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Angela Merkel Politik als ehrliches Handwerk

14.09.2005 ·  Kein Personenkult, keine Polemik, keine Angst vor Reformen: Angela Merkel setzt im Wahlkampf auf die Überzeugungskraft ihrer Argumente. „Ich will Deutschland dienen“, verspricht die Kanzlerkandidatin.

Von Johannes Leithäuser, Berlin
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Angela Merkels Lächeln bleibt rar in diesen letzten Tagen vor der Wahl. Sie redet ernst in die Kameras und zu ihrem wechselnden Marktplatz-Publikum, selbst an der Stelle, an der der Witz über Schröder kommt: Der habe doch einst versprochen, er wolle sich an seinem Erfolg bei der Reduzierung der Arbeitslosenzahl messen lassen, anderenfalls er die Wiederwahl nicht verdient habe.

„Und da wollen wir ihn doch mal beim Wort nehmen“, sagt Frau Merkel dann. Fröhlichkeit in der Menge. Ihr schmaler Mund bleibt gerade. Davon abgesehen, folgt sie noch immer dem Muster ihrer ersten Wahlreden, weder wird Kirchhof versteckt noch die vorgesehene Mehrwertsteuer-Erhöhung. Allenfalls die Attacken auf die SPD sind schärfer und Ausführungen über Schröder knapper geworden. Sie will nicht noch durch eigenes Zutun Aufmerksamkeit auf ihn lenken.

„Ich will Deutschland dienen“

Als Duell hat sich die Kanzlerkandidatin den Wahlkampf nicht vorgestellt. Erstens wirkte Schröder im Mai sehr erledigt, als er den Rest der Legislaturperiode aufgab, und zweitens war ja klar, daß das männliche Machtspiel „Ich oder er“, das Schröder einst mit Stoiber spielen konnte, mit ihr kaum funktionieren würde. Nun scheint es am Ende doch anders zu kommen. Nicht im direkten Gegeneinander wetteifern die beiden, aber doch im verschiedenen Nebeneinander gegenüber den Wählern. Schröder stellt sich einfach selbst zur Wahl. Frau Merkel könnte das nicht, selbst wenn sie es versuchte.

Als Kanzlermotto Schröders taugte am ehesten der kolportierte Ruf „Ich will da rein“, mit dem er einst ein Rütteln an den Zaunstäben des Bonner Kanzleramts begleitet haben soll. Frau Merkel hat sich auch einen Schlachtruf überlegt, den sie bei ihrer Kandidatenkür im Juni nicht ohne Pathos ins akustisch hallende Foyer der Parteizentrale hineingesprochen hat. Sie sagte langsam und betont: „Ich will Deutschland dienen.“ Das ist ein Anspruch, der den Gegensatz zu Schröder inszenieren soll, der aber trotzdem den Unterschied zwischen beiden ganz treffend wiedergibt.

Frauenthemen sind nicht ihre Herzenssache

Als Motto taugt er allerdings wenig, klingt fast nach Selbstverleugnung für jemanden, der in den Augen des Publikums mit Glück, Machtwillen und rationaler Kühle einen beispiellosen Aufstieg geschafft hat. Da bleibt für das vermeintlich selbstlose „Dienen“ kein Wahrnehmungsplatz. Hier zeigt sich ein Widerspruch, der Zweifelsfäden in den milden Spätsommerwahlkampf zieht: Warum will Angela Merkel eigentlich Kanzlerin werden? Um als Frau ganz an die Spitze zu kommen, um es den Männern zu zeigen?

Nein, als Emanzipationssymbol möchte die Kandidatin nicht in Anspruch genommen werden, noch weniger sieht sie sich selber so. Sie erachtet Frauenthemen als wichtig, das ergibt sich auch aus ihrer einstigen Zuständigkeit als Frauen- und Jugendministerin, doch wäre es zu viel, hier eine Herzenssache zu vermuten. Frauenrunden, die sich mit der Rechtlosigkeit aus Anatolien nach Deutschland verheirateter junger Türkinnen befassen, sind ihr dabei lieber als glamourös anmutende Society-Netzwerke, die am Anmeldeschalter für ihre Tagungen gleich mitteilen, in welchem Raum die Kosmetikerin wartet.

Krisen, Hoffnungen und Chancen

Will sie als Ostdeutsche ihresgleichen Mut und die Westdeutschen staunen machen? Auch die Annahme geht schon in ihrer Voraussetzung fehl. Angela Merkel ist keine Ostdeutsche in dem Sinne, daß sie Bewahrenswertes aus der DDR vermißte. Diese Aufgabe bleibt Gysi vorbehalten. Dennoch hat ihre Herkunft prägenden Einfluß auf ihre politische Gestalt genommen.

Sie hat ihre berufliche Entwicklung, die Zeit zwischen dem Abitur im brandenburgischen Templin und der Gegenwart, als Folge von Fremdheiten, von Krisen, Hoffnungen und Chancen erlebt - Schröders Aufstieg vollzog sich, als Kontrast gesehen, im festen Koordinatensystem der westdeutschen Nachkriegsrepublik mit den klaren Richtungspfeilen von oben, unten, links und rechts. Schröder war darin in der Richtung von unten nach oben unterwegs, die Mission seines Ehrgeizes hatte sich im Grunde erfüllt, als er zum ersten Mal im Kanzlersessel am Kabinettstisch saß - es dauerte dann viereinhalb Jahre, bis er für sein Amt in der Agenda 2010 auch eine Aufgabe gefunden hatte.

Den Wessis „immerhin eine Wende voraus“

Angela Merkel kam von außen in die politische Wirklichkeit der Bundesrepublik. Die Reformaufgabe, die sie jetzt als ihr Credo propagiert, ist ihr schon lange gegenwärtig gewesen; sie wuchs damit auf. Sie erlebte das Staatsversagen des Sozialismus aus der Weitwinkel-Perspektive des Pfarr-Elternhauses, die eine Urteilsdistanz zuließ. Sie erlebte die Zusammenzimmerung der deutschen Einheit samt Überstürztheiten und Fehlkonstruktionen und anschließend auch die in ihrer Wohlfahrtsstarre erschöpfte vergrößerte Bundesrepublik aus nächster, aus mitregierender Nähe.

Ostdeutsche wurden in den Wahlkämpfen der neunziger Jahre über ausbleibende materielle Verbesserungen oft mit dem Politikersatz getröstet, sie hätten den Wessis „immerhin eine Wende voraus“. Angela Merkel erfüllt den Anspruch, der darin steckt. Für sie bleibt der Angst-Begriff der „Reform“ mit Neugierde, Hoffnung und Experimentierlust verbunden. Das ist womöglich auch ihrer Prägung als Physikerin geschuldet, die, wie die ostdeutsche Herkunft, noch zu einem weiteren Wesenszug beiträgt.

Überzeugt ihren Führungskader von ihren Ansichten

Denn die Kanzlerkandidatin will Deutschland nicht allein regieren. Sie will, daß vorher mindestens eine Mehrheit der Deutschen ihre An- und Einsichten teilt. Ihr Führungsverhalten erinnert an die Ideal-Wirkungsweise eines Wissenschaftsteams oder, allgemeiner, eines Kollektivs: Der Führungskader kann nur führen, wenn er die anderen zuvor überzeugt hat.

So hat es die Parteivorsitzende Merkel mit ihren CDU-Mitgliedern gehalten, als sie die Steuer- und die Gesundheitsreform entwickelte, vorstellte und in Leipzig von den Delegierten eines CDU-Parteitags beschließen ließ. Und so versucht sie es jetzt als Kanzlerkandidatin wieder, ihre Wahlreden zeigen es deutlich. Sie enthalten kaum Polemik, keine Verheißungen, statt dessen - nach einer Ausgangsbilanz, in der Versäumnisse von Rot-Grün geschildert werden - eine Folge von Problemstellungen, Lösungswegen, Ergebnisaussichten.

Verspricht einen „ehrlichen Wahlkampf“

Schon in den Anfangsbemerkungen setzt die Kandidatin diesen Ton: „Ich möchte mit Ihnen besprechen, was am 18. September zur Entscheidung steht“, sagt sie in Bielefeld. Sie sei gekommen, „damit wir uns hier vor der Wahl austauschen können, was am 18. September zu entscheiden ist“, sagt sie in Wittenberg. „Und wenn wir uns jetzt fragen, wie soll's denn weitergehen in Deutschland“ (Hamburg), „Was soll aus Deutschland werden?“ (Berlin).

Hinter dem Versprechen, einen „ehrlichen Wahlkampf“ zu machen - was auf die „Lügen“ des rot-grünen Lagers zielt -, steckt auch eine Erwartung an die Wähler. Und im Zweifel kam es der Kanzlerkandidatin bei der Ehrlichkeit mehr auf diese Erwartung an. Sie lautet: Wenn wir jetzt alles vorher vor euch ausbreiten, die Lage und unsere Absichten, und wenn ihr dann uns die Stimme gebt, dann tragt ihr auch einen Teil unserer Verantwortung für den Erfolg der Sache.

Merkels Friseur trat der CDU bei

Das gälte im übrigen auch für den Mißerfolg. Wenn die Wahl verloren ginge (in dem Sinne, daß das Ergebnis keine Koalition der Union mit der FDP zuließe), dann trüge im Merkelschen Verständnis die Schuld daran nicht allein die Kanzlerkandidatin, sondern alle nicht genügend Mitwirkenden, die zu wenig Überzeugungskraft aufbrachten.

Daraus ergibt sich auch, warum die Kandidatin sich mit Beharren weigert, ein öffentlicher Star zu werden. Während Schröder seine SPD nicht benötigt, um präsent zu sein und Stimmen zu gewinnen, will Frau Merkel ihre CDU und deren Programm immer bei sich haben. Sie hat in den vergangenen Monaten zwar in ihrem öffentlichen Erscheinen eine Wandlung vollzogen, hat die Frisur getrimmt, das Make-up verstärkt, die Garderobe erneuert. Alle diese Dinge sind ausführlich beachtet und interpretiert worden, der Friseur trat unterdessen der CDU bei, die Schneiderin genießt vorher ungekannte öffentliche Aufmerksamkeit.

Unterstützung im Überzeugungskampf

Frau Merkel selber aber wollte gar kein Aufhebens über ihre neue Erscheinung, sie wollte keine neue öffentliche Gestalt finden. Sie war doch bloß bestrebt, die vorherigen - negativ gestimmten - Debatten über ihr Aussehen und öffentliches Agieren zu beenden, damit nicht länger der Inhalt ihrer Auftritte überlagert werde von den optischen Begleiterscheinungen.

Doch Frau Merkels Überzeugungskampf braucht unterstützende Voraussetzungen, die sie selber nicht schaffen kann. Zunächst muß die Notwendigkeit ihrer Reformschritte von außen legitimiert und wachgehalten werden, da sie selber die dazu notwendige Autorität nicht liefern kann. Dem diente einst, als die Reformen in der CDU durchzusetzen waren, die vom ehemaligen Bundespräsidenten Herzog geführte Vorschlagskommission, dem dient jetzt die Berufung des Steuerrechtlers Kirchhof als Schattenfinanzminister. In seinem Fall zeigen sich die Risiken der Methode: Wenn die Glaubwürdigkeit des Fachmanns leidet, schwindet das Vertrauen in das Programm der Partei.

Setzt auf Einverständnis mit der Wählermehrheit

Und die Vertrauensbereitschaft des Wahlvolks ist ohnedies die zweite, noch wichtigere Bedingung für den Erfolg Merkelscher Überzeugungsarbeit. In den vergangenen Jahren sei „soviel Vertrauen verschwendet worden“, lautet einer der bittersten Vorwürfe der Kanzlerkandidatin an die rot-grüne Konkurrenz. Mittlerweile aber ahnt sie womöglich, daß die Rückgewinnung dieses Vertrauens für bestimmte politische Richtungen und Reformprogramme noch viel schwieriger ist als für Personen.

Es ist der Kandidatin Merkel schon lange bewußt, daß sie öffentlich anders wirkt als die meisten männlichen Kollegen; daß sie etwa den patriarchalischen Gestus Schröders gar nicht nachahmen könnte. Sie will das durch ein Einverständnis mit der Wählermehrheit im Land ersetzen. Von ihr und ihrem engen Umgebungskreis ist zu diesem Zweck manches ausprobiert worden.

Dosierte Selbstkritik soll Vertrauen schaffen

Es wurde die auf Schröder gemünzte Sentenz „versprochen-gebrochen“ erfunden, die Frau Merkel jetzt noch mitunter in ihren Wahlreden anwendet, es wurde die Idee eines „Bündnisses mit dem Wähler“ geboren, das auf verschiedenen Reformfeldern, Arbeit, Soziales, Familie, geschlossen werden solle auf der Basis Vertrauen gegen Reformen. Doch das blieb in der öffentlichen Wirkung matt.

Dosierte Selbstkritik oder die Dämpfung zu kühner Hoffnungen können gleichfalls vertrauensbildende Mittel sein. Frau Merkel wendet beide an: „Auch wir können nicht von einem Tag auf den anderen alles verändern, auch wir können nur Schritt für Schritt vorgehen“, sagt sie. Und sie gibt zu, die von Kanzler Kohl geführte Bundesregierung habe seit 1993 gewußt, daß Reformen notwendig seien, habe das aber hinausgeschoben und dann zu spät damit angefangen. Auch die Union habe damals Dinge versprochen, die dann nicht hätten eingehalten werden können. Dafür sei die Regierung Kohl 1998 abgewählt worden.

Es soll zügig reformiert werden

Die Lehre, die sie selber daraus gezogen hat, präsentiert die Kanzlerkandidatin in ihren nächsten Worten auf dem Bielefelder Alten Markt und anderswo: Nach der Niederlage 1998 seien sieben Jahre Zeit zum Nachdenken gewesen. Und ihre Lehre und Erfahrung aus der Regierungszeit der neunziger Jahre sei, wenn Verhältnisse reformiert werden müßten, dann habe das möglichst zügig zu geschehen, Warten mache die Sache nur schlimmer. Es folgt der Appell an die Zuhörer: „Aber dafür brauche ich Ihre Hilfe.“

Auf dem Wittenberger Marktplatz kommt der Kanzlerkandidatin ein Lob für ihren Konkurrenten Schröder über die Lippen; es ist eine Ausnahme, und vergiftet ist es obendrein: Sie glaube, „daß er seine Rolle als Bundeskanzler sehr gut spielt“, sagt Frau Merkel. „Aber das Amt des Bundeskanzlers füllt er so schlecht aus wie keiner seiner Vorgänger.“ Sie will es lieber umgekehrt halten.

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Jahrgang 1962, politischer Korrespondent in London.

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