11.01.2006 · Der frühere iranische Präsident Rafsandschani hat die Wiederaufnahme des iranischen Atomforschungsprogramms gegen internationale Kritik verteidigt. „Wer uns Schwierigkeiten bereitet, wird es bereuen.“
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Rafsandschani rief auch sein Land zur Besonnenheit auf
Der frühere iranische Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani hat die Wiederaufnahme des iranischen Atomforschungsprogramms gegen internationale Kritik verteidigt. „Wir können nicht auf unser Recht verzichten“, sagte Rafsandschani, der Vorsitzender des Schlichterrats ist, des höchsten Vermittlungsorgans im iranischen politischen System.
„Wir werden mit Weisheit unsere Rechte verteidigen und wer uns Schwierigkeiten bereitet, wird es bereuen, und der Iran wird als Sieger hervorgehen“, sagte Rafsandschani am Mittwoch in einer Rede an der Universität Teheran zum islamischen Opferfest. „Der Westen sollte jetzt klug vorgehen und nichts tun, was er nachher bereut.“
Appell zur Besonnenheit
An die iranische Regierung appellierte er, besonnen zu bleiben und nur ihre „legitimen Rechte“ gemäß dem Atomwaffensperrvertrag durchzusetzen.
Iran hatte am Dienstag die Siegel an der Atomforschungsanlage Natans entfernt, um dort Zentrifugen zur Uran-Anreicherung wieder in Betrieb zu nehmen. Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union kritisierten den Schritt scharf. (Siehe auch: Atomstreit mit Iran: „Linie überschritten“)
Moskau: „Tiefe Enttäuschung“
Sie fürchten, Iran könnte in seinen Anlagen Atomwaffen bauen. Washington schließt auch nicht aus, den UN-Sicherheitsrat einzuschalten. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wollen an diesem Donnerstag in Berlin über ihr weiteres Vorgehen beraten.
Auch Rußland hat am Mittwoch „tiefe Enttäuschung“ über die Entscheidung des Irans zur Fortsetzung der Atomforschungen zum Ausdruck gebracht. Der russische Außenminister Sergej Lawrow telefonierte nach Angaben des Ministeriums schon am Dienstag mit der amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice.
Rafsandschani sagte, Iran werde die Atomtechnologie niemals für militärische Zwecke mißbrauchen. Das habe Teheran schon während des Kriegs mit dem Irak (1980 - 1988) unter Beweis gestellt. Rafsandschani, der als entschiedener Gegner der radikalen Politik des derzeitigen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gilt, besitzt nach wie vor großen Einfluß in der iranischen Politik.
Erler rechnet nicht mit militärischer Eskalation
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler (SPD) rechnet nicht mit einer militärischen Eskalation des Konflikts. „Ich sehe die im Augenblick nicht“, sagte Erler am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Es gibt noch genügend Spielräume für eine diplomatische Lösung.“ Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat bürgen die Gefahr, einer Eskalation den Weg zu bereiten.
Außerdem müsse die „brisante Umfeldsituation“ bedacht werden. Erler nannte unter anderem die Krise in Syrien nach der Ermordung des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri und die unsichere Lage in Israel nach dem Schlaganfall von Ministerpräsident Ariel Scharon sowie die bevorstehende Wahl in den Palästinensergebieten. Es komme nun darauf an, eine Lösung zu finden, „die nicht eine weitere Krise zufügt zu dieser ohnehin sehr pikanten und schwierigen Lage im Nahen Osten“.
