13.12.2002 · Ein entsprechender Vertrag zwischen dem Betreiber des Kraftwerks und dem Bundesumweltministerium soll noch vor Weihnachten unterzeichnet werden.
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Das Kernkraftwerk Obrigheim
Das Atomkraftwerk Obrigheim geht spätestens am 15. November 2005 endgültig vom Netz. Darauf einigten sich die Betreiber des Kraftwerks; Energie Baden-Württemberg (EnBW); mit dem Bundesumweltministerium, wie die Beteiligten am Freitag in einer gemeinsamen Pressemitteilung in Berlin bekanntgaben. Ein entsprechender Vertrag solle noch vor Weihnachten unterzeichnet werden, teilten Ministerium und EnBW am Freitag mit. Mit der Einigung soll die Stilllegung des ältesten deutschen Meilers noch in dieser Legislaturperiode garantiert werden.
Der Ausstieg solle in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag niedergelegt werden, der einen förmlichen Genehmigungsbescheid ersetzen würde. In dem Vertrag wird den Angaben zufolge festgelegt, dass die Zustimmung der Bundesregierung zur Übertragung von 5,5 Terawattstunden vom Block Eins des Atomkraftwerks Philippsburg auf das Kernkraftwerk Obrigheim am 15. November 2005 unwirksam wird. Der Vertrag dazu ist unterschriftsreif und wird den Angaben zufolge voraussichtlich noch vor Weihnachten unterzeichnet.
Obrigheim hätte eigentlich Anfang 2003 als erstes AKW nach dem Beschluss zum Atomausstieg vom Netz gehen müssen. Nach heftigem Streit zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der Grünen-Spitze bei den Koalitionsverhandlungen hatte die Bundesregierung der Energie Baden-Württemberg (EnBW) eine Laufzeitverlängerung zugesagt. Der nun ausgehandelte Vertrag ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik.
