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Afghanistan Der Ablauf der Wahlen wird überprüft - doch sie gilt

10.10.2004 ·  Trotz zahlreicher Unregelmäßigkeiten ist die erste Präsidentenwahl in der Geschichte Afghanistans offenbar überwiegend frei und fair abgelaufen. Eine unabhängige Kommission soll die Vorfälle überprüfen.

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Trotz zahlreicher Unregelmäßigkeiten ist die erste Präsidentenwahl in der Geschichte Afghanistans nach Ansicht von internationalen Wahlbeobachtern überwiegend frei und fair abgelaufen. Die Gegenkandidaten von Übergangspräsident Hamid Karzai, der als klarer Favorit gilt, rückten am Sonntag von ihrer Forderung nach einer Wiederholung des Urnengangs ab. Sie hatten am Samstag zunächst angekündigt, sie wollten das Wahlergebnis wegen der Möglichkeit Manipulationen nicht anerkennen. Nun verlangen sie eine neutrale Untersuchung der Vorfälle. Die afghanische Wahlbehörde kündigte die Einrichtung einer unabhängigen Kommission dazu ein.

Nach Ansicht von OSZE-Wahlbeobachtern verlief die Stimmabgabe am Samstag trotz Pannen und Unregelmäßigkeiten "im Großen und Ganzen geordnet". Der amerikanische Präsident Bush nannte die Wahl eine bemerkenswerte Leistung und "eine wunderbare Sache". Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Wahl positiv bewertet. „Der friedliche Verlauf und die hohe Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen stimmen - trotz der bekannten Probleme - zuversichtlich“, sagte er am Sonntag bei einem Wirtschaftsforum in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad.

Schröder: Ein langer Weg

Falls es Unregelmäßigkeiten gegeben haben sollte, sei er sicher, daß diese von den internationalen Beobachtern aufgeklärt würden. Schröder wies darauf hin, daß Afghanistan erst am Anfang eines „gewiß langen Weges in die Demokratie“ stehe. „Es geht jetzt darum, die Grundlagen für eine selbsttragende Entwicklung in diesem Land zu legen.“

Afghanistan: Die Wahl gilt

Angesichts von 20 Jahren Krieg, Bürgerkrieg und Gewaltherrschaft seien der weitestgehend friedliche Verlauf und die außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung ein überaus beeindruckender Erfolg, erklärte Außenminister Fischer am Sonntag in Berlin. Die Bundesregierung respektiere die Entscheidung der afghanischen Wahlkommission, die Wahlen trotz eines Boykottaufrufes einer Anzahl von Kandidaten fortzuführen.

Die erste Präsidentenwahl in der Geschichte Afghanistans am Samstag war von Unregelmäßigkeiten und Protesten überschattet worden. 14 der 18 Kandidaten kündigten zunächst in Kabul an, sie wollten das Wahlergebnis und die künftige Regierung nicht anerkennen. Später rückten sie von dieser Meinung ab und verlangten eine neutrale Kommission unter Teilnahme ihrer Vertreter zur Untersuchung der Unregelmäßigkeiten. Die afghanische Wahlbehörde kündigte die Einrichtung einer unabhängigen Kommission dazu ein. Das Ergebnis der Untersuchung müsse vor dem Wahlergebnis verkündet werden, sagte der Kandidat Abdul Satar Sirat als Sprecher der Gruppe.

Zwei der 18 Kandidaten hatten schon früher zur Unterstützung von Übergangspräsident Hamid Karzai aufgerufen. Karzai selbst nannte die Wahl trotz der von der Wahlbehörde eingeräumten Pannen hingegen "frei, fair und völlig rechtmäßig". „Nur weil 14 Menschen nein sagen, können wir nicht die Stimmen von Millionen verleugnen“, äußerte er. Es sei zu spät für einen Boykott. „Millionen haben bei Regen, Schnee und Wind ihre Stimme angegeben, und wir sollten ihre Entscheidung respektieren."

Abwaschbare Tinte

Zu den Unterzeichnern der gemeinsamen Protesterklärung gehörte der frühere Erziehungsminister Junes Qanuni, der als chancenreichster Herausforderer Karzais gegolten hatte. Die Sondergesandten der EU und der UN, Francesc Vendrell und Jean Arnault, hatten die Kandidaten von dem Boykottaufruf nicht abbringen können. Die einzige weibliche Kandidatin, Masuda Dschalal, unterschrieb die Erklärung nicht.

Der wesentliche Grund für die Kritik war, daß in vielen Wahllokalen im ganzen Land die Daumen der Wähler bei der Stimmabgabe mit einer Tinte markiert worden waren, die eigentlich bis zu drei Wochen hätte sichtbar bleiben sollen, tatsächlich jedoch abwaschbar war. Die lang haftende Tinte hätte verhindern sollen, daß Afghanen mit mehreren Wahlausweisen ihre Stimme mehrmals abgaben. Die Kandidaten kritisierten zudem, manche Wähler seien zur Abstimmung für Hamid Karzai gedrängt worden.

Hohe Wahlbeteiligung

Die Wahlbehörde gab Fehler und "technische Schwierigkeiten" zu, die aber angesichts des komplexen Wahlvorgangs "unvermeidlich" gewesen seien. Man werde allen Beschwerden nachgehen. Mit einem Abbruch der Wahl wäre den Menschen aber ihr fundamentales Wahlrecht verwehrt worden, hieß es in einer Erklärung. Die Vereinten Nationen sprachen unterdessen von einer "beeindruckenden Wahlbeteiligung". Die Öffnungszeiten einiger Wahllokale wurden verlängert, manche schlossen erst am Abend statt wie geplant am Nachmittag.

Ein Sprecher der internationalen Schutztruppe Isaf sagte, im ganzen Land sei es während der Wahl nur zu vereinzelten Zwischenfällen gekommen. Die hohe Wahlbeteiligung zeige, daß die Menschen das Umfeld für sicher genug hielten. Die Taliban hatten Wähler und Kandidaten mit dem Tode bedroht. Noch am Samstag morgen hatten sie Raketenangriffe und Anschläge auf Wahllokale angekündigt.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, dpa
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