Abzug aus Bosnien „Allerhöchste Eisenbahn“

Die Diskussion über eine mögliche Überforderung der Bundeswehr durch zu viele Auslandseinsätze dauert an. Dabei fand der von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) angekündigte baldige Rückzug der deutschen Soldaten aus Bosnien ein positives Echo.

Der CDU/CSU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert nannte die Rückzugspläne nachvollziehbar. In Bosnien-Hercegovina seien die Aufgaben des Militärs weitgehend erfüllt, sagte er im Südwestrundfunk. Insgesamt seien die Grenzen der Belastbarkeit der Bundeswehr erreicht. Der FDP-Sicherheitsexperte Rainer Stinner sprach sich für eine Truppenreduzierung in Bosnien mit Augenmaß aus. Die weitere Entwicklung im Kosovo und die laufenden Statusverhandlungen könnten um die Jahreswende erhebliche Auswirkungen auf die Lage in Bosnien haben.

„Bestenfalls eine Polizeiaufgabe“

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, sagte über die Rückzugspläne: „Das ist allerhöchste Eisenbahn.“ Seit dem Beginn des Bundeswehr-Engagements im Jahr 1995 habe der zivile Wiederaufbau Fortschritte gemacht. Was nun übrig bleibe, sei bestenfalls eine Polizeiaufgabe, mit Sicherheit aber keine Aufgabe für das Militärs. Er sei dankbar, daß diese Diskussion endlich konkrete Ergebnisse zeitige.

Nach den Worten Jungs soll die Bundeswehr schon ab Dezember Schritt für Schritt aus Bosnien-Hercegovina abziehen. Die Wahlen in dem Land Anfang Oktober seien „sehr gut verlaufen“ und hätten für Stabilisierung gesorgt. Deshalb werde man im Dezember über eine „Exit-Strategie“, also eine Rückführung der deutschen Truppen, diskutieren, sagte Jung Sonntag abend im ZDF. Ein Sprecher des Ministeriums sagte jedoch, der Abzug werde wohl erst Anfang 2007 beginnen können. Insgesamt hat die Bundeswehr derzeit etwa 10.000 Soldaten an zehn verschiedenen Einsatzorten in der Welt stationiert.

„Wir sind an Grenzen angekommen“

Bei einem Abzug aus Bosnien-Hercegovina habe man „einen Stufenplan“ im Blick, sagte Jung. Die Bundeswehr stellt dort etwa 850 der insgesamt 7000 Soldaten, die im Rahmen der militärischen Operation der Europäischen Union (Eufor) die Lage sichern sollen. Hintergrund für den Rückzug ist laut Jung die Belastung der Bundeswehr durch andere Auslandseinsätze: „Wir sind in gewissen Bereichen an Grenzen angekommen.“ Zu einem bestimmten Zeitpunkt müsse man auch sagen können, daß der Auftrag erfüllt sei und man das Land verlassen könne.

Auch der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hatte sich am Wochenende für einen Abzug der Truppen ausgesprochen. Er sagte der „Bild am Sonntag“: „Man muß sich immer wieder fragen, ob ein Einsatz noch berechtigt ist.“ So sei der Krieg in Bosnien „seit elf Jahren vorbei, und die Bundeswehr ist immer noch mit einem großen Kontingent dort. Wir sollten allmählich das Ziel erreichen, daß unsere Soldaten Bosnien wieder verlassen. Ich glaube, daß viele Aufgaben dort auch von Polizisten anderer europäischer Länder übernommen werden können.“

Struck erwägt auch Teilabzug aus dem Kosovo

Die Lage in Bosnien-Hercegovina galt in jüngster Zeit als ruhig. Gleichwohl warnen hohe Militärs davor, daß im mehrheitlich von Muslimen bewohnten Land jederzeit wieder Unruhen ausbrechen können. Bei den kriegerischen Auseinandersetzungen sind nach Schätzungen 60.000 Menschen ums Leben gekommen. Einige Quellen sprechen von bis zu 250.000 Kriegsopfern, die in der Zeit zwischen der Unabhängigkeitserklärung Bosnien-Hercegovinas im März 1992 und dem Dayton-Abkommen von 1995 getötet wurden. Bei den Wahlen am 3. Oktober dieses Jahres hatten abermals die nationalistischen Parteien der Muslime, Serben und Kroaten gewonnen. Gemäßigte bürgerliche Parteien waren nicht zum Zuge gekommen.

Laut Struck bietet sich auch im Kosovo „die Chance, unser Kontingent zu reduzieren“. Voraussetzung sei, daß „wir politisch bei der Frage der Autonomie des Kosovos weiterkommen. Dann wird sich die Situation dort entspannen“. Im Kosovo sind etwa 2900 deutsche Soldaten stationiert. Weitere Bundeswehrtruppen befinden sich derzeit auch in Afghanistan (2900 Soldaten), dem Kongo (740), am Horn von Afrika (330), im Sudan (40), in Äthiopien (2), Georgien (10), vor der Küste des Libanons (bis zu 2400) sowie im Rahmen der Nato-Marine-Operation „Active Endeavour“ im Mittelmeer (23) im Einsatz.