Ägyptische Armee: Ein wohlgenährter Staat im Staate

Eine Armee, die keine Kriege mehr führt und nur Präsident Mubarak rechenschaftspflichtig ist

Als nach den schweren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei vergangene Woche die Armee in die Straßen Kairos einrückte, wurden die Soldaten von vielen Menschen begrüßt – als Retter vor der Brutalität der Sicherheitsdienste des Innenministeriums. Viele hofften wohl auch, dass sich die Streitkräfte auf ihre Seite stellen könnten, so wie das zuvor in Tunesien der Fall war. Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt. Zwar hatte die Armee die Forderungen der Protestbewegung als „legitim“ anerkannt und versprochen, gegen friedliche Proteste keine Gewalt anzuwenden. Dann aber sahen die Soldaten in der Nacht zum Donnerstag untätig zu, wie bewaffnete Schlägerbanden hoch zu Ross und auf Kamelen gegen die unbewaffneten Demonstranten vorgingen, ein Gemetzel anrichteten und dabei Loyalität zum „Führer Mubarak“ skandierten.

Die ägyptische Armee war immer eine „black box“, und auch amerikanische Generäle, die viel mit der ägyptischen Armee zu tun haben, geben zu, dass sie wenig über das Innenleben dieser Streitkraft wissen, die mit einer halben Million Soldaten unter Waffen die zehntgrößte der Welt ist. Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates hat in diesen Tagen mehrmals mit seinem ägyptischen Amtskollegen, Generalfeldmarschall Muhammad Hussein Tantawi, gesprochen, der im neuen Kabinett zum stellvertretenden Ministerpräsidenten aufgerückt ist. Amerikanische Medien berichten, das Pentagon lasse sich dabei lediglich über die Ereignisse informieren. Offenbar schätzen die amerikanischen Offiziere den Professionalismus ihrer Kollegen. Doch auch das Pentagon weiß nicht, was die hohen Generäle bewegt, und noch weniger, was die einfachen Offiziere oder gar die einfachen Soldaten denken. Auch die Amerikaner rätseln, wie sich die Armee verhalten wird. Denn programmatische Vorstellungen über die Zukunft Ägyptens hat die Armee – zumindest öffentlich – nie formuliert.

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Loyalität durch Überwachung

Unterstellt wird meist, dass die Rekruten – in Ägypten gilt eine Wehrpflicht, die je nach Bildungsgrad zwischen zwölf und 36 Monaten dauert – ein Abbild der Gesellschaft sind: mit ihrer Armut, mit Sympathisanten für die islamistischen Muslimbrüder, mit Distanz zu den Gewinnlern des Regimes. Das wird wohl ein Grund für die Verbrüderungsszenen zwischen Demonstranten und Soldaten gewesen sein, die es nach dem vorübergehenden Rückzug der Polizei auf den Straßen gab. Bei den höheren Offiziersrängen sorgt die Armeeführung indes dafür, dass sie sich ihrer sicher sein kann. Um sich der Loyalität der Offiziere zu versichern, werden sie von gleich drei Geheimdiensten überwacht: vom Allgemeinen Geheimdienst (al mucharabat al amma), an dessen Spitze bis vor wenigen Tage der neue Vizepräsident Omar Suleiman stand; von der Militärischen Sicherheit (al amn al askari) und vom Nationalen Sicherheitskomitee (haiat al aman al qaumi). Wer sich beispielsweise zu stark für das Beten interessiert, ist verdächtig.

Ein Abbild der Gesellschaft: Die einfachen Soldaten sind so arm wie das Volk

Als Gegenleistung für die jährliche amerikanische Militärhilfe von mindestens 1,3 Milliarden Dollar erfüllt Ägypten Forderungen des Pentagons: Amerikanische Kampfflugzeuge dürfen über Ägypten fliegen, der Suezkanal ist für amerikanische Kriegsschiffe geöffnet, und Ägypten sichert die Grenze zu Gaza. Weil die Armee ein so verlässlicher Verbündeter war, hatte die amerikanische Regierung nie einen Grund gesehen, engeren Kontakt zur ägyptischen Armee zu pflegen.

Ein wirtschaftliches Imperium

Fremd sind den amerikanischen Militärs ihre Kollegen vom Nil aber auch deshalb geblieben, weil viele von ihnen noch zu Zeiten des Kalten Kriegs an sowjetischen Militärakademien ausgebildet worden waren. Das gilt selbst für das Duo an der Spitze des Staats, Präsident Mubarak und seinen Stellvertreter Omar Suleiman. Der neue Ministerpräsident Ahmad Shafiq ist zwar nicht in Moskau zum Piloten ausgebildet worden, flog aber überwiegend sowjetische Kampfflugzeuge des Typs MiG 17 bis MiG 21. So wie für die Armee einst das Bündnis mit der Sowjetunion ein Zweckbündnis war, ist es heute das Bündnis mit den Vereinigten Staaten.

Seit dem letzten Krieg mit Israel 1973 und dem Friedensschluss 1978 in Camp David hat sich die ägyptische Armee immer weniger für Rüstung interessiert und war zu einem wohlgenährten Staat im Staate geworden. Zweimal wurde sie in den Straßen eingesetzt, um Unruhen niederzuschlagen: die Brotunruhen 1977 und 1986 die Plünderungswelle unzufriedener Mitglieder des Sicherheitsapparats, die höhere Löhne gefordert hatten. Sonst waren die Offiziere vor allem daran interessiert, ihre Pfründen auszuweiten. Die Armee, die keine Kriege mehr führte, wurde zu einem wirtschaftlichen Imperium, das niemandem außer Präsident Mubarak – einem ehemaligen Luftwaffenchef – rechenschaftspflichtig ist.

Die unsichtbare Macht verteidigen

Die Armee und pensionierte Offiziere gründeten Unternehmen. Sie wurden der größte Arbeitgeber im Land, bauten eine Rüstungsindustrie auf und zivile Unternehmen in vielen Branchen. Ihnen gehören große Farmen, die auch der Selbstversorgung dienen, und Bauunternehmen. Diesen Reichtum teilen sich die höheren Offiziersränge untereinander, der untere Teil der Pyramide ist davon ausgeschlossen. Die einfachen Soldaten sind arm. Der obere Teil der Pyramide mit der klaren Befehlsstruktur versucht, diese bislang unsichtbare Macht zu verteidigen.

Beobachter sind zur Überzeugung gelangt, dass in der Armeespitze wohl eine Auseinandersetzung über den Umgang mit Präsident Mubarak stattfindet. Keine Gruppe ist indes daran interessiert, dass er, der einer von ihnen ist, gedemütigt abtreten muss. Offenbar sehen ihn jedoch viele Offiziere als eine Bedrohung für die Stabilität und somit für ihre wirtschaftlichen Interessen: Je stärker sie sich an ein Regime binden, das dem Einsturz nahe ist, desto mehr stehen ihre Privilegien und ihr Ansehen auf dem Spiel. Andererseits sind viele Generäle Mubarak loyal verbunden, allen voran Tantawi, dem Mubarak zutraut, die Armee unter Kontrolle zu halten.

Übergang zur Ordnung

In den vergangenen Tagen deutete sich an, dass die Armee immer mehr versucht, den Fortgang der Ereignisse zu kontrollieren. Ihr Aufruf an die Opposition, die Proteste zu beenden und den angebotenen langwierigen Dialog mit Vizepräsident Suleiman aufzunehmen, sollte die Dynamik der Demonstrationen brechen. Offenbar versucht die Armee einen Übergang in eine Ordnung vorzubereiten, in der sie selbst eine bedeutende Rolle zu spielen gedenkt. Denkbar ist, dass Suleiman als starker Mann Mubarak folgen könnte, aber auch Generalstabschef Sami Annan oder ein Präsidialrat mit mehreren Offizieren wie 1952 sind im Gespräch. Offene Äußerungen aus der Armee gibt es dazu nicht – entweder aus Vorsicht oder weil intern noch keine Übereinstimmung besteht.

Panzer waren auch in den Straßen der ägyptischen Städte, als 1952 die „freien Offiziere“ um den späteren Staatspräsidenten Nasser König Faruq stürzten. Seither behalten sich viele Generäle, deren Namen in der Öffentlichkeit meist nicht bekannt sind, die aber ein hoher Corpsgeist zusammenhält, das letzte Wort in der Republik Ägypten vor. Für viele Ägypter sind sie bis jetzt in vielem die letzte Hoffnung – ob es vor Beginn der Proteste um ein Veto gegen die mögliche Einsetzung von Mubaraks in der Bevölkerung unbeliebtem Sohn Gamal als Nachfolger ging oder nun um die Verhinderung einer Machtübernahme durch die Muslimbruderschaft. Bei den Ägyptern, die nun auf einen demokratischen Neubeginn hoffen, könnte die Armee das Vertrauen, das in sie gesetzt wird, mit ihrem Verhalten aber aufs Spiel setzen.

Erfolgreiche Kooperation? Die Nato und Ägyptens Armee

Neben den Amerikanern pflegt für den Westen auch die Nato die Beziehungen mit der ägyptischen Armee. Dass die bisher nicht gegen das eigene Volk vorgegangen ist, haben einige der 28 Verbündeten als Erfolg der Allianz verbucht. Auf einer Sitzung im Brüsseler Hauptquartier vertraten mehrere Mitgliedstaaten die Auffassung, dass die Schulungsprogramme der Nato den ägyptischen Offizieren rechtsstaatliche Grundsätze vermittelt hätten, was sich jetzt bemerkbar mache. Auch im Fall Tunesiens, wo die Armee sich gegen den Diktator auf die Seite des demonstrierenden Volkes gestellt hatte, vermuteten sie einen mäßigenden Einfluss des Bündnisses.

Beide Länder sind Mitglieder im sogenannten Mittelmeerdialog, den die Nato seit 1994 mit sieben südlichen Mittelmeeranrainern führt. Weitere Teilnehmer sind Algerien, Jordanien, Marokko, Mauretanien und Israel. Ähnlich wie die Mittelmeerunion der EU hat das Programm in den vergangenen Jahren unter dem Nahost-Konflikt gelitten, weil nach dem Gaza-Krieg keine Ministertreffen mehr zustande kamen. Die militärische Zusammenarbeit, die den Löwenanteil der Aktivitäten ausmacht, lief aber weiter. Zu ihr gehören unter anderem Kurse für die Offiziere der Partnerländer, deren Themen von der Rüstungskontrolle über nachrichtendienstliche Arbeit bis zur Terrorismusbekämpfung reichen, aber auch juristische Schulungen umfassen. (nbu.)

Quelle: F.A.Z.
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