Krieg in Libyen Obama: „Geben Führung bald ab“

In der dritten Nacht in Folge haben die alliierten Truppen zur Durchsetzung der UN-Resolution gegen das Regime von Muammar al-Gaddafi Ziele in Libyen angegriffen. Der arabische Sender Al Dschazira berichtete am frühen Dienstagmorgen von Attacken auf Marine-Einrichtungen in Tripolis. Auch Luftabwehrstellungen der Gaddafi-Truppen bei der Rebellen-Hochburg Benghasi seien beschossen worden; ebenso Flughäfen in Sirte und Sebha.

Der UN-Sicherheitsrat lehnte einen Antrag Libyens auf eine Dringlichkeitssitzung wegen der „militärischen Aggression“ durch die Koalitionstruppen ab. Der amerikanische Präsident Barack Obama kündigte eine baldige Übergabe der Einsatzführung an. Er gehe davon aus, dass europäische und arabische Länder in Kürze das Kommando übernehmen werden, sagte er am Montag bei einem Besuch in Chiles Hauptstadt Santiago. Zugleich bekräftige Obama seine Forderung nach einem Machtwechsel in Libyen. „Gaddafi muss gehen“, sagte er.

Amerikanische, britische und französische Streitkräfte greifen seit Samstag Gaddafis Truppen an, um eine von den UN verhängte Flugverbotszone durchzusetzen und weitere Attacken des Diktators auf sein eigenes Volk zu verhindern. Kampfflugzeuge flogen eine Vielzahl von Angriffen, weit über 100 Marschflugkörper wurden abgefeuert.

Weiter Attacken auf Rebellen

Trotz einer angeblichen Waffenruhe attackierten Gaddafis Truppen am Montag Stellungen der Rebellen in Al-Sintan südwestlich von Tripolis und in Misrata im Westen. In Misrata sollen sechs Menschen getötet worden sein. Ein Sprecher der Aufständischen sagte dem Sender, den Rebellen sei es gelungen, die Angreifer weiter aus der Stadt zu drängen.

Gaddafi-Anhänger versuchten nach Angaben einer Rebellen-Website, in der Aufständischen-Hochburg Benghasi Angst und Schrecken zu verbreiten. Am Montagabend und in der Nacht war in Tripolis immer wieder heftiges Luftabwehrfeuer der Regierungstruppen zu hören. Fernsehbilder zeigten, wie Salven von Leuchtspurmunition in den Himmel über der libyschen Hauptstadt geschossen wurden.

Al Dschazira berichtete von zwei starken Explosionen und Bränden im Hafen. Offensichtlich seien Marinestützpunkte Ziel der Attacken gewesen. Östlich der Rebellen-Stadt Bengasi wurden den Berichten zufolge die Radaranlagen zweier Luftabwehrstellungen der Gaddafi-Truppen beschossen. Auch die Flughäfen in Gaddafis Geburtsort Sirte und in Sebha, der Hochburg seines Guededfa-Stammes, sowie ein Fischerort knapp 30 Kilometer westlich von Tripolis seien angegriffen worden, berichtete Al Dschazira unter Berufung auf Angaben der libyschen Führung. Wie Gaddafis Sprecher Mussa Ibrahim mitgeteilt habe, seien dabei auch Zivilisten getötet worden.

Die Forderung des libyschen Außenministers Mussa Kussa nach einer dringenden Sondersitzung wies der UN-Sicherheitsrat, dem derzeit auch Deutschland angehört, am Montagabend in geschlossener Sitzung zurück. Stattdessen will das höchste UN-Gremium die Unterrichtung durch Generalsekretär Ban Ki-moon am Donnerstag nutzen, um über die Lage in Libyen zu beraten.

Kussa hatte den Sicherheitsrat schon am Samstag „wegen einer äußeren Verschwörung“ gegen die „große Republik Libyen“ angerufen. Die brasilianische Regierung bedauerte den Verlust von Menschenleben bei dem Militäreinsatz und forderte eine schnellstmögliche Waffenruhe. Dadurch solle der Schutz der Zivilbevölkerung garantiert und der Weg freigemacht werden für eine Verhandlungslösung der Krise. Brasilien ist derzeit nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat und hatte sich am vergangenen Donnerstag bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution gemeinsam mit vier anderen Ländern, darunter Deutschland, enthalten.