Home
http://www.faz.net/-gpf-75dc5
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Amerikanischer Haushaltsstreit Der Fiskalklippe entgegen

Viel Zeit bleibt nicht mehr: Nach Medienberichten soll Präsident Barack Obama heute einen letzten Anlauf unternehmen, noch vor Jahresende zu einem Haushalts-Kompromiss mit den Republikanern zu finden.

© AFP Letzter Anlauf: Präsident Barack Obama kehrt am Donnerstag ins Weiße Haus zurück.

Letzter Anlauf im ameriknischen Etatstreit: Präsident Barack Obama will nach Informationen der „New York Times“ nochmals einen Versuch unternehmen, um mit den Republikanern doch noch einen Kompromiss vor Jahresende zu finden. Er plane, noch an diesem Freitag führende Kongresspolitiker ins Weiße Haus einzuladen. Allerdings gab es bisher keinen Hinweis, dass Regierung und Opposition aufeinander zugehen.

Unter Demokraten und Republikanern wächst daher der Zweifel, ob bis zum Jahresende eine Lösung gefunden werden kann, um automatische Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in Höhe von 600 Milliarden Dollar. die sogenannte Fiskalklippe, abzuwehren.

Harte Fronten

Experten meinen jedoch, es sei auch eine Einigung zum Jahresbeginn denkbar - ohne dass die Vereinigten Staaten gleich in eine Rezession stürzen würden. Höhere Staatsabgaben und die meisten Kürzungen würden erst im Laufe des Jahres richtig spürbar werden, hieß es zur Begründung.

Völlig unklar ist, ob Obama am Freitag einen Kompromissvorschlag auf den Tisch legen wird. Er beharrt seit Monaten darauf, dass reiche Amerikaner angesichts der schwierigen Haushaltslage höhere Steuern zahlen sollten. Dies sei nur gerecht, denn es würden auch Sozialprogramme für die Armen gekürzt. Dagegen lehnen vor allem radikale Tea-Party-Anhänger unter den Republikanern höhere Staatsabgaben kategorisch ab.

Mehr zum Thema

Zudem drohen bereits neue Schwierigkeiten: Finanzminister Timothy Geithner warnte, dass die Vereinigten Staaten bereits zum Jahresende erneut ihr Schuldenlimit erreichen. Der derzeitige Rahmen von 16,4 Billionen Dollar (12,4 Billionen Euro) sei am 31. Dezember ausgeschöpft. Allerdings will Geithner durch Etat-Umschichtungen etwas zeitlichen Spielraum gewinnen.

Quelle: dpa

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Vereinigte Staaten Biden erwägt Präsidentschaftskandidatur

Der Stellvertreter strebt selbst an die Spitze: Zeitungsberichten zufolge will der amerikanische Vize-Präsident Joe Biden bei den Vorwahlen gegen Hillary Clinton antreten. Mehr

02.08.2015, 06:52 Uhr | Politik
Charmanter Präsident Wie Obama eine nervige Zwischenruferin loswird

Aktivisten der lesbisch-schwulen Community sind zu einem Empfang im Weißen Haus eingeladen. Die Stimmung ist ausgelassen. Es wird ein Grundsatzentscheid zur landesweiten Anerkennung der Homoehe erwartet. Barack Obama will die anstehende Entscheidung des obersten Gerichts kommentieren. Eine Zwischenruferin stört seine Rede, aber er komplementiert sie charmant hinaus. Mehr

25.06.2015, 13:05 Uhr | Gesellschaft
Obama am Ende seiner Amtszeit Diese erstaunliche Grazie

Barack Obamas Charisma hat die Glaubwürdigkeit seiner Politik immer eher desavouiert. Über einen Sänger und Tänzer, der auch amerikanischer Präsident ist, und darüber, was das eine mit dem anderen zu tun hat. Mehr Von Tobias Rüther

26.07.2015, 15:42 Uhr | Feuilleton
Barack Obama Hillary Clinton wäre eine hervorragende Präsidentin

Die ehemalige Außenministerin der Vereinigten Staaten, Hillary Clinton, hat Rückendeckung vom amtierenden amerikanischen Präsidenten Barack Obama erhalten. Es wird erwartet, dass Clinton im Laufe des Tages offiziell ihre zweite Präsidenschafts-Kandidatur für die Demokraten verkündet, um als erste Frau an die Staatsspitze zu rücken. Mehr

12.04.2015, 12:17 Uhr | Politik
Nach Anschlag in Suruc Obama und Erdogan sprechen über Kampf gegen IS

Nach dem Anschlag in der türkischen Grenzstadt Suruc hat Barack Obama mit dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, telefoniert. Bei dem Gespräch ging es offenbar um eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS. Mehr

23.07.2015, 11:35 Uhr | Politik

Veröffentlicht: 28.12.2012, 08:07 Uhr

Schutz in Deutschland

Von Nikolas Busse

Ein Teil der Bevölkerung beginnt sich unter dem Eindruck der Migrationsströme zu radikalisieren. Der Staat muss reagieren - und die Flüchtlinge verlässlich schützen, die es bis nach Deutschland schaffen. Mehr 25

Nachrichten in 100 Sekunden
Nachrichten in 100 Sekunden