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Trittin stimmte der geplanten Verkleinerung des Endlagers zu
Das geplante Atomendlager Schacht Konrad in Salzgitter kann 20 Jahre nach Beginn des Planfeststellungsverfahrens genehmigt werden. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) teilte am Freitag in Hannover mit, dass er keine rechtlichen Einwände gegen den Planfeststellungsbeschluss seines niedersächsischen Amtskollegen Wolfgang Jüttner (SPD) habe.
Er begrüßte die im Genehmigungsentwurf vorgenommene Verringerung der Einlagermenge von ursprünglich 650.000 auf 303.000 Kubikmeter. „Wir billigen dies ausdrücklich.“ Offen ist aber, ob das Atomendlager für schwach- und mittelradioaktiven Abfall jemals fertig gebaut und in Betrieb gehen wird.
Nur marginale Änderungen
Am Freitag lief die Frist ab, bis zu der der Bund zu dem rund 1000 Seiten starken Genehmigungsentwurf Stellung nehmen konnte. „Es hat ein paar redaktionelle Änderungen gegeben, aber nichts von Bedeutung“, sagte Trittin. Er habe lediglich das Umweltministerium in Hannover als Genehmigungsbehörde darum gebeten, im Bescheid auch die Sicherheit der Anlage gegen einen vorsätzlich herbeigeführten Flugzeugabsturz zu berücksichtigen. Dies sei aber materiell kein größeres Problem, da das eigentliche Endlager unterirdisch in Stollen sei. Trittin ging davon aus, dass der Änderungswunsch nicht zu einer Verzögerung des Zeitplanes führen wird.
Das Umweltministerium in Hannover teilte am Freitag mit, dass sich das Landeskabinett am 30. April abschließend mit dem Genehmigungsbescheid befassen und dann den Landtag unterrichten wird. In Schacht Konrad soll nach den ursprünglichen Plänen Atommüll mit geringer Wärmeentwicklung entsorgt werden. Dieser macht rund 95 Prozent des gesamten deutschen Atommülls aus und fällt in Kraftwerken und bei der Wiederaufarbeitung ebenso an wie in Forschungslabors, Kliniken und in der Industrie.
Schacht wird wahrscheinlich nie gebaut
Trittin betonte, dass die von Jüttner vorgenommene Halbierung der Einlagermenge auf Neuberechnungen des anfallenden Abfalls durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) zurückgehe. Der Bundesumweltminister wies darauf hin, dass das BfS den Antrag auf Sofortvollzug des Genehmigungsbescheides zurückgezogen habe. Damit haben die von Verbänden, Gemeinden und Anliegern angekündigten oder schon vorbereitenden Klagen gegen den Bescheid aufschiebende Wirkung. Eine Inbetriebnahme kann erst erfolgen, wenn über diese Klagen entschieden worden ist.
Das niedersächsische Umweltministerium geht davon aus, dass Schacht Konrad nie gebaut wird, da die rot-grüne Bundesregierung entschieden hat, dass es nur ein Endlager für alle Arten von Atommüll geben soll. Schacht Konrad sei aber nicht für hochradioaktive Abfälle vorgesehen.
