe des Jahres auf 4400 Soldaten zurückgeführt werden. Darauf haben sich nach Informationen der F.A.Z. die zuständigen Fachminister und Bundeskanzlerin Merkel (CDU) am Mittwoch im Bundeskanzleramt verständigt.
Außenminister Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister de Maizière (CDU) unterrichteten die Bundestagsfraktionen am Donnerstag von diesen Absichten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bezeichnete die Abzugszahlen als „militärisch noch vertretbar und politisch zustimmungsfähig“. Das zielte auch auf die Opposition, mit der zuvor sondiert worden war, ob sie unter diesen Umständen im Januar einer Mandatsverlängerung zustimmen würden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier äußerte sich zufrieden.
Steinmeier sagte der F.A.Z.: „Die Reduzierung ist ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg zur Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte. Die SPD hat diesen geordneten Rückzug seit knapp zwei Jahren gefordert. Es ist gut, dass die Bundesregierung dieser Forderung nachkommt.“ Steinmeier fügte an, dies sei „der erste wichtige Schritt, damit das Mandat auch weiterhin von einer breiten Mehrheit im Parlament getragen werden kann“. Es werde nun darauf ankommen, den Pfad bis zum vollständigen Abzug 2014 zu beschreiben. Steinmeier war in den vergangenen Wochen in die Abstimmung eingebunden.
Im Auswärtigen Amt hieß es, man sei zufrieden mit dem gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium Erreichten. Es werde deutlich, dass der Wendepunkt erreicht sei. In dem Brief an die Fraktionsvorsitzenden von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen schreiben Westerwelle und de Maizière: „Unverändert wird durch die Streitkräfte ein erheblicher Beitrag zum weiteren Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte geleistet werden müssen, um die Nachhaltigkeit der bisherigen Entwicklung zu gewährleisten.
Der Schwerpunkt des deutschen militärischen Engagements liegt dabei weiterhin beim Schutz der afghanischen Bevölkerung und vor allem bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte.“ Bis 2014 sollten „alle internationalen Kampftruppen“ abgezogen werden.
