Annette Schavan Mit nicht nur heimlichem Hochmut

Das Bild hat sich tief in das kollektive Gedächtnis eingegraben: Kanzlerin und Bundesbildungsministerin stehen im März 2011 nebeneinander auf der Computermesse Cebit. Angela Merkel (CDU) zeigt ihrer Vertrauten Annette Schavan (CDU) eine Kurznachricht auf dem Handy und während sie liest huscht ein verschmitzt-siegesgewisses Lächeln über das Gesicht der Ministerin.

Es war, so wurde später vermutet, gerade die Nachricht über den Rücktritt des damaligen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingegangen. Frau Schavan war es, die ihm in einem Zeitungsgespräch öffentlich die Unterstützung der Kanzlerin entzogen hatte - mit der vielzitierten Äußerung, als Wissenschaftlerin schäme sie sich „nicht nur heimlich“.

Es ist kein Wunder, dass sich viele - da der Ministerin selbst der Doktorgrad aberkannt wurde - nun wieder an diesen Satz erinnern. Und es erstaunt nicht, dass die einzige Rücktrittsforderung aus der FDP vom bayerischen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hacker stammt, der die gleichen Maßstäbe an die Wissenschaftsministerin anlegen will wie an Guttenberg. Wenn nun in der CDU gesagt wird, dass Frau Schavan wegen ihrer fachlichen Eignung Ministerin sei und nicht aufgrund ihres Doktorgrades, erinnert das fatal an die Bagatellisierung im Falle Guttenbergs. Damals sagte die Kanzlerin, sie habe keinen wissenschaftlichen Assistenten, sondern einen Verteidigungsminister berufen. Dass solche Einlassungen eher kontraproduktiv sind, hätten CDU-Politiker damals lernen können.

Frau Schavan ist zu sehr Politikerin, um in der Debatte über ihre Dissertation jemals jene Selbstzweifel geäußert zu haben, die Wissenschaftlern eigen sind. Mehr als Flüchtigkeitsfehler, die ihr nicht peinlich seien, hatte Frau Schavan nicht zugegeben. Anstatt sich jeglichen Kommentars zu enthalten, bis die Universität Düsseldorf ihr Urteil gefällt hat, kündigte sie immer wieder an, kämpfen zu wollen. Das sei sie „der Wissenschaft“ schuldig, so die nicht gerade unbescheidene Feststellung.

Allzu rechthaberisch und siegesgewiss

An einem kalten Dezemberabend im vergangenen Jahr hielt sie eine denkwürdige Rede zur Verabschiedung des Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Wie so oft, wenn es galt, persönliche Worte zu finden, redete sie aus dem Stegreif und in diesem Falle auch über sich. Es gelte in der Politik, die Balance zwischen Eitelkeit und Demut zu halten. Gefährlich werde es immer dann, wenn die Eitelkeit über die Demut herrsche, sagte sie damals, als habe sie selbst geahnt, dass sie sich in der Diskussion über ihre Dissertation allzu rechthaberisch und siegesgewiss geäußert hatte. Im Publikum machte sich leichte Betretenheit breit.

Sie selbst hat den Plagiatsvorwurf immer als Anschlag auf ihre moralische Integrität verstanden. Nichts habe sie so verletzt wie der Vorwurf der Täuschung und Unredlichkeit, sagte sie kürzlich in einem Zeitungsgespräch. Äußerlich wirkte sie auch in den vergangenen Monaten gefasst und lenkte sich mit öffentlichen Auftritten und der Arbeit ab. Hinter den Kulissen war sie wohl mit Krisenmanagement und Stabilisierungsstrategien beschäftigt. Der Umgang mit Kritik gehört nicht zu ihren starken Seiten. Wenn es darum geht, Nerven zu bewahren und durchzuhalten, ist sie allerdings manch anderem Politiker überlegen.

Rückendeckung auf Zeit

Die CDU macht den Eindruck, sie wolle versuchen, den Rücktritt der Ministerin so lange wie möglich zu verhindern und Frau Schavan bis zur Bundestagswahl zu halten. Wie lange das gelingt, ist ungewiss. Der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hält es für einen großen Fehler, wenn sich die Partei jetzt von Frau Schavan abwendet. Jeder der sie kenne, wisse doch, wie viel Wert sie auf saubere Arbeit lege, sagte Bosbach. Sie habe sich in allen Ämtern, die sie bisher innehatte, weit über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinaus ihre Reputation dadurch erworben, dass sie betont sachlich sei, umschrieb Bosbach die Stimmung in der Partei. Mit Nachfolgespekulationen will sich daher auch noch kein CDU-Mitglied beschäftigen.

Im politischen Berlin wird trotzdem über mögliche Nachfolger spekuliert. Für den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister (CDU) wäre ein acht Monate währendes Ministeramt wohl wenig attraktiv. Er hat inzwischen ausgeschlossen, als Nachfolger für Ministerin Schavan zur Verfügung zu stehen. Die Bundeskanzlerin könnte auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zum Bildungsminister berufen, weil dem nordrhein-westfälischen Landesverband nach dem Ausscheiden Norbert Röttgens ein Ministeramt im Kabinett zusteht. Wer in diesem Fall auf Gröhe folgen könnte, ist indes offen - McAllister schloss am Mittwoch auch diese Option für sich aus. Auch Armin Laschet käme als Nordrhein-Westfale für das Ministeramt in Frage, hat sich mit Wissenschaftsfragen bisher allerdings so gut wie nicht beschäftigt.

Das Verfahren kann sogar Jahre dauern

Auch im Bildungsministerium stehen mögliche Nachfolger bereit. Der parlamentarische Staatssekretär Helge Braun (CDU) und der beamteten Staatssekretär Georg Schütte werden ebenso genannt wie der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Kretschmer. Als mögliche Kandidatin gilt auch die bisherige Wissenschaftsministerin Niedersachsens, Johanna Wanka (CDU).

Spekuliert wird zudem darüber, ob möglicherweise ein Universitätsvertreter an die Spitze des Bundesbildungsministerium rücken könnte. Der Name des Präsidenten der Berliner Humboldt-Universität, Jan-Hendrik Olbertz, wird genannt. Doch auch für ihn dürfte ein Ministeramt auf Zeit wenig verlockend sein - zumal die Humboldt-Universität unter seiner Ägide den Exzellenzstatus errungen hat.

Erwartet wird, dass sich Ministerin Schavan bis zu ihrer Rückkehr aus Südafrika am Freitag nicht mehr äußern wird. Ihre Anwälte werden die Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf in den kommenden vier Wochen einreichen, das Verfahren kann mehrere Monate, sogar Jahre dauern, im Fall der Unternehmerin Margarita Mathiopoulos waren es acht Monate. In der Vergangenheit haben Verwaltungsgerichte dem Urteil einer Fakultät noch nie widersprochen. Ob der Verweis auf das laufende Verfahren für Frau Schavan ausreicht, um einen Rücktritt zu vermeiden, bleibt offen.

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