Ägypten Aufbegehren gegen die Misere

Am Anfang des Aufstands gegen die alte Ordnung stand ein 26 Jahre junger Tunesier. Muhammad Bouazizi hatte sich in Brand gesteckt, nachdem Polizisten den Gemüsewagen konfisziert hatten, mit dessen Erträgen er sich selbst, seine Mutter und Geschwister durchs Leben brachte und allen eine Schulbildung ermöglichte. Auch in Ägypten war die wirtschaftliche Unzufriedenheit der Funke, der eine über viele Jahre aufgestaute Frustration entladen hat.

In den Provinzen fanden immer häufiger Streiks von Arbeitern statt, deren magere Löhne bei den steigenden Lebensmittelpreisen die Familien nicht länger ernähren konnten. Der heute 29 Jahre alte Blogger Ahmad Maher sorgte dafür, dass die Welt von den Streiks erfuhr und wurde deshalb von den Sicherheitsapparaten gefoltert.

Doch damit ging der Protest erst los. Erst wurde Tunesiens Zine al Abidine Ben Ali, der vom Geheimdienstchef zum Diktator aufgestiegen war, von einer Welle der Wut hinweggefegt. In den Jahrzehnten zuvor hatten sich seine Familie und Entourage mit den Mitteln der Macht schamlos bereichert. Für den 25. Januar hatten dann Ahmad Maher und seine Freunde in Kairo zu einem „Tag des Zorns“ aufgerufen. Der Sturm fegt seit mehr als zehn Tagen, und der Abtritt des vom Luftwaffenchef zum Autokraten aufgestiegenen Husni Mubarak steht bevor.

Was in Tunesien begonnen und sich nach Ägypten fortgesetzt hat, kann leicht in andere Länder des alten Arabiens überschwappen. Die Strukturen ähneln sich. Eliten aus Militärs und Sicherheitsapparaten halten seit mehr einem halben Jahrhundert die Macht in Händen. Sie stabilisieren sich, indem sie einen Kreis von Unternehmern um sich scharen, die sie vor Wettbewerb schützen und damit an ihr Schicksal ketten. Unfähig zur Erneuerung, schleppen die erstarrten Pyramiden der Macht Lasten verbrauchter Ideologien mit sich herum.

Gegen sie steht nun in Ägypten eine desillusionierte Jugend auf. Sie hat keine ideologische und keine religiöse Agenda. Sie eint der Wunsch, was jeder Heranwachsende will: ein besseres Leben und die Perspektive einer Zukunft. Auch Islamisten unter ihnen. Ihre wichtigste Losung ist ebenfalls soziale Gerechtigkeit. Das macht sie akzeptabel, sie bleiben aber in der Minderheit. Die Mehrheit will sich nicht länger einer Ideologie beugen. Eine solche ist auch nirgends zu fassen. Ideologen haben ausgedient. Der Ruf nach pragmatischen Maßnahmen zur Besserung des Lebens ist hörbar. Vermutlich wird die neue Generation eine Politik links von der Mitte einschlagen und so pragmatisch vorgehen, wie der angeblich „linke“, wirtschaftlich aber erfolgreiche frühere Präsident Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva. Arabien stünde damit vor einer neuen Ära.

Drei hohe Hürden

Mit kosmetischen Änderungen hoffen die Eliten noch, den Protest zu neutralisieren, wie sie es immer getan hatten. Die Regierungen von Algerien über Jordanien und Syrien bis hinunter in den Jemen konnten nicht schnell genug die Subventionen und Löhne anheben. In der Vergangenheit hatte das, gepaart mit dem Justieren an der Repressionsschraube, stets als schnelle Lösung gereicht. Heute aber sind die Massen auf den Straßen das sichtbare Misstrauensvotum der Jugend an die wohlgenährten Eliten ihrer Länder, dass sie ihnen nicht länger eine Hebung des Lebensstandards und die Gewährung von mehr Freiheiten zutraut. Sie erkennen den Zusammenhang zwischen ihrer Misere und dem Polizeistaat, zwischen dem Fehlen eines Rechtsstaats und der Korruption. Sie fordern politische Reformen, damit auch der Normalbürger die Früchte des Wachstums, das ja eingesetzt hat, ernten kann. Davon hat bisher nur ein zu kleiner Kreis profitiert.

Die sich um ihre Zukunft betrogen fühlen, sind jung. In Deutschland stellt die Altersgruppe von 0 bis 44 Jahren die Hälfte einer alternden Bevölkerung. In Ägypten ist die Hälfte der Bevölkerung indessen 24 Jahre und jünger, in Jordanien und Syrien 22 Jahre und jünger, im Jemen 18 Jahre. In ihrem täglichen Kampf um ein besseres Leben sehen sie keine fairen Chancen. Den Weg versperren ihnen drei hohe Hürden.

Erstens ist das Bildungssystem beklagenswert. Die Lehrer sind nicht motiviert, die Klassen zu groß, die Lehrpläne für die heutigen Anforderungen irrelevant. Die Eliten können ihre Kinder in teure private Schulen und Universitäten schicken; die meisten sind aber auf die maroden staatlichen Schulen angewiesen. Zu wenig sind die Abgänger dieser Schulen und Hochschulen auf das Berufsleben vorbereitet, entsprechend gering ist ihre Produktivität.

Zweitens finden selbst gut ausgebildete Jugendliche zu wenige Arbeitsplätze, so dass jeder zweite Jungakademiker arbeitslos bleibt. Denn die Wirtschaft funktioniert nicht nach fairen Regeln. Erfolg hat als Unternehmer, wer sich auf das Regime einlässt. Zum Tycoon wird, wer sich in der Staatspartei engagiert. Nicht Wettbewerbsfähigkeit wird prämiert, sondern die persönliche Beziehung zur Macht.

Drittens verhindert dieses Regime soziale Mobilität und zementiert die sehr ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen. 2004 hat eine neue ägyptische Regierung mit der Öffnung und Liberalisierung der Wirtschaft begonnen. Die Wirtschaft wuchs wieder, die Wohlstandszuwächse kamen bei der Bevölkerung aber nicht an. Der Kontrast zwischen arm und reich wurde krasser. Die einen leben abgeschirmt in einer „gated community“ nach amerikanischem Vorbild, schaffen sich mit Namen wie „Beverly Hills“ eine Illusion, während die anderen aus ihren elenden Vierteln nicht herauskommen. Ihre wirtschaftlichen Klagen verbinden sie nun mit der Forderung nach politischen Freiheiten und dem Abgang Mubaraks.

Eine Bankrotterklärung, von Mubarak unterschrieben

Sie demonstrieren nicht wegen des Konflikts um Palästina, auch nicht, wie in der Vergangenheit, gegen den „amerikanischen Imperialismus“. Sie demonstrieren ausschließlich gegen die Missstände in ihren Ländern, und sie bedienen sich dabei der neuen Medien. Mit diesen mobilisieren sie andere, und über Medien wie Facebook und Twitter kommt auch die Mittelklasse ins Spiel. Die Unzufriedenen sind jederzeit untereinander verbunden, Nachrichtensender wie al Dschasira und al Arabiya übertragen rund um die Uhr, was auf dem Tahrir-Platz, in ganz Kairo und ganz Ägypten geschieht. Arabien und die Welt verfolgen ihren Protest, entwickeln Sympathien und verfolgen mit Abscheu, wie bewaffnete Schlägerbanden des Regimes unter den friedlichen Demonstranten ein Gemetzel anrichten.

Bei früheren Revolutionen in der arabischen Welt hatte es ausgereicht, wenn die Armee das Gebäude des staatlichen Fernsehens umstellte und sicherte. Das reicht für die Meinungsvorherrschaft heute nicht mehr. Folgerichtig sperrte das Regime in einem Maße, wie es nicht einmal Iran bei der Niederschlagung der Proteste im Sommer 2009 für nötig gehalten hatte, das Internet und die neuen Medien, schloss das Büro von al Dschasira und konfiszierte alle Geräte des Senders. Als das nicht reichte, setzten die Schlägertrupps zu einer systematischen Hetzjagd auf arabische und nichtarabische Journalisten an. Eine Bankrotterklärung des alten Regimes, unterschrieben mit dem Namen Mubarak. Der Geist war aber längst aus der Flasche.

Facebook und Twitter mobilisierte die Jugendlichen Tunesiens und dann Ägyptens, zudem inspiriert al Dschasira sich betrogen fühlende Jugendliche anderer arabischer Autokratien. In ihnen unterscheidet sich die Lage nicht grundlegend. Auch dort stehen Arbeitslosigkeit, Armut und steigende Lebenshaltungskosten im Vordergrund, verheißt das miserable Bildungssystem keine Zukunft, lähmen Korruption und Misswirtschaft die Eigeninitiative, schüchtern der allmächtige Staat und sein Apparat die Einzelnen ein. Grundlegende Reformen in Politik und Wirtschaft stehen überall an. Tunesien war kein Sonderfall.

Die Chance zum Aufbruch

Viele im Westen sind aber besorgt. Denn sie hatten sich daran gewöhnt, allein nach dem Kriterium des Verhältnisses zu Israel ein Land als „moderat“ oder „radikal“ einzustufen, gleichgültig wie das Land in seinem Inneren funktioniert. Nun muss der Westen tatenlos zusehen, wie diese Veränderungen in einer Zeit einsetzen, in der es mit der Blockade bei den Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern, mit der explosiven Lage im Libanon, dem iranischen Atomprogramm und den Unsicherheiten im Irak bereits genügend Konfliktstoff in der Region gibt.

Die Machthaber Irans tun so, als ob die Araber Chomeinis Revolution von 1979 zum Vorbild nähmen. In Wirklichkeit haben die Islamische Revolution und ach die islamistische Bewegung ihren Glanz längst verloren. Die Jugendlichen auf dem Tahrir-Platz, dem „Platz der Befreiung“, sind die Stimme der arabischen und muslimischen Unzufriedenen geworden. Al Qaida beansprucht das nicht einmal mehr. Ein Modell ist für die Demonstranten eher die Republik Türkei, wo Muslime Demokraten sind, als die Islamische Republik Iran, wo Muslime keine Demokraten sind.

Tunesien war der Zünder. Eine große Veränderung, die den gesamten Nahen Osten aus seiner dysfunktionalen Malaise herausführt, kann aber nur von einem gewichtigen Land wie Ägypten ausgehen. Die Chance zu einem Aufbruch wie 1989 in Osteuropa hat sich eröffnet. Parallelen bestehen: Die wirtschaftliche Unzufriedenheit ist untragbar geworden, das Klima der Furcht schreckt keinen mehr, Stimmen nach politischer Reform werden laut, die Menschen gehen auf die Straße. Osteuropa lehrt, dass Revolutionen nicht in Demokratien münden müssen, und dass aus Kommunisten Postkommunisten werden können.

Nun verändert sich auch das alte Arabien, dessen Zentren Ägypten, Syrien und der Irak lange im sowjetischen Orbit gekreist waren. Die Massenproteste werden nicht in die reichen Ölstaaten auf der Arabische Halbinsel überschwappen. Auch deren Monarchen und Emire werden sich indes Forderungen nach einer zeitgemäßeren Form der Partizipation ihrer Bürger gegenüber sehen. Andererseits kann das sich erneuernde alte Arabien von diesen Staaten lernen, wie sich durch gute Regierungsführung, effiziente und korruptionsfreie Bürokratien sowie die Teilhabe möglichst vieler am Wohlstand die Zustimmung der Bevölkerung sichern lässt.