22.08.2006 · Iran ist im Atomkonflikt anscheinend weiter auf Konfrontationskurs mit der Staatengemeinschaft. Nun übergab das Land seine Antwort auf das internationale Anreizpaket. Sie soll „sehr mehrdeutig“ ausgefallen sein.
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Irans Führung: Ajatollah Ali Khamenei (l.) und Präsident Ahmadineschad
Die iranische Führung hat am Dienstag ihre offizielle Antwort auf das internationale Angebot zur Beilegung des Atomstreits übergeben. Einzelheiten über den Inhalt wurden zunächst nicht bekannt. Agenturen meldeten unter Berufung auf Regierungsvertreter aus Teheran, Iran habe eine „neue Formel“ zur Lösung des Konflikts ins Spiel gebracht. Iran habe Fragen gestellt und wünsche Verhandlungen über das Angebot, die von diesem Mittwoch an stattfinden könnten.
Es wurde erwartet, daß die maßgeblichen Regierungen den Text zunächst ausführlich prüfen würden. Westliche Diplomaten ließen sich mit der Vermutung zitieren, daß die iranische Antwort „sehr mehrdeutig“ ausgefallen sei. In den vergangenen Wochen hatten iranische Vertreter allerdings deutlich gemacht, daß sie in einem zentralen Streitpunkt nicht nachgeben wollen: Teheran will die - auch zum Bau von Atombomben nutzbare - Urananreicherung nicht aussetzen. Das aber wird vom UN-Sicherheitsrat als Voraussetzung für neue Atomgespräche erachtet. Der Rat hat Iran eine Frist bis zum 31. August gesetzt, um die Anreicherung auszusetzen.
Iran bemängelt „ernste Unklarheiten“
Der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrats Irans, Ali Laridschani, übergab die Stellungnahme Teherans am Nachmittag an die Vertreter der sechs Staaten, in deren Namen das Angebotspaket erstellt worden war. Das sind die fünf Vetomächte und Deutschland. Da die Vereinigten Staaten keine diplomatischen Beziehungen zu Iran unterhalten, nahm der Schweizer Botschafter in Iran die Antwort für die amerikanische Regierung entgegen.
Der stellvertretende Vorsitzende der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammed Saidi, hatte zuvor von einer „umfassenden Antwort“ und einer „außergewöhnlicher Möglichkeit“ gesprochen, um an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Er fügte allerdings hinzu, das vor allem von der EU getragene Verhandlungsangebot enthalte „ernste Unklarheiten“, die in Gesprächen beseitigt werden müßten. So sei Artikel 4 des Nichtverbreitungsvertrages, der das Recht der Unterzeichnerstaaten zur zivilen Nutzung der Kernenergie enthalte, nicht in dem Angebot erwähnt worden. Auf andere Teile des Vertrages, die vor allem auf Abschreckung zielten, werde dagegen Bezug genommen.
Eine Nachfrist für Teheran
Deutschland und die fünf Vetomächte hatten sich auf die Erstellung des Verhandlungsangebots verständigt, um Iran noch einmal eine Chance zu geben, bevor der Sicherheitsrat über Sanktionen beraten würde. Das Angebot, eine verbesserte Version eines früheren EU-Vorschlags, wurde der Teheraner Führung im Juni vom EU-Außenbeauftragten Solana offiziell vorgestellt. Iran kam allerdings nicht dem Wunsch des Rates nach, bis zum G-8-Gipfeltreffen Mitte Juli in Sankt Petersburg eine Antwort zu geben. Deshalb verabschiedete der Rat Ende Juli eine Resolution, in der das Angebot ausdrücklich unterstützt und Iran eine Frist bis zum 31. August gesetzt wurde, um die Urananreicherung auszusetzen.
Das Verfahren steht im Mittelpunkt des Atomstreits, weil mit ihm sowohl Brennstoff für Kernkraftwerke als auch Sprengstoff für Atombomben hergestellt werden kann.
Sanktionen gegen den Iran?
Peter Neises (XGROBMOTORIKERX1)
- 22.08.2006, 21:41 Uhr
Dollar am Ende!
Thomas Mitzkat (badweather)
- 28.08.2006, 03:13 Uhr
