Attac Im Strudel des Mainstream

Bei der Eröffnung ist die Stimmung alles andere als revolutionär. Als eine ältere Dame aus dem Organisationskomitee ruft: „Vielleicht wird dieser Kongress ein Meilenstein in der Geschichte von ,Attac'“, da entschließen sich nur ein paar zu verhaltenem Applaus. Viele der 2000 Zuhörer, die zur Eröffnung des Kongresses „Kapitalismus - am Ende?“ der globalisierungskritischen Organisation „Attac“ gekommen sind, waren schon einmal an diesem Ort, vor mehr als 40 Jahren. Damals jubelten sie hier, im Audimax der Technischen Universität Berlin, Rudi Dutschke zu. Im März 2009 aber steckt ihnen der Schock der Finanzkrise spürbar in den Knochen. Auf Revolution gebürstet ist keiner. Selbst als sich Heiner Flassbeck, der Chef-Volkswirt der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung, in seiner Eröffnungsrede verhaspelt und sagt, man müsse die Bestandteile des Casino-Kapitalismus nun reparieren, gibt es nur zaghaft Protest. Flassbeck korrigiert sich eilig und sagt, „schließen“ müsse man die Casinos.

Den Mitgliedern von „Attac“ schien der Ausbruch der Finanzkrise lange die Sprache verschlagen zu haben, obwohl sie seit Jahren mit düsteren Visionen vor dem Kollaps gewarnt haben, der nun eintritt. Außer ein paar kleinen, kaum beachteten Protestaktionen war seit vergangenem Herbst nicht viel von ihnen zu hören. Vollends zu verwirren schien die Organisation, dass ihre ureigensten Forderungen wie jene nach einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte und der Schließung von Steueroasen plötzlich von Politikern aller Parteien erhoben wurden.

Am Wochenende könnte nun ein erster Befreiungsschlag gelungen sein: „Attac“-Leute verteilten in 90 deutschen Städten 150 000 Exemplare eines Phantasieblättchens, das im Gewand der Wochenzeitung „Die Zeit“ daherkam. Darin entwerfen Publizisten von „Attac“ ein utopisches Bild der „anderen Globalisierung“. Als Erscheinungsdatum wird der 1. Mai 2010 genannt.

„Gemischtwarenladen ohne Profil“

Attac war im Jahr 1998 in Frankreich gegründet worden, um der Forderung nach der Einführung der sogenannten Tobin-Steuer, einer Abgabe auf internationale Devisengeschäfte, Nachdruck zu verleihen. Der Name „Attac“ steht für „Association pour une Taxation des Transactions financières pour l'Aide aux Citoyens“ - Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle der Bürger. Aber die Nichtregierungsorganisation beschränkte sich nicht auf das Thema „globale Finanzmärkte“.

Ihre stärksten Momente hatte sie, wenn es um anderes ging: Nach den Demonstrationen gegen den Irak-Krieg, gegen Hartz IV und gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm gewann „Attac“ in Deutschland Tausende Neumitglieder hinzu. Dabei habe sich die Organisation aber zu einem „Gemischtwarenladen ohne Profil“ entwickelt, sagte der Soziologe Dieter Rucht, der am Wissenschaftszentrum Berlin zu sozialen Bewegungen forscht und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von „Attac“ ist, Ende 2008.

„Wir waren zu leise“

Heute rächt sich das Tanzen auf zu vielen Hochzeiten. Weil „Attac“ seine Kernkompetenz vernachlässigt habe, sagt Rucht, gebe es dort „kaum kompetente Leute“, weshalb die Organisation in der Finanzkrise „über pauschale Forderungen bisher nicht hinausgekommen“ sei. Noch profitiert „Attac“ wenig von der Krise. In den vergangenen Monaten sind lediglich einige hundert Neumitglieder dazugekommen, insgesamt zählt die Organisation in Deutschland inzwischen mehr als 20 000 „Attacis“. „Die Menschen orientieren sich jetzt lieber an den Akteuren, die etwas bewegen können, wie die Regierungen“, sagt Rucht. Erst wenn die Menschen das Vertrauen in die Eliten verlören und falls die Krise sich drastisch zuspitzen sollte, würden soziale Bewegungen, allen voran „Attac“, großen Zuwachs erleben.

Peter Wahl, Mitbegründer von „Attac Deutschland“ und einer der Organisatoren des Kongresses, übt Selbstkritik: „Wir waren zu leise bisher.“ Wie „Attac“ aus dem Dilemma herauskommen könnte, mit den eigenen Forderungen zu sehr in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein, weiß er nicht: „Unsere Positionen sind Mainstream geworden, und da stellt sich die Frage: Sollen wir jetzt einfach radikaler werden?“

Vorsichtige Aufbruchstimmung

Zum Kapitalismuskongress sind immerhin 2500 Menschen gekommen, mit 1000 hatten die Veranstalter gerechnet. Im Publikum sieht man mehr graues als verfilztes Haar. Die Älteren sind gekommen, „weil wir seit 1968 nie den Kontakt zu den außerparlamentarischen Gruppen verloren haben“, wie ein pensionierter Architekt sagt. Und weil einige interessante Redner da sind und es zwar auch, aber nicht nur um ideologische Grabenkämpfe rund um die Systemfrage geht, verwandelt sich im Laufe des Wochenendes die anfangs spürbare Unsicherheit in eine vorsichtige Aufbruchsstimmung. Es wird viel von einem „historischen Fenster der Möglichkeiten“ gesprochen, das sich mit der Krise geöffnet habe, und unzählige Male fällt der Satz: „Eine andere Welt ist möglich“, man müsse nur „nach Alternativen“ suchen.

Die konkreten Beispiele für diese „Alternativen“ erschöpfen sich allerdings in dem Verweis auf autonom wirtschaftende Kooperativen in Südamerika oder in Programmen wie dem „Green New Deal“, mit dem die Partei der Grünen die Finanzkrise zum Anlass für umfassende sozialökologische Investitionen nutzen will. Vorgestellt wird das Konzept in Berlin von Sven Giegold. Er ist einer von denen, deren Kompetenz „Attac“ heute fehlt. Ende 2007 verließ er, der seit der Gründung von „Attac“ in Deutschland im Jahr 2000 so etwas wie der ökonomische Kopf der Bewegung war, mit Peter Wahl und einem weiteren Gründungsmitglied die Führungsriege. Giegold ging zu den Grünen und sicherte sich bei dem Parteitag Ende Januar einen guten Listenplatz für die Europawahlen im Juni. „Mit ihm haben sie einen unserer besten Köpfe gekauft“, sagt Wahl.

„Attac stochert im Nebel“

Einen Ersatz für den 39 Jahre alten Giegold hat „Attac“ bisher nicht gefunden. Vielleicht kommt die Bewegung deshalb nicht heraus aus der Phase des „Stocherns im Nebel“, wie Dieter Rucht es nennt. Giegold ist sympathisch und natürlich, er wirkt ehrlich überzeugt von dem, was er tut, und er kann gut reden. Auf dem Kongress ist er der heimliche „Star“. Heimlich deshalb, weil es Stars in einer streng basisdemokratischen, hierarchiefreien Organisation wie „Attac“ natürlich nicht geben kann. Aber seine Veranstaltungen sind immer überfüllt, in seinem Publikum überwiegen die jungen Zuhörer. Vielen gehen seine „grünen“ Forderungen nicht weit genug, ändern zu wenig an den Verhältnissen, „aber immerhin sind sie einigermaßen konkret“, sagt ein Jugendlicher im Publikum.

Weil man bei „Attac“ weiß, dass die Stärke der Bewegung nicht das Verfassen von Konzepten, sondern die Aktionen auf der Straße sind, wird während des Kongresses immer wieder zu großen Demonstrationen aufgerufen, die Ende März beginnen sollen. Die Massenmobilisierung ist schwierig in dieser Zeit, in der „die Krise noch nicht wirklich bei den Menschen angekommen ist“, wie Peter Wahl es ausdrückt. Aber bei der Abschlussveranstaltung im Audimax ist die Stimmung schon dynamischer als bei der Eröffnung. Heiner Geißler, ehemaliger CDU-Generalsekretär und seit 2007 „Attac“-Mitglied, wird bei seinem Vortrag, in dem er die Soziale Marktwirtschaft verteidigt, mehrmals durch Pfiffe und Rufe unterbrochen. Danach fühlen sich manche Teilnehmer doch an vergangene Zeiten erinnert. Ein Herr aus Singen sagt mit Leuchten im Blick: „Das ist ein ganz ähnlicher Moment wie damals. Dabei zu sein, wenn der Wandel so nah ist, das ist wie LiveMusik im Gegensatz zur Schallplatte.“