Annapolis Dauerprüfung für Condoleezza Rice

Recht besehen ist es eigentlich ihr Projekt, ihr „Baby“, wie es William Quandt, Berater von Präsident Jimmy Carter während dessen ägyptisch-israelischen Friedensverhandlungen von Camp David, zu nennen pflegt. Tatsächlich hätte es das Treffen von Annapolis ohne Außenministerin Condoleezza Rice nicht gegeben.

Sie hat in den vergangenen zwölf Monaten bei acht Reisen in die Region 170.000 Flugkilometer zurückgelegt, hat ungezählte Gespräche mit Israelis und Palästinensern geführt, hat sich in die Tiefen und Untiefen des schwierigen Aussöhnungsprozesses begeben.

Am Vorabend des Treffens von Annapolis, das sie aus Sorge vor übertriebenen Erwartungen nicht „Friedensgespräche“ nennen wollte, hatte sie die Vertreter Israels und der Palästinenser sowie der arabischen Staaten zu einem Dinner ins State Department geladen. Auch Präsident Bush kam, hielt eine Rede und bekräftigte die Vision von einem Frieden im Nahen Osten.

Bush überlässt Rice das Feld

Gewiss, es ist auch die Vision von Präsident Bush, dass bis zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2009 die wunderwirkende Zwei-Staaten-Lösung erreicht werden könne: Israel und die Palästinenser leben in ihren jeweils eigenen Gemeinwesen, in Sicherheit und Frieden nebeneinander. Doch anders als seine Amtsvorgänger Clinton und Carter, die sich selbst durch die Akten mühten und die Detailverhandlungen vorantrieben, hält sich Bush aus dem diplomatischen „Tagesgeschäft“ zurück - und überlässt seiner Außenministerin das Feld.

Als Bush kurz nach seiner Vereidigung im Januar 2001 erstmals seinen Nationalen Sicherheitsrat einbestellte, an dessen Spitze er Rice berufen hatte, ließ er die Anwesenden wissen, er gedenke sich nicht in den Sumpf des festgefahrenen Friedensprozesses ziehen zu lassen. Vor allem werde er sich nicht mit dem damaligen Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, Arafat, treffen, der dem Terrorismus nie wirklich abgeschworen habe, versicherte Bush.

Das Ergebnis von Clintons hartem Ringen sei schließlich die zweite Intifada gewesen - ein Ausbruch der Gewalt statt einer aufgestoßenen Tür zum Frieden. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Vizepräsident Dick Cheney stimmten Bush zu, Außenminister Colin Powell hielt dagegen, Washington dürfe trotzdem nicht abseits stehen. Powell konnte sich, wie in vielem, auch hierin nicht durchsetzen.

Ihr Name in einer Reihe mit Kissinger und Shultz

Rice teilte seinerzeit Bushs Einschätzung, wie sie im Mai 2007 in einem Interview sagte: „Damals gab es absolut keine Aussicht auf Fortschritt im Nahost-Friedensprozess, der irgendwohin hätte führen können.“ Fast sieben Jahre später steht sie, seit knapp drei Jahren in ihrem Amt als Außenministerin, mitten in einem Verhandlungsprozess, den sie lange als aussichtslos betrachtet hatte. Der Präsident stärkt ihre den Rücken, wie er es bei Rice' Amtsvorgänger Powell kaum je getan hat, aber er wird allenfalls symbolisch, nicht aber substantiell zum Fortgang der Verhandlungen beitragen.

Rice wiederholt immer wieder, dass die Verhandlungen erst nach dem Treffen von Annapolis beginnen werden, das seinerseits allein wegen der großen Teilnehmerrunde schon als historisch gelten darf. Am Sinn der Veranstaltung zu diesem Zeitpunkt wurde von vielen Seiten Zweifel geäußert - von Nahost-Fachleuten ebenso wie von den oppositionellen Demokraten wie schließlich auch von den letzten Neokonservativen in der Regierung. Rice weist den Gedanken zurück, sie schiele wie auch der Präsident auf ihr Vermächtnis, das im Nahen Osten nicht nur vom Krieg im Irak geprägt sein solle. Doch mit einem Durchbruch in den Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern in den letzten 14 Monaten ihrer und Bushs Amtszeit würde ihr Name in einer Reihe mit Amtsvorgängern wie Henry Kissinger und George Shultz genannt.

„Geburtswehen des neuen Nahen Osten“

Manches spricht dafür, dass Rice mit ihrem entschlossenen Einsatz etwas nachzuholen versucht, was durch den Krieg im Irak in den Hintergrund gedrängt wurde. Was immer sich im Jahr 2002 im Nahen Osten zutrug, wurde durch das Prisma des bevorstehenden Irak-Krieges gesehen, der für Bush wie für Rice auch als Beweis dafür angeführt wurde, dass man die Entwicklungen in der Region nicht vernachlässige. Und ihr Engagement im Nahen Osten, das in den kommenden Monaten gleichsam einer Dauerprüfung unterzogen wird, ist eine Reaktion auf zwei Entwicklungen, die sie auch als persönliche Niederlagen empfunden hat.

Erstens den Sieg der radikal-sunnitischen Hamas bei den wesentlich von amerikanischem Druck angestoßenen Wahlen in den Palästinensergebieten vom Frühjahr 2006, der sie überraschte, ja entsetzte. Zum zweiten das lange Zögern Washingtons beim israelischen Zweifrontenkrieg gegen die Hamas im Gazastreifen und gegen die radikal-schiitischen Hizbullah im Libanon vom Sommer 2006; statt auf einen raschen Waffenstillstand zu dringen, sah sie in dem Kampf zwischen Israel und den Extremisten in Gaza und im Libanon die „Geburtswehen des neuen Nahen Osten“.

Als es am 14. August endlich doch zu dem für Israel schmachvollen Waffenstillstand kam, waren mehr als 1100 Menschen im Libanon und fast 160 in Israel umgekommen. Vom neuen Nahen Osten war damals nichts zu sehen. Jetzt soll er nach Annapolis in den Blick kommen, und Condoleezza Rice will doch noch zur Hebamme werden.