Afghanistan Der Bundeswehr drohen mehr Kampfeinsätze

Die Bundeswehr muss sich auf mehr Kampfeinsätze in Afghanistan einstellen. Sie wird voraussichtlich eine schnelle Eingreiftruppe zumindest zum Teil ersetzen müssen, die derzeit noch von den norwegischen Streitkräften gestellt wird. Die Norweger wollen diese Aufgabe Mitte nächsten Jahres abgeben.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan, sagte am Mittwoch in Berlin, als diejenigen, die im Norden Afghanistans die Verantwortung trügen, werde man bei der Suche nach Nachfolgern für diese etwa 240 Einsatzkräfte zuerst die Deutschen anschauen. Während der General sich zuversichtlich zeigte, diese Aufgabe innerhalb der Personalobergrenze des kürzlich erst vom Bundestag verlängerten Mandats von 3500 Soldaten bewältigen zu können, sah er Prüfungsbedarf, ob diese Aufgabe qualitativ vom Mandat gedeckt sei.

Vorwürfe in der britischen Presse

Mit Blick auf die bisherigen Hauptaufgaben der Bundeswehr in den zivil-militärischen Provinzwiederaufbauteams (PRT) sagte Schneiderhan: „Quick Reaction Force ist nicht PRT“. Schneiderhan hatte die Generalstabschefs der 17 in der Afghanistan-Schutztruppe Isaf im Norden des Landes engagierten Nationen sowie Vertreter der Nato und der Amerikaner zu einem Treffen in Berlin eingeladen, um das künftige Vorgehen zu koordinieren. Dabei sei es um die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte, das PRT-Konzept und den Polizeiaufbau gegangen, sagte der Generalinspekteur. Gut sei der Gedanke aufgenommen worden, aus den PRT „Satelliten“ auszugliedern, die als kleine Teams Isaf-Präsenz in solchen Provinzen sicherstellen sollen, in denen die Nato-Kräfte bislang noch überhaupt nicht vertreten sind.

Vorwürfe in der britischen Presse, die Bundeswehr habe Verbündete in einer kürzlich abgeschlossenen Operation an der Grenze zwischen dem Nord- und dem Westsektor im Stich gelassen, weil die Deutschen „zum Tee“ wieder zu Hause sein müssten, wies Schneiderhan als haltlos zurück. Ihm sei keine solche Situation gemeldet worden, und er habe im engen Kontakt mit den Norwegern gestanden, die an dieser Operation wesentlich beteiligt waren. Allerdings bestätigte der Generalinspekteur, dass die deutschen Hubschrauber aus technischen Gründen nachts nur eingeschränkt eingesetzt werden könnten. „Wir müssen mit dem Gerät fliegen, das wir haben.“

„Mikado-Spiel der Nato-Partner beenden“

Politiker von Union und SPD sprachen sich für ein größeres Engagement der Bundeswehr in Afghanistan aus. „Alle Nato-Partner sollten ihre Fähigkeiten bei Personal und Ausrüstung in Afghanistan ausweiten. Auch Deutschland wird seinen Beitrag leisten müssen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der „Passauer Neuen Presse“. Eine Debatte über die Entsendung weiterer Soldaten im Rahmen der Isaf-Mission sei im Vorfeld des Nato-Gipfels im Frühjahr 2008 zu erwarten. „Das Mikado-Spiel der Nato-Partner muss beendet werden, bei dem jeder nur darauf wartet, dass sich der andere zu erst bewegt“, sagte Arnold.

SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow sagte: „Wir dürfen uns einer Anfrage unserer Nato-Partner nicht verschließen aber wir müssen auch sehen, ob wir überhaupt noch mehr leisten können.“ Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) plädierte dafür, sich dem Einsatz deutscher Kampftruppen im Süden Afghanistans, wo die Taliban ihre Hochburgen haben, nicht länger zu verschließen. „Der Bundestag hat mit seinen kürzlich verlängerten Afghanistan-Mandaten bis zum Herbst 2008 den Umfang und den Auftrag für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan festgelegt. Das schließt ausdrücklich ein, dass wir zur Erfüllung des Gesamtauftrages der Nato im Notfall bereit und in der Lage sind, auch im Süden Afghanistans zeitlich und im Umfang begrenzt effektiv und auch robust zu helfen“, sagte Schockenhoff.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Bernd Siebert (CDU), lehnte zusätzliche Bundeswehr-Soldaten für Afghanistan im Gegensatz zu den Verteidigungsexperten der SPD strikt ab. Die in den Mandaten ISAF und OEF vereinbarte maximale Truppenstärke von 3600 Soldaten müsse bestehen bleiben. Diese Obergrenzen würden bisher nicht ausgeschöpft, so Siebert. „Sollte es notwendig sein, weitere Soldaten einzusetzen, sind wir dazu im Rahmen der Obergrenzen bereit, aber nicht darüber hinaus.“

Sicherheitslage im Süden kritisch

Unterdessen warnt die in Südafghanistan aktive Forschungsgruppe „Senlis Council“ davor, den Süden des Landes vollständig zurück in die Hände der Taliban gleiten zu lassen. Die Präsidentin der Initiative, Norine MacDonald, sagte am Mittwoch in London, die Sicherheitslage habe im Süden krisenhafte Züge angenommen. Nach Erhebungen ihrer Organisation seien Gruppierungen der Taliban in mehr als 50 Prozent des Landes mittlerweile dauerhaft präsent.

In den südlichen Provinzen Kandahar und Helmand seien nur noch einige Inseln um größere Städte herum nicht unter ständiger Kontrolle der Taliban. Die Zahl der Selbstmordattentate, von denen 2005 insgesamt nur 17 im ganzen Land registriert worden seien, sei 2007 auf bislang 131 gestiegen. Hilfslieferungen in die Südprovinzen blieben weitgehend aus.

Die Gruppe verlangt daher eine Verdoppelung der internationalen Militärpräsenz auf 80.000 Mann. Nach einem Umlageschlüssel auf die Nato-Länder müssten die Vereinigten Staaten, aber auch Deutschland demnach ihre Truppenstärke verdoppeln; allein Großbritannien, das schon mehr als 7000 Mann nach Afghanistan entsandt hat, erfüllt diese Anforderungen. Die Verdoppelung müsse begleitet werden von der Abschaffung aller Vorbehalte, unter die die Entsendestaaten bislang ihre Truppenkontingente stellen.

Es genüge nicht, dass bislang nur die Soldaten der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Kanadas und der Niederlande aktive Kampfhandlungen aufnehmen könnten. Es wurde zudem gewarnt, sollte der Opiumanbau - wie von den Amerikanern geplant - durch Pflanzengiftbesprühung aus der Luft unterbunden werden, würde dies die Einheimischen noch mehr in die Arme der Taliban treiben.