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Atomstreit Die iranische Black Box

25.11.2009 ·  Amerikas Präsident streckt Iran die Hand entgegen. Iran zuckt mit den Schultern. Obama verneigt sich vor der persischen Kultur und gibt Fehler zu. Und Iran fliegt Manöver, spricht in Phrasen oder schweigt. Das Regime düpiert alle, die ihm entgegenkommen.

Von Andreas Ross
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Amerikas Präsident streckt Iran die Hand entgegen. Iran zuckt mit den Schultern. Obama hat sich vor der persischen Kultur verneigt, historische Fehler zugegeben und Ajatollah Chamenei angeblich in zwei Briefen die Ehre erwiesen. Vor allem hat er international das Tauschgeschäft „Spaltmaterial gegen Brennelemente“ befördert, das Chamenei und Präsident Ahmadineschad die Möglichkeit böte, beim Einstieg in wahre Verhandlungen das Gesicht zu wahren.

Und Iran? Fliegt Manöver, hält die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hin, verweigert sich Verhandlungen, spricht in Phrasen oder schweigt. Das Regime düpiert alle, die ihm entgegenkommen, nicht nur Obama. Selbst mit dem Anti-Bush in Washington kann Iran nach jahrzehntelang gepflegter Amerika-Feindschaft wohl nicht so einfach ins Geschäft kommen. Die Iraner würden Washington sogar abblitzen lassen, wenn Obama ihnen eine Atombombe schenken wollte, sagt ein Diplomat aus Europa. Als Bush noch regierte, glaubten viele Europäer, Iran warte sehnlichst auf einen dialogbereiten amerikanischen Präsidenten.

Auch Russland danken die Iraner nicht

Doch Teheran lässt auch IAEA-Generaldirektor El Baradei im Regen stehen. Dabei versteht sich der Ägypter seit dem Irak-Desaster als oberster Irankriegsverhinderer. Er hat Teheran „von Muslim zu Muslim“ Brücken gebaut und dafür Bushs geballte Faust zu spüren bekommen (bevor Obama mit ausgestreckter Hand auch seine Behörde zu hätscheln begann). Auf seinem letzten Gouverneursratstreffen nach zwölf Jahren im Amt steht er diese Woche trotzdem mit leeren Händen da. Sein Nachfolger, der vom Westen lustlos durchgesetzte Japaner Amano, dürfte bald schärfere Töne anschlagen. Er wird Stärke beweisen wollen.

Auch Russland danken die Iraner nicht, dass es im UN-Sicherheitsrat seine schützende Hand über ihr Regime hielt. Mit Chinas Hilfe hat Moskau jede von Iran angetäuschte Dialogbereitschaft als Ausrede benutzt, um neue Sanktionen zu verhindern. Dennoch billigte Amerika den Russen die tragende Rolle in jenem Handel zu, der unter El Baradeis Einfluss entworfen wurde: Iran soll einen Großteil seines schwach angereicherten Urans nach Russland bringen. Dort würde es weiter angereichert, damit in Frankreich daraus Brennelemente für den Teheraner Forschungsreaktor gefertigt werden können. Der muss ohne neuen Brennstoff bald den Betrieb einstellen. Dann kann Iran keine Radionuklide für Krebstherapien mehr herstellen. Doch auch Moskaus Appell, dem Handel zuzustimmen, verhallt in Teheran.

Dabei riskiert Iran wenig. Das abgegebene Spaltmaterial wäre schnell ersetzt. Ahmadineschad könnte sich feiern lassen: Die Welt ist eingeknickt und liefert Iran Nuklearbrennstoff! Das iranische Atomprogramm dient humanitären Zwecken! Ahmadineschad könnte sagen: „Das Ausland verwendet unser Spaltmaterial – also hat Amerika unsere Uran-Anreicherung akzeptiert!“ Tatsächlich vertritt Washington die Urforderung der UN nach Aussetzung der Anreicherung nur noch lau. Nie seit Beginn des Atomstreits wurde Iran die Tür so weit aufgestoßen, nie glänzte die Zukunft jenseits der Schwelle verheißungsvoller.

Obamas Frist ist bald abgelaufen

Aber Iran bewegt sich nicht. Ging die Führung auf die Avancen nur zum Schein ein, um Zeit zu gewinnen? Die Erfahrung aus sechs Jahren Atomstreit lehrt, dass das plausibel ist. Tröstlicher ist die andere Möglichkeit ohnehin nicht: Womöglich hätte die iranische Führung den kleinen Finger von Obamas ausgestreckter Hand gern ergriffen, ist nach dem inneren Aufruhr aber nicht mehr stark genug dafür. Aus der iranischen Black Box, welche die Staatengemeinschaft mit ihrem Vorschlag für das Tauschgeschäft heftig durchgeschüttelt hat, drangen zuletzt zwar viele Töne: Eher konziliante Worte Ahmadineschads, allgemeine Amerika-Schelte Chameneis, harsche Zurückweisungen des Atom-Handels von Parlamentssprecher Laridschani bis Außenminister Mottaki. Eine amtliche Erwiderung aber kam nicht aus dem undurchsichtigen Machtzentrum – was freilich auch eine Antwort ist.

Obama operiert auf einer kürzeren Zeitachse als die iranischen Herrscher. Auf Druck Israels hat er sich nur ein Jahr Zeit gegeben. Das ist bald abgelaufen. Sollte Chamenei tatsächlich anfangs gewillt gewesen sein, sich auf den Handel einzulassen, dann dürfte Obamas Hunger nach schnellem Erfolg zum Scheitern beigetragen haben. Als am 1. Oktober in Genf die UN-Vetomächte und Deutschland eine Grundsatzeinigung mit Iran auf das Tauschgeschäft erreicht wähnten, ließen sie das bekannt werden. In der IAEA war schon seit Monaten mit Iran verhandelt worden. Jetzt endete die Geheimhaltung: Wir gewinnen Zeit, wurde im Westen gestreut, weil Iran Spaltmaterial abgibt. Iran werde lernen, dass das Modell „Urananreicherung im Ausland“ funktioniert.

Das Abkommen sollte drei Wochen später in Wien geschlossen werden. Doch da hatten die Schlagzeilen der Weltpresse längst die Kräfte in Iran aufgeschreckt, die im Atomstreit keinen Millimeter zurückweichen wollen. Sie schufen ein Klima, in dem sich Ahmadineschad nicht mehr zum Sieger erklären konnte. Ratlose Diplomaten im Westen begannen, wieder mehr über Sanktionen zu reden. Sogar El Baradei hat Sanktionen in seiner letzten Amtswoche als Drohmittel entdeckt.

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Jahrgang 1975, Redakteur in der Politik.

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