Beobachter in Syrien Vernichtende Bilanz

Für die erste Gruppe von Beobachtern der Arabischen Liga ist die Mission in Syrien nach zehn Tagen beendet. Sie traf am Montag in Kairo ein. Eine Stellungnahme wollte Samir Saif al Yazal, der stellvertretende Generalsekretär der Liga, zu dem, was er vor allem in Damaskus gesehen und gehört hatte, aber nicht abgeben. Dabei hatte Nabil al Arabi, der Generalsekretär der Liga, vor der Abreise der ersten Beobachter am 23. Dezember noch gesagt, eine Woche reiche, um zu sehen, ob das syrische Regime sein Wort halte und den Friedensplan der Liga in die Tat umsetze. Das mit eigenen Augen zu überprüfen war die Aufgabe der Beobachtermission. Ein Sprecher der Arabischen Liga sagte in Kairo, es sei doch noch zu früh, über die Mission zu urteilen. Sie sei ja auf einen Monat angesetzt.

Dabei sind die Fakten schon heute bekannt. Allein in den letzten fünf Tagen sind in Syrien mindestens 150 Menschen durch Sicherheitskräfte getötet worden, seit dem 23. Dezember gab es mehr als 286 Tote. Die Beobachter haben mit ihrer Anwesenheit dem Töten also kein Ende gesetzt. Noch immer sind aber 60 arabische Beobachter in Syrien. Auch ihr Aufenthalt soll bald zu Ende sein. Das fordert das Arabische Parlament, ein Organ der Arabischen Liga, in das die Mitgliedstaaten 88 Parlamentsabgeordnete oder andere Vertreter entsenden.

Ablenkung von „flagranten Verbrechen“

Ihr Vorsitzender, der Kuweiter Ali Salem Dekbas, zieht eine vernichtende Bilanz der Beobachtermission. Ihre Anwesenheit lenke von den „flagranten Verbrechen“ des syrischen Regimes und dem fortgesetzten Töten Unschuldiger ab, sagte er in Kairo. Daher wäre es besser, sie umgehend abzuziehen. Die Empfehlungen des Arabischen Parlaments sind für die Liga indes nicht bindend. Es war aber das erste Organ in der Arabischen Liga, das vor Monaten das Einfrieren von Syriens Mitgliedschaft in der Arabischen Liga empfohlen hatte, was dann auch geschah.

Nun hat das Arabische Parlament Generalsekretär Nabi al Arabi aufgefordert, ein Treffen der Außenminister anzusetzen, die den sofortigen Abzug der Beobachter beschließen sollten. Denn das fortgesetzte Töten unter den Augen der Beobachter habe in der ganzen arabischen Welt Zorn hervorgerufen, und das stelle den Auftrag doch in Frage, sagt Dekbas. Auch der oppositionelle Syrische Nationalrat bilanziert trocken, dass die Anwesenheit der Beobachter das Verhalten des Regimes nicht beeinflusse.

Reichlich desinteressierter Beobachter

Erkannt haben die Abgeordneten des Arabischen Parlaments, dass es mit der Glaubwürdigkeit der Beobachter reichlich schlecht bestellt ist. Das hängt zu einem großen Teil mit dem Chef der Beobachter zusammen, dem früheren sudanesischen Militärgeheimdienstchef Muhammad al Dabbi. Während der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Dabbi wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur mit einem Haftbefehl suchen lässt, deckt dieser die Verbrechen des syrischen Staatspräsidenten Baschar al Assad. Der ebenfalls wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar al Baschir hatte Dabbi vorgeschlagen, und Assad hatte seine Zustimmung zu der Beobachtermission davon abgängig gemacht, dass Dabbi diese anführe.

Videos, die der Nachrichtensender Al Arabija ausstrahlte, zeigten ihn, wie er in den vergangenen Tagen reichlich desinteressiert den Klagen der Zivilbevölkerung zuhörte, etwa im Stadtviertel Baba Amr in Homs, einer Hochburg der Proteste. Die Mitglieder seiner Gruppe, die sich vor allem um Homs und Hama kümmern sollten, streiften dann aber allmählich ihre Scheu ab und gaben selbst Stellungnahmen ab.

„Beobachter sind wie Geister“

Viel gesehen haben sie offenbar nicht. Denn in Hama trugen die Demonstranten Spruchbänder, auf denen steht: „Beobachter sind wie Geister, wir haben sie in Hama nicht gesehen.“ Ein Video zeigt indes, wie in Baba Amr ein Beobachter Augenzeuge von Gewaltübergriffen der Sicherheitskräfte wird und er umgehend mit seinem Handy staatliche Behörden anruft und sie auffordert, die Gewalt einzustellen. Ein anderer Beobachter sagte in einem von einem Amateur aufgenommenen Video, er habe mit eigenen Augen in Daraa Heckenschützen gesehen. Dabbi entgegnete dem, sein Kollege habe nur hypothetisch gesprochen, also von dem Fall, dass er welche sehe würde.

In den meisten arabischen Medien kommt die Beobachtermission nicht gut weg. Syrien brauche keine Delegationen und keine Beobachter, sondern einen ernsthaften Versuch, die Tötungsmaschinerie des Regimes zu stoppen, kommentiert die panarabische Zeitung „Al Sharq al Awsat“. Wer zu diesen Verbrechen schweige, werde zu einem Komplizen, schrieb der Kommentator weiter. Die Fakten seien ja auch ohne die Beobachter bekannt.