Afghanistan Awacs-Einsatz ohne Deutsche

Vorerst ohne deutsche Beteiligung soll schon in der kommenden Woche ein Einsatz der Awacs-Flugzeuge der Nato über Afghanistan beginnen. Diese Flugzeuge mit einem weitreichenden Überwachungsradar sollen helfen, den stark anwachsenden militärischen und zivilen Flugverkehr über dem Hindukusch zu koordinieren, um Unfälle zu vermeiden. Eine entsprechende Anfrage der Nato war im Dezember in Berlin eingegangen und war schon da negativ beschieden worden.

Dennoch hat die Nato am Freitag in Brüssel beschlossen, die Awacs-Mission des Verbandes, an dem 17 Nato-Partner beteiligt sind und der im westdeutschen Geilenkirchen stationiert ist, beginnen zu lassen. Außenminister Westerwelle sagte nach einem Gespräch mit dem afghanischen Außenminister Zalmay Rassoul in Kabul am Sonntag: „Wir haben unseren Partnern rechtzeitig gesagt, dass wir uns derzeit nicht beteiligen, weil wir den Schwerpunkt bei der Ausbildung setzen und sehen.“ So sei dies auch zwischen General Petraeus, dem Oberbefehlshaber der internationalen Isaf-Truppe, und ihm kürzlich in Berlin besprochen worden.

Einzelheiten zur Flugroute wurde nicht mitgeteilt

Schon im Juni 2009 war geplant worden, die Nato-Awacs einzusetzen. Das kam aber nicht zustande, weil Turkmenistan und Aserbaidschan der Awacs-Flotte keine Überflugrechte gewähren wollten. Zuvor hatte es außerdem französischen Widerstand bei der Finanzierung gegeben. Paris hielt die Kosten, die nach damaligen Schätzungen 20 Millionen Euro im Jahr ausmachten, für zu hoch. Deutschland hätte sich damals beteiligt; es gab sogar schon ein Bundestagsmandat, das voriges Jahr ungenutzt auslief. Die Bundesregierung war im vergangenen Dezember über die neuerliche Anfrage auch deswegen irritiert, weil Petraeus bei seinem Berlin-Besuch einen Bedarf an den Nato-Awacs noch ausdrücklich bestritten hatte, gut eine Woche später aber genau dies beantragte – offenbar auf Veranlassung Washingtons. Bislang nehmen national geführte – und bezahlte – amerikanische Awacs-Flugzeuge die Luftraumkoordination über Afghanistan wahr.

Aus der Nato hieß es am Wochenende, dass die früheren Probleme gelöst seien. Einzelheiten über die Flugroute wurden nicht mitgeteilt, das müsse zum Schutz der Flugzeuge geheim bleiben. Die Kosten, die wegen der gestiegenen Kerosin-Preise mittlerweile höher liegen dürften, werden aus dem Haushalt der Nato beglichen, in den auch Frankreich einzahlt. Paris habe aber immer noch Bedenken, hieß es, und den Gegenvorschlag gemacht, dass die französische Firma Thales für 150 Millionen Euro eine Flugkontrolle am Boden aufbaut.

Der Einsatz wurde zunächst auf 90 Tage begrenzt. Er soll „Mitte Januar“ beginnen, worunter offenbar ein Termin in dieser Woche zu verstehen ist. Das Personal soll nun von den anderen 16 Ländern kommen, die am Awacs-Programm beteiligt sind. In der Nato war man überzeugt davon, dass es gelingen werde, die Operation durchzuhalten, obwohl eigentlich ein Drittel der Flugzeugbesatzungen aus Deutschland stammt.

Die Radarflugzeuge sind unbewaffnet

Am Wochenende war aber auch die Einschätzung zu hören, dass eine Verlängerung des Einsatzes über die 90 Tage hinaus wohl zu verstärkten Bitten um eine deutsche Beteiligung führen dürfte. Denn wegen der üblichen Rotation des Personals könnten die anderen Nationen dann wohl nicht mehr genug Mannschaften abstellen. Der SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisierte, dass die Bundesregierung offenbar darauf setze, im Januar das Afghanistanmandat mit einer Perspektive für einen Ende 2011 beginnenden Abzug zu beschließen, ohne es mit dem zusätzlichen Awacs-Einsatz zu belasten. Eine „Salamitaktik“, drei Monate später dann ein getrenntes Awacs-Mandat mit zu beschließen, werde er nicht mittragen, sagte Arnold dieser Zeitung.

Die Radarflugzeuge vom Typ Awacs, die auf einer Boeing 707 aufbauen, sind unbewaffnet. Durch den wachsenden Flugverkehr über dem Land, in dem es keine Flugkontrolle am Boden gibt,kam es in den vergangenen Jahren schon mehrmals fast zu Zusammenstößen. Die Flugzeuge sind nicht in der Lage, Bodenziele auszuspähen oder Luftangriffe der Isaf zu steuern, wie einige deutsche Oppositionspolitiker früher meinten. Militärs sagen, dass ein effektivere Steuerung des Flugverkehrs in Afghanistan aber natürlich auch den militärischen Flügen der Isaf zugute komme.

So könne bedrängten Bodentruppen schneller Hilfe aus der Luft geschickt werden. Außerdem würden die Awacs-Besatzungen zweckmäßigerweise sämtliche Flugbewegungen im afghanischen Luftraum beobachten müssen, um Zusammenstöße zu vermeiden – also auch solche von Militärflugzeugen oder Drohnen, die nicht unter Isaf-Mandat operieren, sondern beispielsweise unter dem nationalen Kommando der amerikanischen Streitkräfte oder des Geheimdienstes CIA.

Im Süden Afghanistans wurde unterdessen ein Nato-Soldat am Sonntag durch eine versteckte Bombe getötet, wie zuvor am Samstag ein französischer Soldat.