19.09.2005 · Der amerikanische Präsident George W. Bush zeigt sich zufrieden: Nordkorea will sein Atomprogramm aufgeben. Die Einigung sei eine „große und richtige Entscheidung“ für Pjöngjang, hieß es aus Washington.
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George W. Bush sieht den Verhandlungserfolg als „positiven Schritt”
Nach zähen Verhandlungen über das umstrittene nordkoreanische Atomprogramm haben die Parteien einen überraschenden Durchbruch erzielt: Pjöngjang erklärte am Montag seinen Verzicht auf seine militärischen Atomprogramme.
Der amerikanische Präsident George W. Bush begrüßte die Einigung als „positiven Schritt“. Zugleich mahnte er, Nordkoreas Verzicht auf Atomwaffen müsse überprüfbar sein. Niemand in der Welt sei daran interessiert, daß Nordkorea im Besitz von Nuklearwaffen sei, so Bush.
Gegenseitige Anerkennung der Souveränität
Neben dem Verzicht auf die militärischen Programme sieht die gemeinsame Erklärung der Teilnehmer der Sechs-Nationen-Gespräche in Peking die Rückkehr Nordkoreas zum Atomwaffensperrvertrag sowie eine allmähliche Normalisierung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten vor. Ferner soll es „zu gegebener Zeit“ Gespräche über den Bau eines Leichtwasserreaktors in Nordkorea geben.
Die Einigung rettete die Sechs-Nationen-Gespräche vor einem von Beobachtern erwarteten Scheitern. In dem Dokument verpflichten sich die Vereinigten Staaten und Nordkorea zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Souveränität, zur friedlichen Koexistenz sowie zu einer schrittweisen Normalisierung ihrer Beziehungen.
Rückkehr zum Atomwaffensperrvertrag
Pjöngjang verpflichtete sich, dem Atomwaffensperrvertrag wieder beizutreten sowie die Kontrolleure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erneut ins Land zu lassen. Im Gegenzug erkannten die anderen Verhandlungsteilnehmer Nordkoreas Forderung nach friedlicher Nutzung der Atomenergie an und sagten Energielieferungen zu. Ein Zeitrahmen für die Verwirklichung all dieser Schritte wurde allerdings nicht genannt.
Nordkoreas Forderung nach einem Leichtwasserreaktor war der kritische Punkt in der vierten Runde der Sechs-Nationen-Gespräche, die Anfang August begonnen hatte. Vor allem bei den Vereinigten Staaten war Pjöngjangs Forderung, Atomenergie zu zivilen Zwecken nutzen zu können, auf Widerstand gestoßen. Die Gespräche standen deshalb mehrfach kurz vor dem Scheitern und wurden immer wieder verlängert. Eine fünfte Gesprächsrunde soll nun Anfang November beginnen.
„Große und richtige Entscheidung“
Bush sagte, es gebe nun einen „Weg nach vorne“. Nordkorea müsse sich aber im Klaren darüber sein, daß die anderen fünf Nationen „erwarten, daß dies ein überprüfbarer Prozeß ist“, fügte der amerikanische Präsident hinzu. Zuvor hatte der amerikanische Chefunterhändler Christopher Hill die Einigung als „große und richtige Entscheidung“ für Nordkorea bezeichnet.
Das Wohlergehen des Landes hänge nicht von Atomwaffen, sondern von seinen Beziehungen zu anderen Staaten ab. Pjöngjang müsse nun den ersten Schritt machen, indem es dem Atomwaffensperrvertrag wieder beitrete und die IAEA-Inspekteure zurückkehren lasse. Erst dann könne über die friedliche Nutzung der Nuklearenergie diskutiert werden.
„Wichtiger Schritt nach vorne“
Auch die anderen Teilnehmer an den Verhandlungen äußerten sich positiv. Der stellvertretende chinesische Außenminister Wu Dawei würdigte die Einigung als bisher „wichtigstes Ergebnis“ der vor mehr als zwei Jahren begonnenen Sechser-Gespräche. Südkoreas Delegationschef Song Min Soon bezeichnete das Abkommen als Meilenstein auf dem Weg zum Aufbau eines „Friedensmechanismus“ auf der koreanischen Halbinsel.
Der Generaldirektor der IAEA, Mohamed El Baradei, begrüßte das Abkommen und sprach sich für eine möglichst rasche Rückkehr der internationalen Inspekteure nach Pjöngjang aus. Die Atomkontrolleure müßten sämtliche atomaren Tätigkeiten rekonstruieren, die seit 1993 in Nordkorea stattgefunden hätten.
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sagte, der Verzicht Pjöngjangs stelle einen „wichtigen Schritt nach vorne“ in Richtung Stabilität in der Region „und im allgemeinen“ dar.
Sechs Atombomben?
Der stalinistische Staat hatte die IAEA-Inspekteure im Dezember 2002 aus dem Land geworfen und einen Monat später den Atomwaffensperrvertrag verlassen.
Im August 2003 begannen die Sechs-Nationen-Gespräche. Im Februar dieses Jahres erklärte Nordkorea sich selbst zur Atommacht. Nach Einschätzung der IAEA verfügt das Land über etwa sechs Atombomben.
