15.01.2002 · In den USA werden Billigjobs schon seit den siebziger Jahren gefördert. Die positiven Folgen für den Arbeitsmarkt sind nicht zu übersehen.
Vor dem Hintergrund steigender Arbeitslosenzahlen hat die rot-grüne Bundesregierung den Niedriglohnsektor entdeckt. Hier werden Hunderttausende von neuen Billigjobs vermutet, deren Aktivierung zu einer Belebung des Arbeitsmarktes beitragen sollen. Dabei will man nun auf so genannte Kombilöhne zurückgreifen; ein entsprechender Test läuft seit September 2000 in Rheinland-Pfalz. Gute Erfahrungen mit dem Ausbau des Niedriglohnsektors werden seit Jahren in den USA gemacht. Hier konnte die finanzielle Aufwertung minderqualifizierter Beschäftigung zu einem nachhaltigen Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen.
Im Gegensatz zu den meisten europäischen Staaten setzt man in den USA schon seit den siebziger Jahren auf eine Förderung des Niedriglohnsektors. Dazu wurde 1975 ein Programm mit dem Titel „Earned Income Tax Credit“ (EITC) ins Leben gerufen. Ziel des Programms ist es, mit Hilfe eines Einkommenssteuerkredites jene zu belohnen, die trotz eines geringen Einkommens bereit sind zu arbeiten. Berücksichtigung finden hierbei vor allem Niedrigverdiener mit Kindern.
Menschen sollen Vollzeitarbeit annehmen
Im Kern funktioniert das Programm folgendermaßen: Unterhalb eines bestimmten Jahreseinkommens brauchen Arbeitnehmer nicht nur keine Steuern zu bezahlen, sondern sie erhalten eine Steuergutschrift. So erhält eine Familie mit Kindern und einem Jahreseinkommen zwischen 9.720 und 12.690 Dollar einen konstanten Fördersatz von 40 Prozent ihres Verdienstes. Bei geringeren oder höheren Einkommen sinken die Zuzahlungen allerdings proportional und entfallen bei einem Einkommen von Null beziehungsweise bei mehr als 31.150 Dollar völlig. (Stand: 2000)
Das besondere an dieser Konstruktion liegt darin, dass vor allem der mittlere Bereich gefördert wird. Davon verspricht man sich, Menschen zur Annahme eines Vollzeitjobs zu bewegen, auch wenn dieser schlecht bezahlt ist.
Positive Erfahrungen mit EITC
Der „Earned Income Tax Credit“ hat sich inzwischen zum größten Transferprogramm in den USA entwickelt und stößt in der amerikanischen Öffentlichkeit nach wie vor auf große Zustimmung. Positiv wird vor allem gesehen, dass das Programm mehrere Gesichtspunkte berücksichtigt: Es verbessert die arbeitsmarktpolitische Flexibilität, hilft Geld im Sozialbereich zu sparen und verhindert das Abgleiten einer Bevölkerungsschicht ins Elend. Zudem sind sich die meisten Arbeitsmarktexperten einig: Die Gewährung des Einkommenssteuerkredites für Billigjobs hat vor allem während der neunziger Jahre zu einer explosionsartigen Beschäftigungszunahme in den USA beigetragen.
EITC nicht direkt auf Deutschland übertragbar
Den EITC eins zu eins in Deutschland übernehmen zu wollen, macht Experten zufolge allerdings wenig Sinn. Zwar hat das amerikanische Programm gegenüber den hierzulande diskutierten Lohnsubventionen unter anderem den großen Vorteil, dass die Gewährung des Zuschusses vom gesamtem Haushaltseinkommen einer Familie abhängt. Ein gering verdienender Partner erhält also keinen Zuschuss, wenn der andere Partner gut verdient. Dem Missbrauch sind somit enge Grenzen gesetzt. Jedoch geht das Konzept von einem für deutsche Verhältnisse extrem niedrigen Existenzminimum aus. Vor dem Hintergrund des wesentlich höheren Niveaus der Sozialhilfe in Deutschland, wäre es schlichtweg nicht zu finanzieren
Zudem gilt es zu bedenken, dass die Anreizwirkung des EITC nur die Seite des Arbeitsangebotes beträfe. An der Nachfrageseite, also der Verfügbarkeit von niedrig entlohnten Arbeitsplätzen, würde sich in Deutschland kurzfristig nichts ändern. Denn viele dieser Arbeitsplätze wurden in den vergangenen Jahren wegrationalisiert oder befinden sich in der Schattenwirtschaft. Lohnssubventionen allein genügen also nicht, um schnell Arbeitsplätze zu schaffen, vielmehr müssten Billigjobs erst eingerichtet werden.
