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Amerika und China Eine besondere Beziehung

 ·  Wenn er es sich nicht noch einmal anders überlegt, wird Präsident Obama den Dalai Lama an diesem Donnerstag im Weißen Haus empfangen - trotz Protest aus China. Zwischen Washington und Peking macht sich eine heilsame Ernüchterung bemerkbar.

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Wenn er es sich nicht noch einmal anders überlegt, wird Präsident Obama den Dalai Lama an diesem Donnerstag im Weißen Haus empfangen. Chinas Reaktion darauf kann er sich schon ausrechnen: Es wird seine Empörungsrhetorik voll aufdrehen, die politischen Grundlagen des Verhältnisses zu den Vereinigten Staaten beschädigt sehen und sich „Gegenmaßnahmen“ ausdenken, nachdem in den vergangenen Tagen schon kleinere und größere Drohungen in Richtung Washington ausgestoßen worden waren mit dem Ziel, Obama zur „Einsicht“ zu bewegen.

Nach seinem China-Besuch im November ist der Präsident wohl tatsächlich zu Einsichten gekommen, aber nicht in dem von Peking gewünschten Sinne: Obamas Gesten der Freundlichkeit und sein Verzicht auf menschenrechtliche Ermahnungen interpretierte die sich an der eigenen Stärke berauschende chinesische Führung als Zeichen der Schwäche; Veranlassung, ihre ultrarealistische Interessenpolitik zu ändern, sah sie nicht. Für seine Avancen hat Obama nicht nur nichts bekommen, er wurde gleich mehrfach gedemütigt. Obendrein warfen ihm amerikanische Kritiker auf der Rechten wie auf der Linken Naivität vor.

Im Jahre 2010 fühlt sich China stark

Nicht zuletzt deshalb wird er zu der Entscheidung gelangt sein, den geistlichen Führer der Tibeter zu empfangen. Aus der Phase des Idealismus (und der Augenwischerei) gegenüber China ist seine Regierung nun endgültig herausgetreten. Und sie ist in ihrem Urteil über die Auswirkungen der wachsenden Stärke Chinas wieder dort angelangt, wo die internationale Gemeinschaft schon zu Beginn dieses Jahrzehnts einmal war: China ist die umworbene Macht, deren Mitwirken zur Regelung sicherheitspolitischer Konflikte – etwa mit Iran und Nordkorea – und zur Lösung globaler Probleme – zum Beispiel die Anpassung an den Klimawandel – unerlässlich ist oder für unerlässlich gehalten wird. Es ist aber auch, wenn nicht in erster Linie, der strategische Wettbewerber, dessen Interessen und dessen Methoden zu deren Durchsetzung sich mit denen des Westens kreuzen.

Allerdings gibt es einen großen Unterschied: Im Jahre 2010 fühlt sich China viel stärker als zur Jahrhundertwende. Die Wirtschaftszahlen und die Schnelligkeit, mit der das Land die Wirtschaftskrise hinter sich gelassen hat, sprechen für sich. Sie sind aus chinesischer Sicht Kapitel jener Geschichte, welche die Zukunftstauglichkeit und Überlegenheit des eigenen Modells erzählt und somit auch den (angeblichen) Bedeutungsverlust Amerikas und die Schwäche des Westens im Allgemeinen. Das Selbstbewusstsein, das von einem heftigen Nationalismus befeuert wird, ist überall zu spüren. Aber es ist ein gereiztes Selbstbewusstsein. Diese Reizbarkeit mag mit dem für 2012 angesetzten Führungswechsel in Staat und Partei zu tun haben. Die hysterischen Blüten, die er schon jetzt treibt, sagen viel aus über die Unsicherheit, die den Wechsel begleitet.

Streit nicht zuspitzen

Diese Hysterie dementiert darüber hinaus die unter der Chiffre „G 2“ verbreitete These, China und die Vereinigten Staaten würden sich zum Duopol der Weltpolitik zusammenschließen. Sie sind zwar (finanz-)wirtschaftlich immer enger miteinander verflochten, aber auf vielen Feldern der Politik gibt es nicht nur taktische Differenzen, sondern grundsätzliche ordnungs-, außen- und gesellschaftspolitischen Divergenzen. Indiz am Rande: Westliche Unternehmen klagen immer lauter über das Gebaren ihrer chinesischen Partner und deren Hintermänner in Partei und Bürokratie.

Streit muss man selbstverständlich nicht auf die Spitze treiben, sondern, wenn möglich, moderieren. Dennoch ist es ein Trugschluss zu glauben, Nachgiebigkeit zahle sich aus und/oder werde an anderer Stelle von Peking mit Entgegenkommen vergolten. Das Verhalten Chinas im Fall Iran ist bislang eine einzige Obstruktion des westlichen Ansatzes. Man sollte sich darüber nicht ereifern, sondern einfach die unterschiedlichen Interessen und Perspektiven zur Kenntnis nehmen – und die Konsequenzen daraus ziehen.

Würde die chinesische Führung eine Wende in ihrer Iran-Politik vollziehen, „nur“ weil Obama ihrem Druck nachgegeben und den Dalai Lama nicht empfangen hätte? Ein solcher Handel ist eine Illusion. Und hätte Obama einmal nachgegeben – und nicht nur eine kalkulierte Vorleistung erbracht –, würde er erst recht einer Dauerdruckbeschallung ausgesetzt: wegen Taiwan, in dieser und in jener Sache und immer wieder wegen Tibet.

Hier Zusammenarbeit, da Interessendivergenz

Das amerikanisch-chinesische Verhältnis ist laut Kissinger die wichtigste bilaterale Beziehung im 21. Jahrhundert: Die alte Supermacht begegnet der kommenden Großmacht. Niemand kann daran gelegen sein, dass diese Begegnung in einem harten Zusammenprall endet. Aber es ist blauäugig, Chinas Aufstieg fröhlich zu bejubeln und ihn allein mit Hoffnungen auf eine größere Verantwortungsbereitschaft zu verknüpfen. Chinas Verhältnis zu den Vereinigten Staaten ist komplex und wird komplex bleiben: hier Zusammenarbeit, da Interessendivergenz, Rivalität, gar Konfrontation. Wenn China Respekt und Achtung verlangt, so gilt das auch umgekehrt. Obama soll den Dalai Lama ruhig empfangen – nicht um China zu provozieren, sondern weil es Ausdruck eigener Überzeugungen ist.

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Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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