Angela Merkel Neustart verstolpert

Mittwoch mittag klingelt im Büro der Bundeskanzlerin das Telefon. Angela Merkel hat soeben die Kabinettssitzung beendet; der Gammel-Fleischskandal war ihr letzter Tagesordnungspunkt. Auch über den Antrittsbesuch der amerikanischen Außenministerin Condoleeza Rice am Tag zuvor ist gesprochen worden.

Das Telefonat kommt aus Kiew, und am Apparat ist - zur Überraschung der Kanzlerin - Frau Rice. Von ihrem nächsten Reiseziel aus, der Ukraine, wollte sie nur noch einmal mitteilen, wie gut ihr das Treffen in Berlin gefallen habe und wie zufrieden sie mit dem Ergebnis sei. Weiter nichts.

Eine unausgesprochene Entschuldigung

Von wegen, weiter nichts. Der Anruf war eine unausgesprochene Entschuldigung, eine Geste der Vorsicht. Die in Berlin demonstrierte Harmonie zwischen den beiden Politikerinnen sollte ungetrübt bleiben. Frau Rice hatte natürlich mitbekommen, wie empört die Bundesregierung über ihr Ministerium in Washington war, das State Department. Dessen eifrige Mitarbeiter hatten die Bundeskanzlerin düpiert durch Aussagen, man wisse nicht genau, was im Kopf von Frau Merkel vorgegangen sei, als sie behauptete, Frau Rice habe den Entführungsfall al Masri als Fehler der amerikanischen Regierung eingestanden. Die Bundeskanzlerin war blamiert, obwohl sie nur ausgesprochen hatte, was Frau Rice meinte und was auf amerikanischer Seite intern längst zugegeben wird: Die Festnahme und fünfmonatige Verschleppung des Deutschlibanesen Khaled al Masri durch den CIA Anfang 2004 war ein Versehen gewesen, ein Fehler.

Da treffen sich die beiden wichtigsten Politikerinnen ihrer Länder, zwei der mächtigsten Frauen der Welt. Sie mögen, sie bewundern einander, und sie haben beide lange dieses Treffen herbeigesehnt als Auftakt echter deutsch-amerikanischer Freundschaft. Doch schlechter hätte die kaum beginnen können. Der Streit über amerikanische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland und das geheime Wissen der alten Bundesregierung über die Entführung al Masris paßt der Atlantikerin Merkel ohnehin nicht. Nun kommt er ihr aber auch zeitlich in die Quere. Am 13. Januar will sie den amerikanischen Präsidenten George Bush in Washington besuchen. Spätestens ab dann sollte das deutsch-amerikanische Verhältnis wieder so reibungsfrei sein, wie es vor dem Streit um den Irak-Krieg war. Alles war auf bestem Weg, wie die deutsche Botschaft in Washington ermittelt hatte. Am Mittwoch veröffentlichte sie eine Umfrage, nach der sich das Deutschlandbild der Amerikaner seit dem Irak-Streit wieder deutlich verbessert hat.

„Anatomie eines CIA-Fehlers“

Mißtrauen jedoch schafft neues Mißtrauen auf beiden Seiten, und deshalb will Frau Merkel alles ihr mögliche tun, um weiteren Enthüllungen über CIA-Flüge, Verschleppungen und deutsche Mitwisserschaft zuvorzukommen. Sie hat am Freitag veranlaßt, daß im Kanzleramt sowie im Innen- und im Außenministerium „mit Hochdruck“, wie es heißt, alle Akten in der Angelegenheit gesichtet werden. Die neue Regierung will wissen, was die alte wußte. Ein umfassender Bericht soll in wenigen Tagen erstellt werden. Das soll ein Schutz sein, mit dem vor allem einer ausgerüstet wird: Der einstige Kanzleramtsminister und oberste Geheimdienstkoordinator Frank-Walter Steinmeier. Er war der beste, wichtigste und stets eingeweihte Mitarbeiter des Vorgängers und Wahlkampfgegners der Bundeskanzlerin, Gerhard Schröders. Nun ist der Sozialdemokrat Steinmeier ihr Außenminister und unter Beschuß. Er muß alle Vorwürfe entkräften, von der Entführung des deutschen Staatsangehörigen al Masri durch die CIA gewußt und nicht gehandelt zu haben. Noch vor Weihnachten soll die Angelegenheit vom Tisch sein, so der Zeitplan seiner Chefin.

Doch den bestimmt die Bundeskanzlerin nicht allein. Quelle unangenehmer Enthüllungen darüber, inwieweit das so kriegskritisch posierende Kabinett Schröder in Vorgänge des Anti-Terrorkampfes verwickelt war, könnte auch der amerikanische Geheimdienst sein. Das jedenfalls fürchten diplomatische Kreise in Washington, die inständig hoffen, daß sich das deutsch-amerikanische Verhältnis mit Kanzlerin Merkel weiter verbessert. Eine kleine Kostprobe aus ihrem Wissensfundus steckte die CIA, so wird vermutet, der heimischen Presse zum vergangenen Sonntag. Just als Frau Rice nach Deutschland aufbrach, enthüllte die „Washington Post“ auf Seite 1: „Anatomie eines CIA-Fehlers“. Darin stand gleich im ersten Absatz, der amerikanische Botschafter in Berlin, Daniel Coats, habe im Mai 2004 Bundesinnenminister Otto Schily einen „unüblichen Besuch“ abgestattet. Er sei persönlich gekommen, weil seine Informationen „too sensitive“ für den normalen diplomatischen Verkehr waren - die fünfmonatige Verschleppung al Masris, die ein Versehen gewesen sei. Was sagte Schily davon Schröder und Steinmeier? Wie hielt er es mit seiner Berichtspflicht?

Keine offene Kritik der Union

Das wollen am Dienstag die Obleute des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag fragen, und zwar Steinmeier. „Er wird ja ein Erklärungsbedürfnis haben“, sagt der Ausschußvorsitzende, der CDU-Politiker Ruprecht Polenz. Für den Mittwoch haben die Grünen eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Am selben Tag konstituiert sich das Parlamentarische Kontrollgremium, dem Steinmeier alsbald ebenfalls Auskunft geben soll. Die oppositionsfreudige FDP fuchtelt bereits mit dem Schwert Parlamentarischer Untersuchungsausschuß.

„In der Sache steckt viel Musik“, sagt Werner Hoyer, außenpolitischer Sprecher der FDP und als einstiger Staatsminister im Auswärtigen Amt vertraut mit den Regierungsabläufen. Die Risiken für Steinmeier seien „sehr weitgehend“. Vor allem sei es peinlich für Steinmeier, sagt ein Unions-Mitglied der Bundesregierung: „Da fährt er mit großer Geste nach Amerika, um über die CIA-Flüge zu ermitteln, was er ja längst weiß.“ Doch offene Kritik ist von der Union nicht zu hören. Den Rücktritt Steinmeiers, den FDP-Generalsekretär Dirk Niebel ungestüm und choreographisch viel zu früh verlangte, hält die CDU für Unfug. „Das ist Oppositionsrhetorik, der es an Substanz mangelt“, winkt Polenz ab. Die Union schütze Steinmeier nicht, weil er nun ihr Koalitionär sei, sagt Polenz: „Schon während des Irak-Kriegs haben wir es für falsch gehalten, die Flugrechte Amerikas und andere Formen der deutschen Hilfe zu kritisieren.“

Auf und hinter der Bühne

Da waren sich Schwarz und Rot schon immer einig, wie nun deutlich wird. Die Regierung Schröder war zwar gegen den Krieg, warb aber nachweislich nie um öffentliche Gunst mit Kritik am amerikanischen Rechtsverständnis. Zu Beginn des Wahljahres 2002 spielte Schröder höchstselbst Nachrichten über die ungerechte Behandlung von gefangenen Taliban- und Al-Qaida-Kämpfern auf dem amerikanischen Stützpunkt Guantanamo auf Kuba als „Anfangsschwierigkeiten“ herunter.

Selbst im Wahlkampf äußerte er sich nie kritisch über die amerikanische Rechtsauffassung. Lob freilich war auch nicht zu hören. Die Regierung führte zwei Stücke zugleich auf: auf und hinter der Bühne. Vorn wollte sie volksnah gelten durch ihre Ablehnung des Kriegs. Doch dahinter gab es alles andere als Protest gegen den Bündnispartner, wie nun ans Licht kommt.