07.02.2009 · In Afghanistan ist die Lage im verflixten siebten Jahr nach dem Sturz der Taliban deutlich schlechter geworden. Jetzt wird nach einer neuen Strategie gesucht. Einige Elemente des neuen Ansatzes sind bereits zu erkennen: Die Diplomatie wird eine erheblich größere Rolle spielen als bisher.
Von Horst Bacia, MünchenSeit der Rede Barack Obamas in Berlin vor einem halben Jahr ist zu ahnen gewesen, dass er als Präsident von den europäischen Nato-Partnern einen höheren Einsatz in Afghanistan erwarten oder fordern würde: mehr Soldaten, mehr Unterstützung beim politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau, mehr Geld. In einer frühen Phase des Wahlkampfes, als der Irak noch ein wichtiges Thema war, mag es für den Kriegsgegner Obama auch taktisches Kalkül gewesen sein, Afghanistan wieder zur „Hauptfront“ im Kampf gegen den Terrorismus zu erklären. Doch die Entwicklung in beiden Ländern während des vergangenen Jahres hat es notwendig gemacht, dass die Vereinigten Staaten den Schwerpunkt ihres militärischen Engagements wieder an den Hindukusch verlagern.
Im Irak hat sich die Lage klar verbessert; in Afghanistan dagegen ist sie im verflixten siebenten Jahr nach dem Sturz der Taliban deutlich schlechter geworden. Die Zahl der Selbstmordattentate und Anschläge mit Sprengfallen nahm um gut vierzig Prozent zu; 3276 Zwischenfälle (rechtzeitig entdeckte und nicht zur Explosion gebrachte Bomben mitgezählt) registrierte das amerikanische Militär für 2008. Ein ähnlicher Zuwachs war bei grenzüberschreitenden Aktionen von Kämpfern der Taliban und Al Qaida aus Pakistan festzustellen. Schon im Herbst verwendeten die amerikanischen Geheimdienste in einer gemeinsamen Einschätzung den Begriff „Abwärtsspirale“. Der Oberbefehlshaber der von der Nato geführten internationalen Stabilisierungstruppe Isaf, General McKiernan, forderte mehr Truppen mit besseren militärischen Fähigkeiten. Und noch in den letzten Monaten der Regierung Bush begann man gleichzeitig an drei verschiedenen Stellen mit einer grundsätzlichen Überprüfung des Afghanistan-Einsatzes.
Die Region stabilisieren
Die Suche nach einer „neuen Strategie“, an der das Weiße Haus, das Pentagon und das für die Region zuständige Hauptquartier „Central Command“ unter seinem Befehlshaber General Petraeus beteiligt sind, dauert noch an. Erst Anfang April, auf dem Nato-Gipfeltreffen in Baden-Baden und Straßburg, will Obama den Bündnispartnern seine Pläne präsentieren. Allerdings sind schon jetzt einige Elemente des neuen Ansatzes zu erkennen: Die Amerikaner werden ihre Truppen von derzeit 32.000 auf bis zu 60.000 Mann nahezu verdoppeln; eine zusätzliche Kampfbrigade der 10. Gebirgsdivision wird gerade nach Afghanistan verlegt.
Die Diplomatie wird künftig eine erheblich größere Rolle spielen als bisher; das zeigt schon die Ernennung des „Bulldozers“ Richard Holbrooke zum Sonderbeauftragten für die Region. Auf Präsident Karzai, der im August wiedergewählt werden möchte, dürfte der politische Druck zunehmen; er soll die Effektivität seiner Regierung steigern und entschiedener gegen die Korruption und einige Hauptfiguren des Rauschgiftgeschäfts (zu denen auch einer seiner Brüder gehören soll) vorgehen. Und Pakistan, das den Taliban und radikalislamischen Fanatikern der Al Qaida aus der arabischen Welt und Zentralasien als Rückzugsgebiet und Raum zur Rekrutierung und Ausbildung neuer Kämpfer dient, wird noch stärker als bisher in die Bemühungen einbezogen, die gesamte Region zu stabilisieren.
In die Pflicht nehmen
Verteidigungsminister Gates hat vor kurzem bei einer Anhörung im Kongress gesagt, es komme jetzt darauf an, sich auf das zu konzentrieren, was bei einer realistischen Beurteilung der Lage in den nächsten drei bis fünf Jahren in Afghanistan erreicht werden kann. „Wenn wir uns das Ziel setzen, dort eine Art zentralasiatische Walhalla zu schaffen, werden wir verlieren, weil niemand in der Welt so viel Zeit, Geduld und Geld hat.“ Damit distanziert er sich von seinem bisherigen Dienstherrn Bush, der Afghanistan gern als „junge Demokratie“ bezeichnete. Die Verstärkung der amerikanischen Truppen um bis zu fünf Brigaden wurde noch in dessen Amtszeit vorbereitet und ist anscheinend beschlossene Sache. Allerdings wird eine Stationierung erst möglich, wenn Verbände in einer entsprechenden Stärke aus dem Irak abgezogen worden sind. Auch die mächtigen Streitkräfte der Vereinigten Staaten stoßen nach dem mehrjährigen, fordernden Einsatz auf zwei Kriegsschauplätzen längst an ihre Grenzen.
Dass die Verbündeten in der Nato bereit oder in der Lage wären, ihre Beteiligung an der Isaf in einem Umfang zu erhöhen, der wirklich ins Gewicht fiele, wird in Washington wohl kaum ernsthaft erwartet. Die Briten, mit etwa 6000 Soldaten zweitgrößter Truppensteller, haben eine weitere Erhöhung in Aussicht gestellt. Deutschland hat sich durch das jüngste Mandat des Bundestages den Spielraum für eine Verstärkung von 3500 auf 4500 Soldaten geschaffen, der vor allem für die Entsendung zusätzlicher Kräfte vor und während der Wahlen genutzt werden soll. Zurzeit wird die frühere Mandatsobergrenze aber kaum überschritten. Auch Frankreich hat schon angekündigt, dass es deutlich mehr Truppen nicht schicken werde. Deshalb will Washington die Verbündeten vor allem bei den Kosten für den Aufbau der afghanischen Streitkräfte, die sich auf etwa zwei Milliarden Dollar pro Jahr belaufen sollen, stärker in die Pflicht nehmen.
Blutige Rache
Im Herbst hat die Regierung in Kabul beschlossen, deren Gesamtstärke von 80.000 auf 134.000 Soldaten zu erhöhen. Ohne ihre ausländischen Ausbilder, die sie auch auf Einsätzen begleiten, sind afghanische Einheiten oder Verbände aber nur begrenzt verwendungsfähig. Schon bisher ist der Bedarf an diesen „Operational Mentor and Liaison Teams“ (OMLT), etwa zwanzig in einem Bataillon, nur zu etwa sechzig Prozent gedeckt. Wegen der geplanten Verstärkung sind aber noch mehr Stellen zu besetzen. Der Aufforderung, sich hier noch stärker zu engagieren, wird man sich in Berlin kaum entziehen können, obwohl dann irgendwann die heikle Frage zu beantworten ist, ob deutsche OMLTs die von ihnen betreuten Soldaten auch in Kampfeinsätze in Süden Afghanistans begleiten sollen. Diese Entscheidung hat sich Verteidigungsminister Jung vorbehalten.
Dass Afghanistan mit militärischen Mitteln allein nicht zu stabilisieren sein wird, ist eine Binsenweisheit. Auch die Militärs wissen das. Das oft beschworene Ineinandergreifen militärischer Aktivitäten und ziviler Aufbau- und Entwicklungsmaßnahmen, in der Nato „comprehensive approach“ genannt, scheitert aber immer wieder daran, dass nicht genügend ausländische und einheimische Truppen vorhanden sind, um überall im Lande für ein Mindestmaß an Sicherheit zu sorgen. General Petraeus, dem zu einem beträchtlichen Teil der Erfolg im Irak zugeschrieben wird, hat die Doktrin der amerikanischen Streitkräfte für die Bekämpfung von Aufständischen mitentwickelt. Nun ist er bemüht, den Grundsatz, dass es nicht darauf ankommt, möglichst viele Gegner zu töten, sondern die Bevölkerung vor gewaltsamen Übergriffen zu schützen, auch auf die völlig anderen Bedingungen in Afghanistan anzuwenden. Mehr Truppen sind vor allem deshalb nötig, weil die bisherigen Kräfte nicht ausreichen, um ein Gebiet, aus dem die Taliban zurückgedrängt wurden, dauerhaft zu halten. Wenn die Aufständischen zurückkehren, nehmen sie an denen, die mit den Fremden zusammengearbeitet haben, blutige Rache.
In Afghanistan ist die Lage deutlich schlechter geworden?
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 08.02.2009, 15:58 Uhr