Die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat den Iran wegen unzureichender Zusammenarbeit gerügt. Die Regierung in Teheran habe nicht so vollständig und zeitgerecht kooperiert wie erwünscht, kritisiert die IAEA in einer am Freitag verabschiedeten Resolution.
Es sei Besorgnis erregend, daß auch zwei Jahre nach dem Bekanntwerden des iranischen Atomprogramms noch zahlreiche Fragen offen seien. Sanktionen werden in der von Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorgelegten Resolution nicht angedroht. Die meisten der offenen Fragen beziehen sich auf den Einsatz von hoch entwickelten P-2-Zentrifugen sowie die Herkunft von Spuren hochangereicherten Urans, die in mehreren iranischen Atomanlagen gefunden wurden.
„Sehr deutliche Worte“
In der Resolution hieß es, Teheran müsse innerhalb der nächsten Monate Antworten auf diese Fragen liefern. Nicht in den Text aufgenommen wurde eine von den Vereinigten Staaten geforderte Klausel, nach der der Fall bei mangelnder Kooperation Irans dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt werden könnte. IAEA-Chef Mohamed El Baradei soll die weitere Entwicklung beobachten und schon vor dem nächsten geplanten Treffen des Gouverneursrats im September Bericht erstatten. El Baradei erklärte am Freitag, die Resolution fordere Iran „in sehr deutlichen Worten“ auf, seine Zusammenarbeit zu beschleunigen.
Der amerikanische Staatssekretär John Bolton begrüßte die Entschließung. Damit bleibe das iranische Atomprogramm weiter im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit. Die Regierung in Teheran betont, ihr Programm ziele ausschließlich auf die friedliche Nutzung der Atomkraft, vor allem Washington vermutet jedoch ein geheimes Waffenprogramm.
Aus Diplomatenkreisen verlautete am Donnerstagabend in Wien, die IAEA prüfe Vorwürfe, Iran habe Teile einer abgeriegelten Anlage neben einem Militärkomplex in einem Vorort von Teheran einreißen lassen. Auf Satellitenbildern sei zu sehen, daß einige Gebäude zerstört und Teile des Bodens abgetragen worden seien.
Wachsende Ungeduld
In Washington sagte der Sprecher des Außenministeriums, Richard Boucher, Iran wolle verhindern, dass die IAEA Beweise für ein Atomwaffenprogramm finde. „Die IAEA wird diese Entdeckung sehr ernsthaft untersuchen", sagte ein Diplomat. Washington sah es als Beweis an, daß der Iran versuche, eine Atomanlage vor den Inspektoren zu verbergen. Ein ranghoher Vertreter des Iran bei der IAEA wies dies zurück. „Die IAEA kann gerne kommen. Dort ist nichts", sagte Hossein.
In der Resolution kommt auch die wachsende Ungeduld der europäischen Staaten und des höchsten IAEA-Gremiums mit der Haltung des Iran zum Ausdruck. Um Vertrauen zu schaffen, wird der Iran aufgefordert, den Bau von zwei umstrittenen Nuklearprojekten freiwillig einer neuen Bewertung zu unterziehen. Der Iran wird auch dringend aufgerufen, die offenen Fragen zu klären, die den Fund von Spuren von angereichertem Uran und spezielle Zentrifugen betreffen.
Die IAEA hat Hinweise darauf gefunden, daß die Zentrifugen Teil eines weit größeren Programms sein könnten und nicht nur für ein kleines Forschungs- und Entwicklungsprojekt bestimmt gewesen seien, wie die iranische Regierung sagte. Zentrifugen dienen zur Anreicherung von Uran, das zum Betrieb von Atomkraftwerken oder aber auch in Atomwaffen zum Einsatz kommen kann. Mit den Zentrifugen wäre der Iran in der Lage gewesen, waffenfähiges Material für mehrere Bomben pro Jahr herzustellen.