Atalanta-Mission: Das Schauspiel

Atalanta-Mission Das Schauspiel

13.05.2012 · Das Abstimmungsverhalten der SPD beeinflusst die Atalanta-Mission operativ überhaupt nicht. Wer auch immer bei diesem innerparteilichen Schauspiel Regie geführt, hat zugleich Zeugnis davon abgelegt, dass er von europäischer Politik nicht viel versteht.

Atalanta ist für vielerlei gut - in der griechischen Mythologie wie in der deutschen Parteipolitik. Die nach der sagenhaften hellenischen Jungfrau benannte Marine-Operation Atalanta dient ganz unterschiedlichen Zwecken: Sie soll das Meer vor der somalischen Küste von Seeräubern freihalten und so Angriffe auf Handels- und Passagierschiffe im Ansatz ersticken oder zumindest abwehren, sie soll die militärische Handlungsfähigkeit der EU belegen, sie soll Anlass zu der militärpolitischen Solidarität der Europäischen Union geben, und sie soll - nicht zuletzt - die sicherheitspolitische Einigkeit aller potentiellen Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag unter der Kanzlerschaft Angela Merkels beweisen. Die ersten Punkte sind weiterhin gültig, der letzte aber fiel in der zu Ende gegangenen Woche der demokratischen Übung zum Opfer, dass die Parteien vor wichtigen Wahlen vor allem ihrer Anhängerschaft gefallen wollen.

Die ersten Beschlüsse zu Atalanta waren gefasst worden, als SPD und Union in Frau Merkels großer Koalition trotz der damals gleichfalls bevorstehenden Wahlen an einem Strang zu ziehen hatten und alle demokratischen Kräfte dem Grundsatz folgten, die Bundeswehr stets mit der größtmöglichen Zustimmung des Bundestages in die Einsätze fern der Heimat zu schicken.

Jetzt, vier Jahre später und wiederum in Sichtweite der kommenden Bundestagswahl, sieht die neue Beschlusslage ganz anders aus. Union und FDP erweitern im zweifachen Sinne - zeitlich wie territorial - den Auftrag an die Bundesmarine. Die SPD aber, diesmal nicht in der Pflicht, Regierungspartner der Kanzlerin zu sein, stimmt größtenteils gegen das Mandat. Und die Grünen machen es ihr notgedrungen nach. Sonst wäre die tagtäglich ausgesandte Botschaft unglaubwürdig, Rot und Grün seien sich so einig, dass sie aus dem Stand heraus jederzeit miteinander regieren könnten.

Somit war die alte Position bereits geräumt

Solche Demonstrationen neuer Machtkonstellationen fordern stets Opfer. Diesmal hat es, einem Naturgesetz folgend, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Steinmeier erwischt. Er hatte in der großen Koalition unter der Kanzlerin Merkel die außenpolitische Linie der SPD bestimmt, war dafür 2009 mit der Kanzlerkandidatur belohnt worden und darf trotz seiner Wahlniederlage seither die Bundestagsfraktion führen. Der Beschluss der 27 EU-Mitgliedsländer vom April, die Zone der Piratenbekämpfung auf einen Zwei-Kilometer-Streifen des afrikanischen Festlandes auszuweiten, hat der Parteiführung unter Gabriel aber die Möglichkeit gegeben, den Aufstand gegen Steinmeier zu proben und Zeichen einer sozialdemokratischen Handschrift in der Außenpolitik zu setzen. Die Festlands-Problematik ist sachlich gesehen so brisant, dass auch Steinmeier nicht mehr Zustimmung empfahl, sondern Enthaltung. Somit war die alte Position bereits geräumt, und da schien es werbewirksamer, ein einprägsames Nein zu vereinbaren als eine unbestimmte Enthaltung. Steinmeiers Reaktion war reiflich überlegt. Er nahm an der Bundestagsdebatte nicht teil - und wahrte so seine außen- und europapolitische Ministertauglichkeit, nicht zuletzt für den Fall einer großen Koalition. Ob er damit allerdings nicht zugleich die Loyalität in der Fraktion überstrapaziert hat, wird sich noch erweisen, wenn die SPD eines Tages der Entscheidung nicht mehr aus dem Weg gehen kann, ihren Kanzlerkandidaten zu bestimmen.

Das Abstimmungsverhalten der größten Oppositionfraktion beeinflusst die Atalanta-Mission operativ überhaupt nicht. Aber immerhin: Wer auch immer bei diesem innerparteilichen Schauspiel Regie geführt, hat zugleich Zeugnis davon abgelegt, dass er von europäischer Politik nicht viel versteht. Europäische Mitsprache ist nicht eine punktuelle, sondern eine dauernde Aufgabe.

Weitere Artikel

Wenn die SPD die Zwei-Kilometer-Zone für ein politisches und militärisches Minenfeld hält, dann hätte sie viel früher in befreundeten Staatskanzleien der EU-Mitgliedsländer ihren Argumenten Geltung verschaffen müssen. Die Parteienvielfalt macht es jeder großen Partei, die in einem Land in der Opposition ist, möglich, in einem anderen Freunde zu finden, die an der Regierung sind. Diesen ideologischen Partner im Voraus für den eigenen Standpunkt zu gewinnen und so das Zustandekommen eines einstimmigen Beschlusses der 27 Regierungen zu beeinflussen oder notfalls zu hintertreiben - das wäre eigentlich das Mittel der Wahl statt einer folgenlosen Demo im Bundestag.

Europäische Politik ist das Ergebnis der unermüdlichen Diskussion der europäischen Parteien untereinander. Allerdings brauchen Erfolge auf diesem zwischenstaatlichen Feld auch eine gedankliche Vorbereitung und einen ebenso langen zeitlichen Vorlauf. Und sie brauchen einen ebenso aufwendigen Werbefeldzug, wie ihn die Parteien angesichts der periodischen innerstaatlichen Parlamentswahlen seit Jahrzehnten durchziehen.

Quelle: F.A.S.
Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben