Atlantik-Brücke Schlammschlacht an der Spree?

Die Atlantik-Brücke ist ein Verein, der sich die Förderung der deutsch-amerikanischen Beziehungen zum Auftrag gemacht hat. Mehr als 500 Mitglieder bilden dieses atlantische Netzwerk. Der 1952 gegründete Verein ist seit zweieinhalb Jahrzehnten mit dem Namen Walther Leisler Kiep verbunden. Er führte die Atlantik-Brücke von 1984 bis zum Jahr 2000.

Wegen seiner Verstrickung in die CDU-Spendenaffäre legte er damals den Vorsitz nieder; nach einer Schamfrist wurde er 2004 Ehrenvorsitzender des Vereins. Dessen Mitglieder erhielten in diesen Tagen ein Schreiben, in dem sie der 84 Jahre alte Kiep darüber informiert, dass er den Vorsitzenden der Atlantik-Brücke, Friedrich Merz, gebeten habe, auf sein Amt zu verzichten. Kiep wirft Merz vor, durch seine „Teilhabe am allgemeinen politischen Diskurs“ die parteipolitische Neutralität des Vereins zu gefährden.

Kiep schreibt, er selbst habe Merz vor gut eineinhalb Jahren gebeten, sich als Nachfolger Thomas Enders' zur Verfügung zu stellen. Seinerzeit habe es „intensive Gespräche“ auch im Hinblick darauf gegeben, wie der Verein zu führen sei. Merz habe Kiep damals gesagt, er werde seine Anwaltskarriere wiederaufnehmen und auch Mandate in Aufsichtsräten wahrnehmen.

Nun hat der ehemalige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag allerdings mit dem früheren SPD-Politiker Wolfgang Clement ein Buch mit dem Titel „Was jetzt zu tun ist - Deutschland 2.0“ vorgelegt, dessen zentrale These lautet: Deutschland fehlt es an Führung. Nicht wenige lesen darin eine Kritik an Angela Merkel, die 2002 Merz im Amt des Fraktionsvorsitzenden ablöste und damit das Ende dessen politischer Karriere einleitete. Kiep schreibt nun: Die Atlantik-Brücke könne „keine Plattform für parteiübergreifende oder innerparteiliche Auseinandersetzungen sein. Eine Fortsetzung der politischen Laufbahn von Friedrich Merz würde die Atlantik-Brücke in nicht unerhebliche Konflikte bringen.“ Merz sei seiner Bitte, den Vorsitz abzugeben, zu seiner Überraschung nicht gefolgt; Merz wolle das zunächst dem Vorstand vortragen.

Kiep schreibt weiter, ihn plage die Sorge, die Atlantik-Brücke könne von Merz in die politische Kontroverse - „insbesondere mit der Bundeskanzlerin“ - einbezogen werden. Er wolle Schaden vom Verein abwenden. Die Vermutung, Frau Merkel setze die Kritik des Buchautors Merz mit der Atlantik-Brücke gleich, scheint indes unbegründet. Die Kanzlerin unterstützte Merz' Engagement für den Verein - und sie dürfte seinerzeit geahnt haben, dass dieser auch künftig ein Freund der offenen Aussprache bleiben werde. In Berlin gibt es Stimmen, welche die Versuche, Frau Merkel in den Konflikt hineinzuziehen, als Unverschämtheit bezeichnen.

Bangt Kiep um seine Vertraute und Spesen?

Diese Leute äußern die Vermutung, dass der wahre Grund für Kieps Schreiben ein anderer gewesen sein könnte. Merz hat es sich als Vorsitzender zur Aufgabe gemacht, den Verein finanziell zu konsolidieren, ihn personell zu erneuern und inhaltlich neu auszurichten. Merz erbte Verbindlichkeiten in Höhe von 200.000 Euro und legte dem Verein ein Sparprogramm auf, das sich insbesondere auf das Reisebudget bezog.

Zudem machte er sich daran, die Nachfolge für die 67 Jahre alte stellvertretende Vorsitzende Beate Lindemann zu regeln. Sie fungiert quasi als Geschäftsführerin des Vereins und ist eine enge Vertraute des Ehrenvorsitzenden, was nach Auffassung von mit der Materie Vertrauten wiederholt zu Loyalitätskonflikten geführt habe, da sie satzungsgemäß dem Vorsitzenden und nicht dem Ehrenvorsitzenden zuzuarbeiten hat. Eine Personalberatung wurde beauftragt, eine Liste mit Nachfolgekandidaten zu erstellen. Im Verein gibt es Stimmen, die sagen, Kiep wolle die Ablösung Frau Lindemanns verhindern. Und auch eine Reform des Spesensystems, aus dem er Nutzen ziehe, wolle er nicht. Fürsprecher Kieps weisen wiederum darauf hin, dass der dem Verein mit seinem Privatvermögen aus der Klemme geholfen habe.

Schließlich gab und gibt es offenbar Uneinigkeit über die inhaltliche Ausrichtung des Vereins: Kieps Amerika-Bild sei von den achtziger Jahren geprägt, mit den jüngeren Regierungen in Washington, insbesondere der George W. Bushs, sei er nicht warm geworden. Kritik gab es auch daran, dass Kiep selbst die Neutralität der Atlantik-Brücke gefährdet habe, als er sich für einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen und dem Verein eine stärkere Asien-Orientierung empfohlen habe. Kiep und Frau Lindemann halten sich zurzeit in China auf. Frau Lindemann sagte am Dienstag dieser Zeitung: „Wir betrachten den Vorgang als interne Angelegenheit. Erst nach der nächsten Vorstandssitzung werden wir uns öffentlich äußern.“

Vorgeschobene Kritik?

Namhafte Mitglieder des Vereins halten die Kritik Kieps an Merz' öffentlichen Auftritten für vorgeschoben. Kiep trete auf wie ein Aufsichtsratsvorsitzender. Er sei allerdings nur der Ehrenvorsitzende - eine Funktion wiederum, die in der Satzung der Atlantik-Brücke gar nicht vorgesehen ist. Nun droht eine Schlammschlacht zwischen zwei langjährigen CDU-Politikern. Es gibt zwei Lager: Merz und die Reformer, die den Verein mit dem Anspruch verändern wollen, diesen zu erhalten, und Kiep und seine Freunde, die fürchten, in einem veränderten Verein keine Rolle mehr zu spielen.

Dieser Freundeskreis, zu dem auch der RWE-Vorstandsvorsitzende und Brücken-Vorstand Jürgen Großmann gehört, bringt sich derzeit in Stellung und richtet Schreiben an die Mitglieder, in denen Reformvorschläge für den Verein gemacht werden, die eine Botschaft tragen: „Bewährtes sollte nur dann über Bord geworfen werden, wenn das Neue besser zu sein verspricht.“ Am 1. Juni trifft sich der Vorstand, am 29. Juni folgt die Mitgliederversammlung. Dem Verein stehen rauhe Zeiten bevor.