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Mittwoch, 19. Juni 2013
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Anti-Rassismus-Konferenz Rassismus-Konferenz einigt sich auf Abschlusserklärung

 ·  Die Anti-Rassismus-Konferenz in Durban ist zuende. Und am Ende gab es doch noch einen Konsens über den Abschlussbericht.

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Am Samstag ist nach zähem Ringen die Anti-Rassismus-Konferenz in Durban zu End gegangen. Die Delegierten einigten sich nach einem Tag Verlängerung und zähen Diskussionen auf eine Abschlussbericht. Hauptstreitfragen waren die Einordnung der Sklaverei und der Nahostkonflikt. Einige Länder äußerten Vorbehalte gegen den Bericht, doch die meisten stimmten zu.

Gerade die Formulierung der Passagen über den Nahostkonflikt brachten die Konferenz an den Rand des Scheiterns. Während die arabischen Staaten die Sorge um die Palästinenser und die Schuld Israels an dem Konflikt betonten, machten viele europäische Staaten klar, dass sie eine härtere Sprache in dem Abschluss bericht nicht akzeptieren würden. Die Vereinigten Staaten und Israel hatten ihre Delegationen wegen dieses Konfliktes abberufen.

Im Abschlussprotokoll fanden die Delegierten die Worte der „Sorge über die Not des palästinensischen Volkes“. Der Text erkennt das „unveräußerliche Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung und auf Gründung eines unabhängigen Staates“ an. Palästinensischen Flüchtlingen wird außerdem das Rückkehrrecht eingeräumt. In dem Text wurden weiterhin der Holocaust erwähnt und Antisemitismus sowie Islamfeindlichkeit kritisiert.

Sklaverei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Ein weiterer Konflikt entspann sich über die Einordnung der Sklaverei. Gegen anfängliche europäische Vorbehalte steht im Abschlussbericht, Sklaverei ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und hätte es immer sein sollen. Die Sklaverei wird als eine Tragödie der Menschheit bezeichnet. Das Wort Reparationen, das viele westliche Länder ablehnten, wurde gestrichen. Weiter heißt es, die „historischen Ungerechtigkeiten (Sklaverei und Kolonialisierung) haben unleugbar zur Armut beigetragen, zur Unterentwicklung, zur Marginalisierung, zur sozialen Ausgrenzung, zu wirtschaftlichen Disparitäten, zur Instabilität und mangelnder Sicherheit vieler Menschen, vor allem in den Entwicklungsländern“.

Trotz der Turbulenzen waren Menschenrechtsorganisationen und einige afrikanische Staaten zufrieden mit der Konferenz. Auch der Sprecher des deutschen Außenministeriums, Andreas Michaelis, würdigte den Abschluss der Konferenz als Erfolg. Er sei ein „starkes Signal gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“, sagte Michaelis am Rande der EU- Außenministerkonferenz in Genval bei Brüssel.

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