22.11.2005 · Die große Koalition hat Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt. Damit ist die CDU-Vorsitzende am Ziel: Statt „durchregieren“ zu können, geht es nun um die Kunst des Machbaren. Die „Merkel-Methode“ heißt Umstände akzeptieren.
Von Johannes Leithäuser, BerlinDie wichtigste Abstimmung auf ihrem Weg ins Kanzleramt hat Angela Merkel schon eine Weile hinter sich. Sie fand vor neun Wochen statt, auch an einem Dienstag, und nach der Auszählung war die Kandidatin mit 98,6 Prozent bestätigt im Amt der Vorsitzenden der Unionsfraktion.
219 Abgeordnete hatten mit „Ja“, nur drei hatten mit „Nein“ gestimmt. Der drastisch verpaßte Sieg der Union bei der Bundestagswahl lag in jenem Moment nicht einmal 48 Stunden zurück, und die Fraktion zollte ihrer Anführerin „unglaublichen Beifall“, wie ein Anwesender sich erinnert - „jeder spürte, was das für ein Kraftakt war“.
Siegesbetäubten Bundeskanzler ausgewechselt
Noch mehr als das: Es war der strategische Hebelpunkt des Unternehmens, den siegesbetäubten Bundeskanzler aus seinem Amt zu holen. Daß die schockierte CDU/CSU mit ihrer Kandidatin die Kraft dazu fand, war auch durch den legendären Fernsehauftritt Schröders um 20 Uhr am Wahlabend motiviert. Ein Stratege aus dem Kreis der CDU-Vorsitzenden erinnert sich, nach dem Betrachten jener Schröderschen Entgleisung sei seine Ernüchterung gleich guter Laune gewichen; für ihn war offenkundig: Schröder hat einen Fehler gemacht.
Die Kandidatin selber, die dem Bundeskanzler im Fernsehstudio gegenübersaß, gibt wenig Auskunft über ihre Empfindungen in jenem Augenblick; erstaunt sei sie gewesen, wie Schröder mit dem Moderator Brender immer stärker aneinandergeriet, für einen prägenden Moment im Archiv der eigenen Lebenserfahrung habe sie die Szene aber nicht gehalten. (Siehe auch: Angela Merkel: Die Erste)
Machtdemonstration durch sofortige Wiederwahl
Über die Folgen wurde im Arbeitszimmer Frau Merkels im Adenauerhaus danach bis morgens um drei beratschlagt, oben, im dreieckigen Kommandoraum der CDU-Zentrale, während unten die Servicekräfte und die Kellner die Reste der matten Wahlparty beseitigten. Der Generalsekretär Kauder saß in der Runde, der inzwischen zu seinem Nachfolger bestimmte stellvertretende Fraktionsvorsitzende Pofalla, die Baden-Württembergerin Schavan, der Parlamentarische Geschäftsführer Röttgen.
Es gab drängende und warnende Ratschläge, ob die Vorsitzende jetzt sofort ihre Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende organisieren müsse, um ein Zeichen des Machtwillens und der Geschlossenheit zu setzen. Das abzuwägende Risiko hielten die Gegner und Skeptiker in der Fraktion in Händen, die womöglich nicht bereit sein würden, der Vorsitzenden diese Machtdemonstration einer sofortigen Wiederwahl zur Fraktionschefin zu erlauben.
Union nutzte alle Möglichkeiten
Am Montag morgen um sieben verkündete Pofalla im Frühstücksfernsehen, Frau Merkel werde tags darauf die Fraktion um ihre Bestätigung bitten. Am Montag morgen um neun Uhr tagte das CDU-Präsidium. Der hessische Ministerpräsident Koch - ständig unter Beobachtung in der Rolle des ersten Rivalen der Kanzlerkandidatin - meldete sich dort zum ersten einer ganzen Reihe von Beiträgen, die ihm in den folgenden Wochen Ansehen und Respekt verschaffen sollten. Koch sagte: Wir haben die Wahl nicht gewonnen, aber erst die nächsten Wochen werden zeigen, ob wir sie verloren haben.
Frau Merkel wußte auch aus diesen Worten, daß ihr eine Chance blieb, sich den Weg ins Kanzleramt zu bahnen. Die ersten Schritte waren auf die FDP und die Grünen zu gerichtet, wurden aber doch schon im Blick auf die SPD getan: Die Sozialdemokraten sollten merken, daß die Union alle Möglichkeiten nutzte und die Initiative behielt. Die allgemein geteilte Einsicht in der Umgebung der Kanzlerkandidatin lautete in jenen Tagen, für ihre Absichten sei es überlebenswichtig, immer in Bewegung zu erscheinen, stets als Agierende zu wirken.
Regierungsbündnis unausweichlich
Wären die Sondierungsgespräche mit den Sozialdemokraten am Ende gescheitert, statt zu der Verabredung einer großen Koalition zu führen, dann, so heißt es im Rückblick auf jene prekären Tage oft, „dann wär sie weg gewesen“. Statt dessen blieb der Kanzlerkandatin Merkel vier Wochen später, am Ende des Weges in die große Koalition, bloß die bemessene Herausforderung, ihr eigenes Lager davon zu überzeugen, daß jenes Regierungsbündnis nun unausweichlich sei, von dem sie selber im Wahlkampf gar nichts hielt.
Damals, vor der Wahl, hatten die Formeln ihres Gestaltungswillens noch gelautet „Durchregieren“ oder „Politik aus einem Guß“. An den Steuerrechtler Kirchhof, den sie als künftigen Finanzminister vorstellte, hatte sie die Verheißung anbrechender „zweiter Gründerjahre“ geknüpft. Damals gebrauchte sie gern die Wendung: „Die große Koalition, mit einer SPD, wie sie momentan vorhanden ist, ist der sichere Weg, daß die notwendigen Veränderungen in Deutschland nicht stattfinden.“
Zur Zusammenarbeit gezwungen
Jetzt gilt es für die künftige Kanzlerin, das Gegenteil zu legitimieren - und auch das gelingt ihr scheinbar ohne innere Überwindung. Allerdings strengt sich Frau Merkel nicht an in einem Bestreben, nun das Programm der großen Koalition, den Inhalt ihres Vertrages zu verkörpern - sie vertraut statt dessen darauf, daß die Ursache jener Übereinkunft allgemein verstanden sei: daß alle Beteiligten von den politischen Umständen zur Zusammenarbeit gezwungen worden seien.
Der Koalitionsvertrag sei „erst mal nur Papier“, hat sie, die ihre Macht als Kanzlerin doch daraus ableiten wird, bei der Unterzeichnung des Dokuments gesagt; der Vertrag sei „Basis“, sei „Ausgangspunkt“. Andere, die daran mitverhandelt haben auf der CDU-Seite, nennen ihn sogar „eine Momentaufnahme“ des Möglichen.
Praxiserfahrene Physikerin berichtet wenig
Diese Perspektive verrät manches über die Merkelsche Politikauffassung. Sie handelt in den Umständen, die sie vorfindet. Das läßt sich leicht als ziel- und zweckfreies Politikspiel diskreditieren, weil die studierte und praxiserfahrene Physikerin zu oft als sicher annimmt, daß über die Ziele christlich-demokratischer Politik nicht ständig ausführlich berichtet werden müsse. (Siehe auch: Kanzlerkandidatin ohne Weiblichkeitsbonus)
Wenn das Ziel als bekannt vorausgesetzt wird, dann bleibt das Augenmerk oft auf Detailfragen gerichtet, oder die Erklärungsnotwendigkeiten geraten aus dem Blick - das Versäumnis erlebte die CDU-Vorsitzende beispielsweise bei ihren Gesundheitsreformplänen, bei denen sich heraustellte, daß die Gedankenverbindung „Kopfpauschale ist gleich mehr Leistungsgerechtigkeit“ weder von der CSU noch von einer Mehrheit in der Bevölkerung ohne weiteres nachvollzogen werden würde.
Schreibtisch als Versuchsplatz eines Politiklabors
Auch in Bemerkungen und Nebensätzen verrät Frau Merkel manchmal ihre Politikmethode. Sie sagt, es blieben auch nach den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag ja noch „Denk-Aufgaben“ übrig, und demonstriert damit, wie für sie aus politischen Forderungen und Vorstellungen, aus Interessen und Einflüssen, aber auch aus wissenschaftlichen Erkenntnissen und statistischen Unwiderlegbarkeiten am Ende Kompromisse und politische Verfahren werden können.
Es ist, als würde ihr Schreibtisch dabei zum Versuchsplatz eines Politiklabors - und die Trägerin des Kanzlerkittels probiert darin Varianten und Möglichkeiten. Nicht so exakt, wie es die naturwissenschaftliche Ausbildung geböte, aber doch mit innerer Neugierde des Experimentierens. Diese Eigenschaft, im eigenen Willen mit den Gegebenheiten zu kalkulieren, hat der CDU-Vorsitzenden nach der Wahl am meisten geholfen, die kritischen Tage zu überstehen. Sie wußte viel schneller, daß sie die Wahl nicht gewonnen hatte, als einige ihrer Gegner sich bewußt zu machen bereit waren, daß sie sie verloren hatten.
Freude am langwierigen Argumentieren
Diese Gewohnheit, die Umstände zu akzeptieren und darin doch Wege für den eigenen Willen zu suchen, ist sicher auch eine der Erbschaften, die die zukünftige Bundeskanzlerin aus ihrer Jugend in der DDR mitgenommen hat. Der Nachteil der Merkel-Methode liegt darin, daß sie alle jene unzufrieden läßt, die den eigenen Standpunkt in der Politik als unveränderbare Überzeugung begreifen und weder Geduld aufbringen bei dem Versuch, die eigene Haltung durchzusetzen, noch mit teilweisen Erfolgen zufrieden sind.
Andererseits besteht der Vorteil, den die CDU-Vorsitzende auch als Kanzlerin aus ihrer Arbeitsweise ziehen wird, daraus, daß die Experimentiermethode Sachkunde voraussetzt. Wer sich - wie sie es jetzt tut - vorstellen kann, trotz der gegenläufigen Auffassungen im Gesundheitswesen mit der SPD doch noch eine grundlegende Systemreform zu verabreden, der muß Freude am langwierigen Argumentieren haben, also in der Materie kundig sein.
Trittsicherer als Schröder
Aus dieser Anmutung, sie werde am Ende schon irgendwas hinkriegen, so groß die Widerstände und so gering die Aussichten auch sein mögen - aus dieser Anmutung kann die Bundeskanzlerin Merkel versuchen, öffentliches Vertrauenskapital zu bilden. Es wäre ein Mittel, um jene Kommunikationssignale zu ersetzen, über die sie nicht verfügt oder die sie nicht anwenden will. Weder die phyische Präsenz ihres Vorvorgängers Kohl noch der charismatische Charme ihres Vorgängers Schröder stehen ihr zur Verfügung, sie muß beides ersetzen durch die allgemeine Anerkennung für den bloßen Umstand, daß sie es in ihrer politischen Laufbahn überhaupt so weit gebracht hat.
Dieser Eindruck einer immer beim Aufstieg rutschenden und stets gefährdeten Alpinistin trügt mittlerweile aber deutlich. Angela Merkel hat auf dieser Strecke bergan anfangs viel Unterstützung erhalten, hat aber Versuche erlebt, ihr den Weg zu verlegen, hat Niederlagen erlitten und riskante Kletterpassagen überstanden. Sie darf nach all dem als trittsicherer gelten als ihr Vorgänger Schröder zum Zeitpunkt seiner Amtsübernahme vor sieben Jahren.
„Der Wähler hat es nun mal so gemacht“
Wie unangefochten Frau Merkel am Beginn ihrer Kanzlerschaft in der eigenen Fraktion und Partei inzwischen ist, haben die vergangenen Wochen auch erwiesen. Die erwartete rasche Erosion ihrer Gipfelposition fand nicht statt, die Debatte der Wahlkampffehler, die auch eine Debatte über die Spitzenkandidatin geworden wäre, fand nicht statt. Frau Merkel selber gebraucht mittlerweile auf öffentlichen Veranstaltungen die milde Wendung vom „unvollkommenen Wahlergebnis“ und rechtfertigt die große Koalition mit dem Hinweis, „wenn's der Wähler nun mal so gemacht hat“. Es ist, wie es ist, lautet die Botschaft an ihr eigenes Lager: bitte keine Selbstbeweinung.
Und so, wie sie den eigenen Leuten das anhaltende Schwelgen in der eigenen Enttäuschung abschneidet, diszipliniert sie die persönliche Vorfreude auf ihr seit fünfeinhalb Jahren - seit der Übernahme des Parteivorsitzes - erstrebtes Karriereziel. Die Gefühle, nach denen jetzt immer gefragt wird, mag sie nicht schildern. Glücklich? Das könne man in anderen Berufen besser sein, als Fußballer vielleicht, „wenn man ein Tor geschossen hat“. Die Beschreibung ihrer eigenen neuen Aufgabe faßt sie, wie anders, physikalisch: „Das Amt des Bundeskanzlers verlangt eine unglaubliche Komplexität von Entscheidungen und Einschätzungen pro Zeiteinheit.“