Aufstand gegen Assad Mit dem Rücken zur Wand

 

ABU DHABI, 16. September

Vor sechs Monaten hat in Syrien die Erhebung gegen das Regime von Baschar al Assad begonnen. Das Regime reagierte mit Repression, es konnte die Demonstrationen aber zu keinem Zeitpunkt eindämmen. Ihren Anfang hatten sie in Daraa genommen, einer verarmten Kleinstadt im Süden des Landes, als Sicherheitskräfte Kinder, die regimefeindliche Graffiti an Wände spritzten, festnahmen und folterten - einen Monat nach dem Beginn der Erhebung gegen Gaddafi. Der Vorfall von Daraa rief auch in anderen Städten Proteste hervor. Sie alle forderten den Sturz des Regimes. Die Welle erfasste rasch das ganze Land. Zwar rollten Panzer in Städte, und die Eliteeinheiten von Maher al Assad, dem Präsidentenbruder, verbreiteten Friedhofsruhe; doch das Regime erstickte die Kundgebungen immer nur für kurze Zeit, in anderen Regionen loderte das Feuer sofort wieder auf.

Bei der Niederschlagung sollen in sechs Monaten mehr als 2600 Zivilisten getötet worden sein, schätzen die Vereinten Nationen. Syrische Menschenrechtsorganisationen setzen die Zahl bei 3000 Todesopfern an, und jeden Tag kommen zehn bis zwanzig Tote hinzu. Das Blut klebt auch an den Händen des Staatspräsidenten Assad. Zwar hatte er zu Beginn der Proteste versucht, mit der Aufhebung des Ausnahmezustands den Protesten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Er übernahm aber nichts, um die fortgesetzte Anwendung exzessiver Gewalt durch seine Sicherheitskräfte einzuschränken. Auf internationalem Parkett ist Assad kein Gesprächspartner mehr, auch hat er sich durch sein Handeln und Reden Ausweichmöglichkeiten für ein Exil verbaut.

Das Regime hat seine Glaubwürdigkeit verspielt. Die Türkei, die Assad lange eine Brücke zu Reformen bauen wollte, wendet sich enttäuscht von ihm ab und hat die Hoffnung aufgegeben, dass das Regime zu radikalen Reformen bereit sein könnte. Sogar in Iran, einem der letzten Verbündeten Assads, regt sich Widerwille gegen die blutige Niederschlagung der Proteste. Iranische Diplomaten haben für den Fall, dass Assad stürzen sollte, bereits Kontakte mit syrischen Oppositionellen aufgenommen. Denn Iran fürchtet, seinen - neben der Regierung in Bagdad - einzigen staatlichen Partner in der arabischen Welt zu verlieren. Jede demokratisch legitimierte Regierung in Damaskus, die den Willen der sunnitischen Bevölkerungsmehrheit widerspiegeln müsste, würde die Beziehungen zur Islamischen Republik Iran aber deutlich herabstufen.

Isoliert steht Syrien auch in der arabischen Welt da. Die Arabische Liga, in der Syrien lange mit den Ton angeben konnte, lehnte jüngst eine fadenscheinige Initiative Syriens zur angeblichen Förderung von Reformen und Demokratie rundum ab und forderte die syrische Führung auf, doch selbst mit gutem Beispiel voranzugehen. Zudem haben die Minister der Arabischen Liga Syrien aufgefordert, dem Blutvergießen ein Ende zu bereiten. Noch schärfer griffen die Außenminister der sechs Staaten des Golfkooperationsrats (GCC) Syrien an. Sie forderten Syrien in einer einstimmig gefassten Erklärung auf, die "Tötungsmaschine" sofort zu stoppen. Aus ihrem Kreis stammt auch der Vorschlag, die Mitgliedschaft Syriens in der Arabischen Liga zu suspendieren.

Assad hat sich mit seinen drei verunglückten Ansprachen in den vergangenen sechs Monaten alle Wege verbaut. Er gab nur hilflos zu verstehen, dass das Regime kaum Spielraum für Reformen zulasse. Er kündigte nur ein weiteres Mal an, was er seit Jahren versprochen hatte. Zudem rechtfertigte er die Anwendung von Gewalt. Damit klebt das Blut auch an seinen Händen. Früher oder später könnte auch er ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag werden. Dabei hätte er seit dem 10. Regionalkongress der sozialistischen Baath-Partei 2005 die Chance gehabt, den syrischen Staat umzubauen. Damals hatte er Schaltstellen mit eigenen Gefolgsleuten besetzt, welche die Vertrauten seines Vaters ersetzten. Er hat die Chance nicht genutzt. Assad wollte stets nur modernisieren, ohne zu reformieren.

Die Zustimmung zum Regime bröckelt seit Jahren, was aber wegen der allmächtigen Überwachungsapparate nicht messbar ist. Die Menschen blieben überwiegend passiv, ihre Unzufriedenheit entlud sich erst in diesem Jahr. Landeskenner schätzen, dass nur noch einige Zehntausend Syrer aktiv für das Regime einstehen. Die große Mehrheit der Syrer verfolgt die Auseinandersetzung als Zuschauer, ohne sich auf eine Seite zu schlagen. Minderheiten wie die Christen sympathisieren mit Blick auf die Lage der Minderheiten im Irak und im Libanon zwar mit dem Regime, von dem sie sich gegenüber einem möglichen Erstarken der sunnitischen Islamisten geschützt fühlen. In den Konflikt greifen sie aber nicht ein. Andererseits befinden sich mehrere Hunderttausend Syrer demonstrierend auf den Straßen, ohne sich von der Repression einschüchtern zu lassen.

Der Opposition fehlt es dennoch an Schlagkraft. Mit einer gut dosierten Repressionspolitik hatten Hafez al Assad, der von 1970 bis 2000 regierte, und sein Sohn Baschar al Assad über Jahrzehnte die Entstehung einer Opposition verhindert. Die Repression sollte nicht zu gering sein, niemand konnte sich frei äußern; sie sollte aber auch nicht zu stark sein, weil sie dann zusätzlichen Widerstand erzeugt hätte. Die Protestbewegung ist daher ohne jegliche Koordination zwischen den einzelnen Städten und Regionen entstanden. Erst in den letzten Monaten ist eine bessere Koordination zu erkennen. Nur wenig Kontakt mit ihnen haben die aus dem sicheren ausländischen Exil agierenden Oppositionsgruppen. Sie gründen "Übergangsräte" und "Nationalräte" aller Arten, ob in Paris, Istanbul oder Ankara, ohne sich untereinander abzustimmen, ohne eine gemeinsame Front zu bilden und ohne Einfluss auf den Gang der Dinge in Syrien zu nehmen.

Der Sturz des Regimes steht zwar nicht unmittelbar bevor, ist aber nur noch eine Frage der Zeit. Er würde die gesamte Region verändern. Attentäter, die 2005 an der Ermordung des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Hariri beteiligt waren, könnten dann, um ihre Zukunft zu sichern, bereit sein, als Kronzeugen aufzutreten. Die vielen zerstrittenen Gruppen im Libanon würden sich nicht mehr über ihren Bezugspunkt zu Syrien definieren, im Irak gäbe es eine Verschiebung zwischen den drei großen Gruppen, und die radikalen Gruppen der Palästinenser müssten sich einen neuen Patron suchen oder sich mäßigen.

Auch wenn die Demonstranten zu ihrem Schutz ein internationales Eingreifen fordern, wird es dazu nicht kommen. Der Sturz Gaddafis hat sie beflügelt, auch ist für sie die sichtbare Unterstützung der Diplomatie wichtig. So haben am Mittwoch die Botschafter der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Japans eine Gedenkveranstaltung für den prominenten Aktivisten Giyath Matar besucht, der in der vergangenen Woche den Folgen der Folter erlegen war. Die EU hat Matars Tod scharf verurteilt. Ein Video, das die Präsenz und Solidaritätsbekundungen der Botschafter im Stadtteil Daraya zeigt, kursiert seither über Youtube. Zuvor hatten die Botschafter der Vereinigten Staaten und Frankreichs die Stadt Hama, eine Hochburg der Proteste, besucht, diese Geste reichte, um proamerikanische Sympathien entstehen zu lassen.